Martin Kliehm, Stadtverordneter der Piraten, ist mit dem Bundestreffen der Freibeuter in Offenbach zufrieden. Der „Spirit“ sei noch immer derselbe, die Gefahr einer Splittung nicht gegeben.
Interview: Gerald Schäfer /
JOURNAL FRANKFURT: Herr Kliehm, wie zufrieden sind sie mit den Ergebnissen des Parteitages? Martin Kliehm: Eigentlich sehr. Ob nun zum bedingungslosen Grundeinkommen, zum fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr oder zur Drogenpolitik, über die ich selbst noch viel gelernt habe: Die Beschlüsse des Parteitags machen allesamt Sinn. Unserem Grundmotto "Teilhabe für alle" oder "Plattform-Neutralität", wie der Nerd sagt, sind wir treu geblieben.
Was haben Sie über die Drogenpolitik denn neues gelernt? Es wurden Fragen gestellt, über die ich bisher gar nicht nachgedacht hatte, die aber berechtigt sind. Etwa warum etwa bestimmte Medikamente oder Alkohol anders behandelt als andere Drogen werden. Oder warum der Drogenhandel überhaupt komplett illegal ist. Wenn der Checker an der Konsti verkaufen kann, was er will, kann er die Drogen mit irgendeinem Mist strecken, ohne dass das Konsequenzen hat.
Die Meinungen zum bedingungslosen Grundeinkommen gingen stark auseinander. Die Zweidrittelmehrheit wurde nur knapp erreicht. Droht den Piraten eine Spaltung in dieser Frage? Zunächst einmal möchte ich festhalten, dass wir das Grundeinkommen nicht einfach so in unser Programm aufgenommen haben. Wir haben, gemäß dem Fall, dass wir bei der Bundestagswahl erfolgreich sind, eine Enquete-Kommission einberufen, die prüfen soll, ob und wie ein solches Modell machbar wäre. Eine Zersplitterung der Piraten sehe ich trotz der Meinungsverschiedenheit, die es sicherlich gibt, aber nicht. Der Spirit ist bei allen Mitgliedern noch derselbe, auch wenn es hier und da mal Kritik hagelt.
Was trauen Sie den Piraten bei der Oberbürgermeisterwahl zu? Beim OB-Wahlkampf hängt natürlich viel von unserem Kandidaten Herbert Förster ab. Ich sage jetzt einfach Mal, zehn Prozent wären vielleicht schon drin. Aber eigentlich geht es gar nicht um die genaue Prozentzahl. Wichtig ist uns, Boris Rhein zu verhindern, der als Überwachungsbefürworter für das Gegenteil dessen steht, wofür sich die Piraten einsetzen.
Und wie schneiden die Piraten bei der Bundestagswahl 2013 ab? Oh je, Bundestagswahl. Da haben wir ja noch zwei Jahre Zeit, unser Image wieder gegen die Wand zu fahren. Auch hier würde ich sagen, es hängt vieles vom Vorstand ab. Unser jetziger Vorstand ist sehr aktiv. Der wird aber jährlich neu gewählt. Man wird sehen, wer 2013 die Spitze bildet und zu leisten vermag.
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