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Angriff auf linke Zentren

Prozess gegen mutmaßlichen Serienbrandstifter verschoben

Am Freitag sollte der Prozess gegen einen mutmaßlichen Serienbrandstifter stattfinden. Er soll auch für die Anschläge auf linke Zentren verantwortlich sein. Betroffene erheben nun Vorwürfe gegen die Justiz. Die angekündigte Demonstration am Donnerstagabend findet trotzdem statt.
Zwischen Dezember 2018 und Juni 2019 kam es mehrfach zu Brandanschlägen auf linke Zentren und Wohnprojekte. Schnell geriet ein damals 46-jähriger Frankfurter in Verdacht. Dieser muss sich nun im November vor der Frankfurter Landgericht verantworten, jedoch nicht wegen der Anschläge auf die linken Zentren: Die Staatsanwaltschaft wirft ihm versuchte sowie schwere Brandstiftung in 16 weiteren Fällen vor. Der Prozess gegen den Mann sollte am Freitag vor dem Frankfurter Landgericht stattfinden und wurde nun vorläufig um zwei Wochen verschoben.

Betroffene der Brandanschlagsserie auf die linken Zentren erheben nun Vorwürfe gegen die Justiz: In einem Schreiben heißt es, sie hätten „eher zufällig von der Aufhebung des ersten Prozesstermins“ erfahren. Die Betroffenen sowie Unterstützer:innen hatten Kundgebungen für Donnerstagabend und Freitagmorgen vor Prozessbeginn angemeldet. Bei einem Gespräch zwischen Anmeldung und Polizei, um den Ablauf der Versammlung zu besprechen, sei „gegen Ende eher nebenbei mitgeteilt“ worden, dass der Prozessauftakt aus „organisatorischen Gründen“ verschoben sei. „Als Betroffene fühlen wir uns nicht ernst genommen, wenn wir so kurzfristig und eher zufällig von dem geplatzten Prozessauftakt erfahren. Staatsanwaltschaft und Gericht hätten durchaus die Möglichkeit gehabt, uns direkt über unsere Anwält:innen oder die Opferberatungsstelle Response zu informieren", so Anita Conrad, die in einem der betroffenen Projekte lebt.

Die für Donnerstagabend angekündigte Demo unter dem Motto „Feurio! Es brennt schon viel zu lange…Gemeinsam gegen rechten Terror in Staat, Behörden und auf der Straße“ (19 Uhr, Kaisersack) soll trotzdem stattfinden. Die Kundgebung, die für den Morgen des 6. Novembers vor dem Landgericht angekündigt war, wird verschoben.
 
5. November 2020, 13.45 Uhr
ez
 
 
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