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Analyse Landtagswahl 2018
 

Analyse Landtagswahl 2018

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Viel Lärm um nichts?

Foto: Bernd Kammerer
Foto: Bernd Kammerer
Am Montag stellte Stadtrat Jan Schneider zusammen mit der Wahlleiterin Regina Fehler die offizielle Analyse zur Landtagswahl in Hessen vor. Nach Tagen der Spekulationen um die „Wahlpanne“ versuchten beide mit Zahlen und Fakten für Beruhigung zu sorgen.
Tagelang musste CDU-Dezernent Jan Schneider, zuständig für die Organisation von Abstimmungen, die Berichterstattungen über die „Pannen-Wahl“ in Frankfurt verfolgen. Sogar Stimmen für Neuwahlen wurden laut. Jetzt versuchte Schneider zusammen mit der Wahlleiterin Regina Fehler, die bereits von der FDP zum Rücktritt aufgefordert wurde, sich der Empörung, Verunsicherung und den Spekulationen sachlich nüchtern zu stellen.

Um gleich zu betonen, wie sehr sich das Dezernat um einen reibungslosen Ablauf der Wahl bemühte, sprach Schneider die logistischen Probleme wegen des Marathons am Wahlsonntag an. Sein Amt habe sich um jeden Wähler bemüht, der durch die Absperrungen rund um das Großereignis möglicherweise an seinem Urnengang hätte gehindert werden können, sagte er. Den betroffenen Wählern wurden gar personalisierte Briefe mit Hinweisen zu Sperrungen und Einschränkungen im Nahverkehr geschickt. "Niemand sollte gehindert werden, seine Stimme abzugeben", sagte der Dezernent. Neben der Landtagswahl gleichzeitig eine Volksabstimmung zu bewältigen, sei ebenfalls keine einfache Herausforderung gewesen.

"Wir hätten für Plan B besser vorbereitet sein müssen"
Am Wahlabend selbst streikte dann die Technik. Die neue Software „Wahl Web“, bei der die Stadt bereits im Vorfeld Probleme befürchtete, brach zusammen. Plan B, die händische Erfassung der Ergebnisse auf vorbereiteten Erfassungsbögen, trat daraufhin in Kraft. Telefonisch wurden die Zahlen übermittelt, wobei es zu verschiedenen Fehlern kam. „Wir hätten für Plan B noch besser vorbereitet sein müssen“, übte Schneider Selbstkritik. In sechs der 490 Frankfurter Wahlbezirke lagen bis in die Nacht hinein keine vorläufigen Ergebnisse vor, sodass das Team um Wahlleiterin Regina Fehler die Zahlen der benachbarten Bezirke übernahm. Eine gängige Praxis bei Wahlen, wie Schneider betonte. Wegen der sechs fehlenden Bezirke haben die Verantwortlichen im Dezernat sogar überlegt, zunächst gar kein vorläufiges Ergebnis zu verkünden. Aus dem Landeswahlamt in Wiesbaden habe es allerdings die Bitte gegeben, keine „weißen Flecken“ auf der Karte zu lassen und für alle Bezirke vorläufige Zahlen zu nennen, sagte Schneider.

Trotz der unübersichtlichen Zustände am Wahlabend seien Spekulationen über das amtliche Endergebnis, das am 16. November veröffentlicht wurde, definitiv unnötig, so Schneider. „Man hat alles für eine korrekte Erfassung jeder einzelnen Wählerstimme getan“, ergänzte Fehler. Die Ergebnisse aus 81 Wahlbezirken mussten von ihrem Team korrigiert werden, in 28 der Bezirke wurden die Stimmen gar komplett nachgezählt. „Wenn Sie Zweifel haben oder etwas verbessern wollen, bringen Sie sich als Wahlhelfer ein“, forderte Schneider die Vertreter der Presse auf und heraus. Im Vergleich zur Wahl 2013 sei die Abweichung zwischen vorläufigem und endgültigem Ergebnis mit 0,33 Prozent der Landesstimmen beziehungsweise 0,18 Prozent der Wahlkreisstimmen erneut so marginal, dass dieses Jahr eigentlich nicht von einer „Wahlpanne“ gesprochen werden könne. Die Brisanz des Themas führte Schneider eher auf die landesweit knappen Vorsprünge zwischen den Parteien zurück. „So eine Situation gab es in der Vergangenheit hier noch nie“, sagte der Dezernent.

Dezernat plant Verbesserungen
An Verbesserungen werde man jedoch arbeiten. Nicht nur angesichts der Tatsache, dass in einem Wahllokal in Oberrad schlichtweg 300 Stimmen gezählt, aber zunächst nicht erfasst wurden, soll die Ausbildung der Wahlhelfer in Zukunft besser gestaltet werden. Ohne diesen Vorfall wären die vorläufigen Ergebnisse sogar exakter als bei der Landtagswahl 2013 gewesen. Darüber hinaus möchte Schneider in Zukunft gerne die Vorgänger-Software „PC Wahl“ als Plan B in der Hinterhand haben, da dieses System die Ergebnisse zusätzlich auf ihre Plausibilität überprüft. Dadurch hätten schon am 28. Oktober falsch durchgegebene Zahlen entdeckt werden können. Für diese Wahl sei allerdings vom Landeswahlamt in Wiesbaden die Ansage gekommen, die Erfassung mit einem Computersystem wie „PC Wahl“ zu vermeiden. Für künftige Wahlen will Schneider eine bessere Lösung finden und „einen stabilen Plan B sowie einen Plan C entwickeln“.
 
20. November 2018
Karl Linsler / Nicole Nadine Seliger
 
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Leser-Kommentare

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Tobías Rûger am 20.11.2018, 15:07 Uhr:
Das arrogante Auftreten von Jan Schneider ist anbetracht der Manipulationen die in jüngster Vergangenenheit bei Wahlen in Bremen und NRW aufgedeckt wurden gänzlich unangebracht. Wenn lediglich »geschätze« Ergebnisse übermittelt werden, ist es Zeit, genau hinzuschauen.
 
 
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