Alle Politik-News

Integrationsdezernentin hat noch viel vor

Erstmals hat Integrationsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) einen Integrationsbericht vorgestellt. Der zeigt auf, welchen Beitrag die Ämter der Stadt bisher geleistet haben – und was noch besser werden muss.

02. Juni 2015 | 09:00 Politik

Kita-Streik

Eltern haben genug

Der Kita-Streik geht nun schon in die vierte Woche. Am vergangenen Freitag stürmten wütende Eltern und Kinder zuerst den Römer und dann das Bildungsdezernat. Mittlerweile wird immerhin wieder verhandelt.

01. Juni 2015 | 12:23 Politik

Sarah Sorges Schulentwicklungsplan

Frankfurt will neue Schulen bauen

Zehn neue Schulen sieht der Schulentwicklungsplan vor, den Bildungsdezernentin Sarah Sorge (Grüne) jetzt vorgestellt hat. Was in dem fast 500 Seiten starken Papier allerdings fehlt, ist eine Kostenkalkulation.

01. Juni 2015 | 11:34 Politik

Demo gegen Vorratsdatenspeicherung

Freiheit statt Angst

Gegen die Leitlinien zu einer Neuordnung der Vorratsdatenspeicherung wird am Samstag in Frankfurt demonstriert. Dazu hat die Gruppe "dieDatenschützer Rhein Mai" aufgerufen.

29. Mai 2015 | 10:04 Politik

Forderung von Psychologen

Bessere Versorgung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Etwa 14.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge leben in Deutschland. Frankfurter Psychologinnen fordern ein Gesamtkonzept, wie das Kindeswohl garantiert werden kann. Es fehlten klare Kriterien.

28. Mai 2015 | 11:23 Politik

Drei-Plätze-Platz soll schöner werden

Goethe kriegt mehr Grün

Der Goetheplatz, der Rathenauplatz und der Rossmarkt sollen grüner werden. Die Stadt hat einige Vorschläge für die Umgestaltung erarbeitet. Damit reagiert der Magistrat auf die Kritik an den drei Plätzen.

28. Mai 2015 | 09:00 Politik

Pläne der SPD-Fraktion

Gastronomie statt Verkehr fürs nördliche Mainufer

Der Mainkai soll für Autos gesperrt werden, fordert die SPD. Darüber hinaus hat die Partei Pläne für den Platz gegenüber dem Eisernen Steg. Die Mehrheit der schwarz-grüne Koalition ist dagegen. Denn die verfolgt andere Vorhaben.

25. Mai 2015 | 10:14 Politik

Kritik an Kämmerer Uwe Becker (CDU)

CDU traut sich Bildung zu

Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) wurde für seine Äußerung kritisiert, das Bildungsdezernat seiner Partei unterstellen zu wollen. Er wehrt sich gegen die Vorwürfe und lobt die Arbeit mit Sarah Sorge (Grüne).

22. Mai 2015 | 11:30 Politik

Herbert Förster wechselt die Fraktion

Pirat heuert bei den Grünen an

Er war der letzte Pirat im Römer: Herbert Förster. Nun hat er zu den Grünen gewechselt. Dennoch will er die Ziele und Interessen der Piraten weiterhin vertreten. Der Kreisverband begrüßt die Entscheidung.

21. Mai 2015 | 16:12 Politik

Bürgerfest anlässlich der Deutschen Einheit

Frankfurt will groß feiern – mit recht kleinem Budget

25 Jahre Deutsche Einheit – das soll vom 2. bis 4. Oktober in Frankfurt groß gefeiert werden. Frankfurt plant mit der Batschkapp und dem Tigerpalast ein Bühnenprogramm und will protzen, knausert aber beim Budget.

21. Mai 2015 | 10:34 Politik

Frankfurter Galopprennbahn

"Herr Cunitz, wer sagt die Wahrheit?"

Kürzlich zählte Bürgermeister Olaf Cunitz (Grüne) an dieser Stelle die Vorzüge des DFB-Neubaus auf dem Gelände der Galopprennbahn auf. Hier antwortet ihm nun Monika Hedderich von der Bürgerinitiative Pro Rennbahn.

19. Mai 2015 | 11:00 Politik

Zwischenruf von Walter Lulay

"Städte sind keine Vergnügungsparks"

Die Anwohnerinitiative "Leben am Friedberger Platz" will, dass freitagabends endlich Ruhe einkehrt und fordert unter anderem einen Schluss des Wochenmarktes um 18 Uhr und der Außengastronomie um 23 Uhr.

19. Mai 2015 | 08:00 Politik

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