In Frankfurt haben Aktivistinnen und Aktivisten das ehemalige türkische Konsulat besetzt, um gegen die Angriffe auf Rojava zu protestieren. Der Protest führte zu mehreren Festnahmen, aber auch Solidarität auf der Straße.

In Frankfurt-Bockenheim wurde am vergangenen Samstag das ehemalige türkische Konsulat in der Zeppelinallee besetzt. Grund dafür sind die derzeitigen Machtkämpfe nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. In manchen syrischen Regionen sind diese sehr präsent und drohen, zu eskalieren. Die Besetzung durch Aktivistinnen und Aktivisten war Teil von Solidaritätsaktionen und eine Reaktion auf die Kampfhandlungen in der kurdischen Region durch die von der Türkei unterstützte radikal-islamistische Miliz der Syrischen Nationalarmee (SNA).

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Syrien nach al-Assad und die Rolle der Türkei:

Der syrische Bürgerkrieg wütet seit 2011. Zuletzt herrschte in dem Land eine halbwegs händelbare Stabilität. Nun steht fest: Der Machthaber Baschar al-Assad ist Geschichte und soll ins Exil nach Russland geflohen sein. Möglich gemacht wurde dies durch islamistische Rebellen, die in kürzester Zeit die Metropolen sowie die Hauptstadt Damaskus einnahmen. Sie verkünden nun ein „Syrien für alle Syrer“.

Bisher ist unklar, in welche Richtung sich das Land entwickeln wird und ob sich demokratische Strukturen wirklich durchsetzen können. Dennoch existieren bereits gewachsene demokratische Strukturen, insbesondere in der Region Rojava, dem Zentrum der demokratischen Selbstverwaltung.

Die Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan verfolgt eine ultranationalistische Ausrichtung. Seit mehreren Jahren versucht die Türkei, die kurdische Region Rojava mit Hilfe von radikal-islamistischen und salafistischen Milizen zu destabilisieren.


Solidarität auf der Straße, Polizeieinsatz und Festnahmen

Unter dem Slogan „Besetzen gegen Besatzung“ verschafften sich 16 Personen Zugang zum ehemaligen türkischen Generalkonsulat und brachten Transparente am Gebäude an. Die Protestaktion verlagerte sich im Laufe des Tages zunehmend auf das Dach des Gebäudes. Laut der Polizei Frankfurt war der Versuch, mit den Besetzenden Kontakt aufzunehmen, gescheitert. Die Polizei musste eine geplante Räumung des Dachs aus Sicherheitsgründen abbrechen. Grund dafür war, dass einige Aktivistinnen und Aktivisten begannen, Teile des Baugerüsts und Fangnetze zu beschädigen und zu entfernen.

Während die Aktivistinnen und Aktivisten auf dem Dach des Gebäudes verweilten, wuchs eine Spontanversammlung, die sich mit den Besetzenden solidarisierte, auf der gegenüberliegenden Straßenseite auf etwa 60 bis 70 Personen an.

Gegen 20.50 Uhr verließen die 16 Personen das Dach des Gebäudes über ein Baugerüst an der Gebäudefront. Ein Bauzaun wurde geöffnet, doch der Versuch, zur gegenüberliegenden Straßenseite zu der Versammlung dazuzustoßen, wurde durch die Polizeikräfte unterbunden. Drei Personen wurden umgehend festgenommen. Die verbliebenen 13 Aktivistinnen und Aktivisten hakten sich unter, stellten sich dicht zusammen und versuchten so, die Festnahme zu erschweren. Die Personalien wurden anschließend von allen 16 Personen aufgenommen. Sie müssen sich nun allesamt wegen des Verdachts des Hausfriedensbruchs verantworten.

Kritik an der Türkei und Deutschland

„Die Türkei und die von ihr unterstützten islamistischen Milizen greifen Rojava an. Mit der Besetzung des ehemaligen türkischen Konsulats stellen wir uns gegen die drohende Besatzung Rojavas“, erklärten die Aktivistinnen und Aktivisten. Sollte Rojava besetzt werden, würde das ökologische, demokratische und feministische Projekt in der Region zerstört werden.

Die Aktivistinnen und Aktivisten erklärten, die Türkei stehe bereits seit mehreren Jahren in engem Kontakt mit Milizen wie der SNA, um den Norden Syriens und insbesondere Rojava zu kontrollieren. Ihre Vorwürfe richteten sich auch an Deutschland, das sich immer wieder auf Absprachen mit der Türkei einlasse und Waffen liefere. Darüber hinaus kritisierten sie die Festnahmen von kurdischen Aktivistinnen und Aktivisten in Deutschland.

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Was ist Rojava?
Die Autonome Administration Nord- und Ostsyrien, besser bekannt als Rojava, wird hauptsächlich von Kurdinnen und Kurden bewohnt. Rojava gilt als Zufluchtsort für Minderheiten und Frauen, die dem Islamischen Staat (IS) entkommen sind. Vor Ort sind viele ökologische, demokratische und feministische Projekte aktiv. Den kurdischen Truppen gelang es, die Terrororganisation zurückzudrängen. In ihrer Armee kämpfen Männer und Frauen Seite an Seite, was die Region zu einem Symbol für Gleichberechtigung und Widerstand macht.

Jahrgang 1997, Studium in Kommunikationsdesign an der Hochschule Mainz, Arbeit als freier Illustrator, seit Januar 2023 beim JOURNAL FRANKFURT. – Mehr von Till Christian Taubmann >>

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