Alle Politik-News

26. März 2023 | 10:30 Politik

„Frankfurt wird für eine soziale, ökologische und vielfältige Stadt votieren“

Wie sehen die Pläne von Mike Josef als Frankfurter OB aus? Bevor am Sonntag das neue Stadtoberhaupt gewählt wird, beantwortet der SPD-Kandidat die wichtigsten Fragen im JOURNAL.

25. März 2023 | 11:14 Politik

OB-Stichwahl

„Ein Oberbürgermeister muss Führung zeigen“

Am Sonntag entscheiden die Frankfurterinnen und Frankfurter, wer neuer Oberbürgermeister wird. Uwe Becker (CDU) sieht sich klar in der Favoritenrolle und sagt: Einen Neuanfang gibt es nur mit ihm.

25. März 2023 | 10:23 Politik

Racial Profiling

„Dafür brauchen wir auch Menschen, die die Polizei anzeigen“

Racial Profiling stellt für viele nicht weiß gelesene Personen eine große (psychische) Belastung dar. Im Interview erklärt Copwatchffm wie man sich bei rassistischen Polizeikontrollen verhalten kann.

24. März 2023 | 12:23 Politik

Versammlungsfreiheitsgesetz

„Der Gesetzentwurf ermöglicht polizeiliche Willkür und Schikane“

Der schwarz-grüne Entwurf für ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz stößt auf Kritik, wurde aber dennoch von Schwarz-Grün verabschiedet. Was die Änderungen für das Versammlungsrecht und mögliche Polizei-Willkür bedeuten, erklärt der AKJ.

23. März 2023 | 08:15 Politik

Demonstrationen

Schwarz-Grün verabschiedet Versammlungsgesetz – Linke will klagen

Der hessische Landtag hat am Dienstag das neue Versammlungsfreiheitsgesetz beschlossen. Während Innenminister Peter Beuth das neue Gesetz nur lobt und auch die Grünen sich dafür aussprechen, herrscht bei den Oppositionsfraktionen Protestlaune.

22. März 2023 | 11:28 Politik

Tag gegen Rassismus

Racial Profiling: „Eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Polizei ist notwendig“

Frankfurts grüne Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg spricht am internationalen Tag gegen rassistische Diskriminierung über die Frankfurter Ausländerbehörde und über die Aktivitäten der Stadt gegen Alltagsdiskriminierung.

21. März 2023 | 12:15 Politik

OB-Stichwahl

Grüne Römer-Fraktion empfiehlt Mike Josef – die Partei jedoch nicht

Bevor am Sonntag der neue OB für Frankfurt gewählt wird, haben sich auch die Grünen geäußert. Doch die Partei ist sich uneins.

21. März 2023 | 08:39 Politik

Antisemitismus

Roger Waters will sich in die Frankfurter Festhalle klagen

Nachdem die Stadt Frankfurt und die Hessische Landesregierung ein Konzert von Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters absagen ließen, will dieser die Entscheidung nicht hinnehmen.

15. März 2023 | 10:43 Politik

Energiepreispauschale

Studierende können ab heute 200 Euro beantragen

Eigentlich sollte die Unterstützung vom Staat bereits im Dezember fließen, doch Streitereien haben die Auszahlung der 200 Euro Energiepreispauschale für Studierende und Fachhochschüler verzögert.

15. März 2023 | 09:09 Politik

Umfrage zur Hessen-Wahl

Hessentrend: CDU und Grüne vorne - kein SPD-Schub durch Faeser

Am 8. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Eine aktuelle Umfrage sieht CDU und Grüne vorne. Die SPD ist abgeschlagen.

14. März 2023 | 10:51 Politik

Galeria Karstadt Kaufhof

Karstadt auf der Zeil muss schließen

52 von 129 Filialen des Konzerns Galeria Karstadt Kaufhof müssen schließen. Betroffen ist auch die Karstadt-Filiale auf der Frankfurter Zeil – und mit ihr 200 Beschäftigte.

14. März 2023 | 10:45 Politik

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