Wer nicht weiß, welcher Partei er bei der Kommunalwahl seine Stimme geben soll, kann den Thesen-Check machen – ein ähnliches Angebot wie der Wahl-o-Mat für Bundestagswahlen. Entwickelt hat es der Frankfurter Jugendring.
Christina Weber /
In wenigen Wochen wird eine neue Stadtverordnetenversammlung gewählt. Laut einer Forsa-Studie, die die Frankfurter Neue Presse in Auftrag gegeben hat, interessieren sich dafür nicht besonders viele Frankfurter. Nicht einmal die Hälfte wusste überhaupt, dass bald gewählt wird. Eine Bürgerbefragung der Stadt, die Frankfurt Statistik Aktuell, zeichnet nun ein etwas anderes Bild: Das Interesse an kommunalpolitischen Themen soll gestiegen sein – immerhin 40 Prozent der 531 Befragten gab an, sich kommunalpolitisch „stark“ oder „sehr stark“ zu interessieren. Ein Drittel war unentschieden und jeder Vierte „wenig“ bis „überhaupt nicht“ interessiert.
Mehr als die Hälfte der Jung- und Erstwähler schätzen Kommunalwahlen als „wichtig“ ein. Das sind sechs Prozent mehr als bei der Umfrage im Vorjahr. Am höchsten liegt dieser Wert bei der Altersgruppe 60 Jahre und älter (76 Prozent). „Dass über alle Altersgruppen hinweg ein Viertel der Wahlberechtigten in der Einschätzung unentschieden ist, eröffnet die Möglichkeit, diese potentiellen Wähler in den Wochen vor der Wahl noch für kommunalpolitische Themen zu interessieren“, sagte Stadtrat Jan Schneider (CDU).
Allerdings geht es nicht alleine um Interesse sondern auch um Orientierung. Viele sind unentschlossen, welcher Partei sie ihre Stimme geben sollen. Die Frankfurter Statistik besagt, dass sich immer mehr Wähler im Internet über die Parteiprogramme informieren. Hier gibt es seit Samstag nun ein Programm, das helfen kann. Der Frankfurter Jugendring hat einen Thesen-Check eingerichtet. Das Programm ähnelt dem Wahl-o-Mat, den die Bundeszentrale für politische Bildung bei Bundestagswahlen anbietet. Allerdings sind beim Frankfurter Pendant rechte Parteien wie etwa die Alternative für Deutschland (AfD) oder Bürger für Frankfurt (BFF) ausgeschlossen. Dafür ist bei „Frankfurt wählt“ neben den großen Parteien etwa auch die satirische „Die Partei“ vertreten. Insgesamt stehen zwölf Parteien zur Auswahl.
Der regionale Wahl-o-Mat besteht aus 40 Thesen. Entweder stimmt man für oder gegen sie – oder nimmt eine neutrale Haltung ein. Es ist auch möglich, Thesen zu überspringen. Bei den Themen hat sich der Frankfurter Jugendring nach eigenen Angaben an aktuellen Debatten in der Stadtpolitik und den Wahlprogrammen der Parteien orientiert. Einige Thesen behandeln etwa die Wohnraum-Politik. So werden die Frage gestellt, ob es Leerstand verboten werden soll oder ob die Mieten der Wohnungsbaugesellschaft ABG Frankfurt Holding eingefroren werden sollen. Unter anderem sind auch das Nachtflugverbot, die geplanten Ringbahn oder die Förderung der freien Kulturszene Themen.
Nach der Auswertung ist es möglich, sich Stellungnahmen der Parteien zu den einzelnen Thesen anzusehen. Die Mitarbeiter des Jugendrings betonen, dass die Parteien keinen Einfluss auf die Auswahl der Thesen hatten.
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