Ein Dieselfahrverbot ab dem Sommer ist vom Tisch – zumindest vorerst. Dank Luftreinhalteplan und Corona-Pandemie konnte die Luftqualität in Frankfurt zwar verbessert werden, die gemessenen Stickstoffoxid-Werte sind dennoch kritisch.

Das über Frankfurt schwebende Damoklesschwert Dieselfahrverbote scheint erstmal aus dem Weg geräumt. Wie Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Bündnis 90/Die Grünen) am Dienstag mitteilte, werden die ursprünglich für den Sommer angekündigten Fahrverbote vorerst nicht in Kraft treten. „Die Luftqualität in Frankfurt hat sich in den vergangenen Monaten insgesamt positiv entwickelt, sodass ab 1. Juli keine Fahrverbote eingeführt werden müssen. Frankfurt hat viel getan, um die Verkehrswende in der Stadt umzusetzen“, so Hinz. Mit „viel getan“ sind vor allem der Ausbau der innerstädtischen Radwege sowie des ÖPNV und das zu im Januar dieses Jahres eingeführte Tempolimit im Anlagenring gemeint.

Dass der Luftreinhalteplan der Stadt aktuell so wirkungsvoll greift, ist allerdings auch der Corona-Pandemie und dem damit gesunkenen Verkehrsaufkommen zu verdanken. Das ist zwar erfreulich, heißt im Umkehrschluss aber auch, dass die Fahrverbote noch längst nicht endgültig abgewendet sind, wie auch Priska Hinz betont: „Wir können leider noch keine Entwarnung geben, da die Messwerte teilweise steigen. Das bedeutet: Fahrverbote ab dem 1. Oktober sind noch nicht vom Tisch.“

Auch Frankfurts Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Bündnis 90/Die Grünen) warnt vor übereilter Freude: „Unser städtisches Maßnahmenpaket, die Verdrängungseffekte durch saubere Neufahrzeuge und weniger Verkehr aufgrund der Corona-Pandemie haben die Belastung zwar gesenkt, doch wir müssen uns vorsehen. Für das dritte Quartal konnten wir Fahrverbote nun gerade so vermeiden, das soll auch in Zukunft so bleiben!“

Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) hatte bereits im Februar prognostiziert, dass die Stickstoffoxid-Werte (NO2) wieder ansteigen würden, sobald Geschäfte wieder öffneten und mehr Menschen zum Arbeitsplatz pendelten, statt im Homeoffice zu bleiben. Und so appeliert Ministerin Hinz auch jetzt an die Frankfurter:innen und Pendler:innen: „Nutzen Sie die neuen Angebote der Stadt, steigen Sie aufs Fahrrad und in die Bahn. Ich hoffe auch, dass die Möglichkeit der mobilen Arbeit weiterhin genutzt werden kann und dadurch der Autoverkehr nicht wieder auf den Stand vor der Pandemie ansteigt.“

Wann droht ein Fahrverbot?

Konkret überprüft das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) quartalsweise die Messwerte. Wenn der sogenannte gleitende Jahresmittelwert über 41 µg/m³ liegt, muss für den von diesem Messstandort repräsentierten Bereich ein Fahrverbot ab dem übernächsten Quartal angeordnet werden. Außerdem hat das HLNUG zusätzliche Messstandorte eingerichtet, um die Belastungssituation noch besser überwachen zu können. An den vier neuen Messstandorten im Stadtteil Höchst lag der höchste Wert an der Kasinostraße bei 32,7 µg/m³. An der Mainzer Landstraße wurden seit Januar ansteigende Werte beobachtet. Der Wert von 41 µg/m³ konnte dort mit 40,5 µg/m³ nur knapp unterschritten werden. Auch die Messpunkte Am Erlenbruch II (38,7 µg/m³) und Battonnstraße (37,8 µg/m³) sind noch kritisch.