Seit Samstag gilt in Darmstadt das Dieselfahrverbot. Auch in Frankfurt könnte ein Fahrverbot noch Realität werden. Bis Ende Juni soll die Stadt einen Plan zur Reduzierung der Stickstoffdioxidwerte vorlegen, fordert Umweltministerin Priska Hinz.

In Frankfurt bangt man noch, in Darmstadt ist es nun Realität: Seit Samstag gilt in Darmstadt für zwei Straßenabschnitte das Dieselfahrverbot. Betroffen sind die stark befahrene Hügelstraße am City-Tunnel (zwischen östlicher Tunnel-ausfahrt und Karlstraße) und die nicht weniger frequentierte Heinrichstraße (zwischen Heidelberger Straße und Karlstraße). Beschlossen wurde das Fahrverbot im Dezember vom Verwaltungsgericht Wiesbaden. Das Besondere an dem Beschluss: Er beruht auf einem Vergleich, auf den sich die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) außergerichtlich mit der schwarz-grünen Landesregierung in Hessen verständigt hatten. Gemeinsam erklärtes Ziel ist, die Stickstoffdioxidwerte zu senken. Diese waren zuletzt an den genannten Straßenabschnitten deutlich zu hoch.

Von dem Verbot betroffen sind alle Fahrerinnen und Fahrer von alten Dieselautos mit der Schadstoffklasse Euro-Norm 1 bis 5 sowie Benziner der Euro-Normen 0 bis 2. Zusätzlich gelten die Regelungen und Verkehrsbeschränkungen der bereits geltenden Umwelt- und LKW-Durchfahrtverbotszone und des LKW-Nachtfahrtverbotes. Wie lange das Fahrverbot gelten soll, ist noch unklar. Der Magistrat der Stadt Darmstadt möchte die Maßnahme möglichst bald wieder beenden. Gegen Ende des Jahres sollen neue Messungen vorgenommen werden.

Doch auch Frankfurt steht unter Druck: Bis Ende Juni soll die Stadt einen Maßnahmenplan zur Reduzierung der Stickstoffdioxidwerte vorlegen, möchte man ein Fahrverbot wie in Darmstadt vermeiden. Schon Mitte Mai hatte Umweltministerin Priska Hinz Hessens (Bündnis 90/ Die Grünen) die Stadt Frankfurt dazu aufgefordert, die Pläne zur Luftreinhaltung zeitnah vorzulegen. Ein Sprecher des Frankfurter Verkehrsdezernats teilte mit, dass die involvierten Ämter zielgerichtet arbeiten würden und man vorhabe, bald der Stadtverordnetenversammlung zu berichten. Aktuell gehe man davon aus, dass die Stadt Frankfurt die gesetzte Frist werde einhalten können.