Nach Besetzung der Kunstbibliothek am Frankfurter Campus Bockenheim zieht das UFO-Kollektiv Bilanz: Ein Erfolg für den Kulturcampus, harte Polizeitaktik und die Frage nach dem Umgang mit friedlichem Protest.
Das Kollektiv erklärt, ihre Strategie sei von Beginn an freundlich, aber bestimmt auf den Missstand des verschleppten Kulturcampus aufmerksam zu machen. Mit einem politisch-kulturellen Rahmenprogramm sei das Ziel der Besetzung vor allem, zu zeigen, was der Kulturcampus leisten könne, wenn der Wille vorhanden wäre.
Kritische Reflexion: Kein romantischer Rückblick
„Auch wenn sowohl betroffene Initiativen als auch wir als Kollektiv die Aktion als Erfolg werten, darf uns das nicht dazu verleiten, das Wochenende zu romantisieren“, meint das Kollektiv. Das geplante Rahmenprogramm, das im Zuge der Besetzung stattfinden sollte, musste auf das Café KOZ ausweichen. Unterstützerinnen und Unterstützer haben stundenlang und über Nacht gefroren. Dazu kam eine vollständige Isolierung der Besetzerinnen und Besetzer.
Grund dafür war die Bereitschaftspolizei, die bereits 30 Minuten nach Beginn der Besetzung die Kunstbibliothek umstellt hatte. Das Vorgehen der Polizei wirft aus Sicht des Kollektivs „auch rechtliche Fragen“ auf.
Laut Kollektiv sei der Austausch mit der Unileitung stets höflich und konstruktiv gewesen. Im krassen Gegensatz dazu habe die „Reflexhandlung“ der Polizei gestanden, die in „vorauseilendem Gehorsam Eigentum sichert“, noch bevor ein Strafantrag vorlag, erklärt das Kollektiv. Die „Abriegelung“ des Geländes sei durch die Polizei auf Anweisung des Universitätspräsidenten aufrechterhalten worden – trotz eines konstruktiven und höflichen Austauschs mit dem Kollektiv.
Die Vertreter der Universität beriefen sich dabei auf ihre rechtliche Pflicht gegenüber dem Land Hessen. Hinzu komme, dass die Universität für alle Schäden sowie das Wohlergehen der Besetzerinnen und Besetzer hafte.
Friedliche Proteste und repressive Polizeitaktiken
Zwar hätten alle Hausbesetzungen in der Mainmetropole weder Beschädigungen an Gebäuden noch eine Gefährdung von Personen beabsichtigt, dennoch sei das Verhalten der Beamten in den meisten solcher Einsätze unverändert geblieben. So schien die Polizei trotz friedlichen Protests darauf abzuzielen, diesen zu unterbinden, bevor er überhaupt begonnen habe, meint das Kollektiv.
Ein Mitglied des Kollektivs berichtet etwa, die Polizei habe die Taktik verfolgt, „unnötigen psychischen Druck aufzubauen“. „Wann immer wir uns in Sichtweite eines Fensters auch nur kurz ausruhen wollten, wurde der entsprechende Raum mit Scheinwerfern beleuchtet, und wir wurden mit Taschenlampen geblendet“, erklärt das Mitglied.
Dass friedliche Proteste durch polizeiliches Vorgehen als Druckmittel unterbunden würden und dadurch eine repressive und unverhältnismäßige Polizeitaktik zum Normalzustand werde, sei nicht akzeptabel. Zudem gehe damit auch ein Stück Frankfurter Protestgeschichte verloren – und die Chance darauf, das gute Leben für alle zu erkämpfen.
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