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Kommunalwahl

Nicht nur Computerfreaks

„Wir sind keine Spaßpartei!“ Das stellten die Piraten zu Beginn der Vorstellung ihrer Kampagne erst mal klar. Die Partei der Computernerds will in den Römer – mit Themen, die bei allen ankommen.
„Freies Netz für freie Bürger!“ So lautet, zugespitzt, ein zentraler Slogan der Piraten. Die kleine Partei, 2006 in Berlin geründet, will nun auch den Römer entern – erstmals tritt die Partei der Computernerds am 27. März in Frankfurt zur Kommunalwahl an. Bei der Vorstellung ihrer Wahlkampagne im Café Schopenhauer dominierte das Orange der Piraten-Flagge, auf den Schals der Spitzenkandidaten wie auch bei der Tischdeko. Die Kämpfer gegen Internetzensur, Überwachung und Verletzung von Bürgerrechten rechnen sich gute Chancen ein. Immerhin zwei Prozent der Bürger wählten bei der Bundestagswahl die Splitterpartei, bei der Hamburger Senatswahl erhielten sie in Sankt Pauli sogar zehn Prozent. Besonders in Stadtteilen wie Bornheim, Nordend oder Bockenheim wollen die Frankfurter Piraten nun auch den Nerv der jungen Frankfurter treffen. Thorsten Wirth, Kandidat auf Listenplatz 4, plädiert für kostenlose Internetnutzung für jeden, nach dem Vorbild von „Freifunk“ in Berlin. Die Forderung nach Demokratie und Teilhabe beschränke sich bei den Piraten allerdings nicht auf Internet-Themen: „Alles, was wir für das Netz fordern, wollen wir auf das Leben übertragen“, erklärt Informatiker Martin Kliehm. Ein zentraler Punkt im Piratenprogramm ist das Thema Inklusion: „Wir fordern Barrierefreiheit nicht nur für Webseiten, sondern auch an U-Bahn-Stationen.“ Schutz vor der „Datenkrake Staat“, weniger Überwachungskameras, Ausbau des ÖPNV, mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung: Piratenchef Christian Bethke sagt, dass diese Themen auch Mitglieder anderer Frankfurter Parteien zu den Piraten lockten. Und langsam aber sicher auch Menschen, in deren Leben Computer und Internet keine besondere Rolle spielen. „Wir wollen das Stereotyp von Programmierern und Computerfreaks hinter uns lassen“, sagt Martin Kliehm. Dabei sollen auch die 700 Plakate beitragen, die in den kommenden Wochen die Frankfurter von der kleinen Partei überzeugen sollen. „Zu Hause statt integriert“, lautet das Motto auf einem Plakat zum Thema Integration. Und auch für ihr anderes großes Thema, die Inklusion, werben die Piraten mit einem Themenplakat. „Behindertenbeauftragte muss es in allen Kernämtern geben, vom Stadtschulamt bis zum Straßenverkehrsamt“, sagt Kliem. Auch Aktionen haben die Piraten für die kommenden Wochen geplant: So etwa das Projekt „Kinder wollen singen“. 42.000 Euro hat die Partei gesammelt, um bundesweit Kindergärten mit Liederbüchern auszustatten – die GEMA nämlich fordert Gebühren für das Kopieren der Noten jetzt auch von Kitas. „Wenn wir die Bücher drucken, fällt diese Forderung weg.“ Die Frankfurter Piraten fordern außerdem alle Bürger der Stadt dazu auf, Kameras an öffentlichen Plätzen auf der Homepage der Partei zu vermerken. „Es ist ja in der Stadt nicht mehr möglich, ein paar hundert Meter zu gehen, ohne gefilmt zu werden“, sagt Spitzenkandidat Christian Bethke.
 
3. März 2011, 10.41 Uhr
Jasmin Takim
 
 
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