Nachdem Leopold Born und Yannick Schwander zwar ihre Wahlkreise gewinnen konnten, nicht jedoch in den Bundestag einziehen werden, fordert die Frankfurter CDU eine Änderung des 2023 reformierten Wahlrechts.

Wahlkreis gewonnen, aber doch nicht im Bundestag. Obwohl die beiden CDU-Bundestagskandidaten Leopold Born und Yannick Schwander die Frankfurter Wahlkreise I und II für sich entscheiden konnten, werden sie nicht im Bundestag vertreten sein. Grund dafür ist die Zweitstimmendeckung, mit der der Bundestag auf 630 Sitze begrenzt wird. Gewinnt eine Partei mehr Direktmandate, als ihr durch den Anteil der Zweitstimmen zustehen, entfallen die Direktmandate mit den niedrigsten Stimmanteilen. Überhang- und Ausgleichsmandate sind abgeschafft worden. Durch diese Neuerung gingen bundesweit 23 Wahlkreisgewinner leer aus, fünf davon in Hessen.

Der Frankfurter CDU-Vorsitzende Nils Kößler kritisiert die neue Regelung und fordert eine Korrektur: „Das verkorkste neue Wahlrecht führt zu unerträglichen Ergebnissen: Die beiden Frankfurter Kandidaten mit der größten demokratischen Legitimation – Leopold Born und Yannick Schwander – dürfen jetzt nicht in den Bundestag! Daran sieht man, dass die noch von der Ampel in Berlin durchgesetzte Regelung dramatische Folgen hat.“

Kößler: „Verkorkstes neues Wahlrecht führt zu unerträglichen Ergebnissen“

Kößler fordert eine „Reparatur des Wahlrechts“. Diese sei durch den neuen Bundestag dringend nötig und müsse auf die Agenda der Koalition. „Es ist ein schwerer Schlag für die Demokratie, wenn Kandidaten, die das Vertrauen der Mehrheit in ihrem Wahlkreis gewonnen haben, am Ende nicht in den Bundestag einziehen. Das sorgt nicht nur für Unverständnis bei den Wählern, sondern schürt auch Politikverdrossenheit“, so Kößler.

Laut bundestag.de sind von der neuen Regelung überwiegend Bewerberinnen und Bewerber von CDU und CSU betroffen. Aber auch vier Wahlkreise, die die AfD bei den Erststimmen für sich entschied, sowie einer, den die SPD gewann, bleiben im neuen Bundestag unbesetzt. Das neue Wahlrecht zur Verkleinerung des Bundestags war im Juni 2023 in Kraft getreten. Mit der Wahlrechtsnovelle wurde die Zahl der Abgeordneten gesetzlich auf 630 beschränkt. Die Anzahl der Wahlkreise bleibt unverändert bei 299. Der 20. Deutsche Bundestag war zuletzt auf 736 Abgeordnete angewachsen.

Studium der Publizistik und Kunstgeschichte an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Seit Oktober 2021 Chefredakteurin beim Journal Frankfurt. – Mehr von Jasmin Schülke >>

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