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Al-Wazir legt los
Radar-Warnschilder werden wieder aufgehoben
Letzten Sommer ließ der damalige hessische Verkehrsminister Florian Rentsch (FDP) landesweit Warnschilder vor Radarfallen aufstellen. Diese umstrittene Weisung hob sein Nachfolger Tarek Al-Wazir nun auf.
Hessens neuer Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Die Grünen) will so den Kampf mit den Kommunen schlichten. Die Kommunen können nun selbst entscheiden, ob sie die bereits installierten Schilder wieder abmontieren lassen wollen, so Al-Wazir.
Sein Vorgänger Rentsch hatte angeordnet, innerhalb geschlossener Ortschaften 50 Meter vor jeder fest installierten Radar-Anlage ein Warnschild „Radarkontrolle“ aufzustellen. Außerhalb geschlossener Ortschaften waren es 100 Meter. Auf Autobahnen galten 200 Meter Abstand. Laut Rentsch sollten die Warnschilder die Verkehrssicherheit erhöhen und „Abzocke“ verhindern.
Al-Wazir sagte der Nachrichtenagentur dpa, nur 11 von 35 Kommunen hätten die umstrittenen Schilder aufgestellt. Die Gewerkschaft der Polizei habe Rentsch ebenfalls nicht unterstützt.
Sein Vorgänger Rentsch hatte angeordnet, innerhalb geschlossener Ortschaften 50 Meter vor jeder fest installierten Radar-Anlage ein Warnschild „Radarkontrolle“ aufzustellen. Außerhalb geschlossener Ortschaften waren es 100 Meter. Auf Autobahnen galten 200 Meter Abstand. Laut Rentsch sollten die Warnschilder die Verkehrssicherheit erhöhen und „Abzocke“ verhindern.
Al-Wazir sagte der Nachrichtenagentur dpa, nur 11 von 35 Kommunen hätten die umstrittenen Schilder aufgestellt. Die Gewerkschaft der Polizei habe Rentsch ebenfalls nicht unterstützt.
5. Februar 2014, 12.06 Uhr
Sophia Farroukh
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