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Foto: © Hessische Staatskanzlei/Jonas Grom
Foto: © Hessische Staatskanzlei/Jonas Grom

Hessischer Landtag

Boris Rhein ist neuer hessischer Ministerpräsident

Hessen hat einen neuen Ministerpräsidenten: Am Dienstagnachmittag hat der Landtag Boris Rhein zum neuen Regierungschef gewählt. In seiner Antrittsrede warb der Frankfurter für eine faire Zusammenarbeit, in der der menschliche Aspekt nie vergessen werden dürfe.
Nach dem Rücktritt von Volker Bouffier ist Boris Rhein (beide CDU) zum neuen Ministerpräsidenten von Hessen gewählt worden. Der 50-Jährige erhielt am Dienstagnachmittag 74 von 137 Stimmen der hessischen Landtagsabgeordneten. Damit hat Hessen erstmals nach fast zwölf Jahren einen neuen Regierungschef.

In seiner Antrittsrede warb Rhein im Landtag für eine faire Zusammenarbeit sowie Gesprächsbereitschaft und Dialog über die Parteigrenzen hinweg. Wie schon sein Vorgänger Bouffier in seiner letzten Rede betonte, erklärte auch Rhein, der menschliche Aspekt dürfe nie vergessen werden. Er sei sich bewusst, wie groß die Aufgabe ist, die nun vor ihm liege, so Rhein. Es sei eine „unübersichtliche Zeit“, in der er sein Amt antrete. Seine Vision, so der Ministerpräsident: Hessen solle den Menschen Arbeit, Heimat und Sicherheit geben. „Ich möchte Ministerpräsident aller Hessinnen und Hessen sein“, sagte der 50-Jährige.

Politische Erfahrung hat der gebürtige Frankfurter bereits auf Kommunal- und Landesebene gesammelt. Zwischen 2006 und 2009 war Rhein Ordnungs- und Wirtschaftsdezernent in Frankfurt. Danach wurde er Staatssekretär unter dem damaligen Innenminister Volker Bouffier. Als Bouffier 2010 erstmals zum Ministerpräsidenten gewählt wird, wird Rhein sein Nachfolger als Innenminister. Seine wohl größte Niederlage erlebt Boris Rhein 2012, als er in einer Stichwahl gegen Peter Feldmann (SPD) die Wahl zum Frankfurter Oberbürgermeister verliert. 2014 wurde Rhein Minister für Wissenschaft und Kunst, seit 2019 war er der Präsident des hessischen Landtags.

Rheins Nachfolge als Landtagspräsidentin tritt die CDU-Politikerin Astrid Wallmann an. Die 42-Jährige wurde am Dienstag mit 115 von 137 Stimmen als erste Frau und jüngste Person auf diesem Posten gewählt. Mit der Neuwahl des Ministerpräsidenten musste zudem das gesamte Kabinett neu ernannt und vereidigt werden. Hier gab es lediglich einen personellen Wechsel: Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) muss nach knapp 14 Jahren aus dem Ministerinnenamt ausscheiden. Ihre Nachfolge tritt nun ihr Parteikollege Roman Poseck an, der bisher Präsident des hessischen Staatsgerichtshofs und des Frankfurter Oberlandesgerichts war.
 
31. Mai 2022, 16.09 Uhr
loe
 
 
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