Alle Politik-News

Die Umweltzone soll ausgeweitet werden

Die Koalition will die seit 2008 bestehende Umweltzone auf das gesamte Frankfurter Stadtgebiet ausweiten. Bislang waren 19 Stadtteile ausgenommen. Die Feinstaubbelastung soll dadurch drastisch gesenkt werden.

18. Januar 2017 | 10:25 Politik

Matthias Zimmer zum CDU-Austritt Erika Steinbachs

"Manchmal gibt es aus Syrakus keine Rückfahrkarte"

Neben Erika Steinbach ist Matthias Zimmer CDU-Bundestagsabgeordneter aus Frankfurt. Er verurteilt in seinem offenen Brief den angekündigten Austritt seiner Noch-Parteikollegin – und vermisst Dankbarkeit.

15. Januar 2017 | 09:31 Politik

Austritt aus CDU-Fraktion und Partei

Erika Steinbach will keine Christdemokratin mehr sein

Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach will Fraktion und CDU verlassen, auf ihr Mandat aber nicht verzichten. Als Grund gibt sie Merkels Flüchtlingspolitik an – und hofft auf eine AfD-Opposition.

14. Januar 2017 | 22:25 Politik

Tarkan Akman wird Amtsleiter

Magistrat bestätigt Feldmann-Freund als Kommunikationschef der Stadt

Die Frankfurter Stadtregierung hat entschieden: Tarkan Akman, enger Mitarbeiter des Oberbürgermeisters, wird Leiter des Amts für Kommunikation und Stadtmarketing. Das Amt wurde bereits zum Oktober umgebaut.

13. Januar 2017 | 14:01 Politik

Ignatz-Bubis-Preis für Verständigung

Das ist die Laudatio von Tom Koenigs für Frank-Walter Steinmeier

Der zum künftigen Bundespräsidenten auserkorene Frank-Walter Steinmeier bekam den Ignatz-Bubis-Preis verliehen. Tom Koenigs (Grüne) nutzte seine Laudatio auch für einen Blick in Frankfurts jüngere Geschichte.

13. Januar 2017 | 11:23 Politik

Ehrung für den Bundespräsidenten in spe

Frank-Walter Steinmeier mit Bubis-Preis ausgezeichnet

Am Dienstag wurde Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für sein Engagement für Menschenrechte und Völkerverständigung in der Paulskirche feierlich mit dem Ignatz Bubis-Preis geehrt.

11. Januar 2017 | 10:11 Politik

Magistratsvorlage wird vorbereitet

Petra Roth soll Ehrenbürgerin werden

Ihr außergewöhnliches Engagement auch über ihre Amtszeit hinaus, lobt selbst ihr Nachfolger Peter Feldmann: Petra Roth soll die Ehrenbürgerwürde zuteilwerden, ein entsprechender Magistratsbeschluss ist in Arbeit.

10. Januar 2017 | 13:12 Politik

Zwischenruf von Martin Kliehm

"Kameras helfen nicht gegen den Terror"

„Ironischerweise wurde Anis Amri am Ende bei einer normalen Kontrolle gestellt – ohne Videoüberwachung", sagt Martin Kliehm, Co-Vorsitzender der Fraktion "Die Linke im Römer". Mehr Videoüberwachung lehnt er ab.

10. Januar 2017 | 10:48 Politik

Outing eines AfD-Wählers von der Kreissparkasse

Die Entmenschlichung des Christopher Lauer

Der Politiker Christopher Lauer hat einen Mitarbeiter der Sparkasse Groß-Gerau via Twitter als AfD-Wähler geoutet. Willkommen in der sozialdemokratischen Neuauflage der McCarthy-Ära.

05. Januar 2017 | 11:38 Politik

Alle Jahre wieder: Gewerbesteuerrekord

Bürgermeister Becker sieht Frankfurt für 2017 gut gerüstet

Die Stadt Frankfurt kann erneut einen Gewerbesteuerrekord verzeichnen: Die Gewerbesteuereinnahmen 2016 lagen bei 1,816 Milliarden Euro – das waren 56 Millionen Euro mehr als geplant.

03. Januar 2017 | 15:13 Politik

Alfred Gangel hat das Liegenschaftsamt verlassen

Er nimmt seinen Hut

Rund 25 Jahre hat Alfred Gangel das Liegenschaftsamt geleitet und die Entwicklung der Stadt mitgestaltet. Zum Jahresbeginn hat er sich in den Ruhestand verabschiedet. Doch ihm wird nicht langweilig werden.

01. Januar 2017 | 10:39 Politik

Ein Banner gegen Sexismus

Frauendezernentin Rosemarie Heilig setzt ein Zeichen auf dem Eisernen Steg

Vergangenes Jahr kam es an Silvester auch in Frankfurt zu Fällen sexueller Belästigung. Die Frauendezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) möchte mit einer Kampagne für Respekt werben. Ab Freitag steht ein Banner auf dem Eisernen Steg dafür.

19. Dezember 2016 | 11:20 Politik

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