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Foto: Bernd Kammerer
Foto: Bernd Kammerer

Feldmann-Abwahl

Gelebte Demokratie

Frankfurts Bürgerinnen und Bürger haben am Sonntag Oberbürgermeister Peter Feldmann abgewählt. Es ist ein deutliches Votum und ein starkes Zeichen, das in den Römer gesendet wurde. Ein Kommentar.
Es ist ein historischer Tag für Frankfurt. Peter Feldmann ist der erste Oberbürgermeister in der Geschichte der Stadt, der von den Bürgerinnen und Bürgern abgewählt wurde. In einem Akt der gelebten Demokratie hat Frankfurt entschieden, und zwar mit einer Deutlichkeit, die viele nicht für möglich gehalten hätten. Nach dem vorläufigen Endergebnis vom Sonntagabend stimmten 95,1 Prozent für die Abwahl. Die hohe Hürde ist deutlich gerissen worden und auch die Wahlbeteiligung mit 41,9 Prozent zeigt: Frankfurt hat verstanden, dass die Zukunft der Stadt auf dem Spiel steht.

Erleichterung (keine Häme! Keine Partystimmung!) machte sich deshalb am Sonntagabend über alle Parteigrenzen hinweg breit. Peter Feldmann hat mit seiner Weigerung zurückzutreten die ganze Stadtpolitik gelähmt – nicht nur im Römer, sondern auch in den Aufsichtsräten, in denen er sitzt. Die Stadt könne sich endlich wieder auf die wichtigen sozialen Themen konzentrieren und nicht auf die personenbezogenen, sagte Feldmann in einer kurzen Ansprache.

Diese Einsicht kommt spät, denn Feldmann hätte die Möglichkeit gehabt, den 1,6 Millionen Euro teuren Bürgerentscheid mit einem Rücktritt zu verhindern. Deshalb hatten die Bürgerinnen und Bürger das Wort und sie haben gezeigt: Frankfurt will einen Wechsel. Ein Votum von 95,1 Prozent ist in einer Demokratie eine absolute Seltenheit und daher bemerkenswert, ebenso die Wahlbeteiligung, die bei den vorherigen OB-Wahlen deutlich niedriger lag.

Peter Feldmann selbst wirkte bei seiner Stellungnahme merkwürdig heiter, fast entrückt. Sein Auftritt passte in das Bild, das er in den vergangenen Monaten abgegeben hat. Feldmann hatte sich isoliert, war beratungsresistent und nicht mehr in der Lage, Frankfurt zu regieren. Doch angesichts der globalen Krisen braucht Frankfurt vor allem eins: eine handlungsfähige Stadtregierung und ein Stadtoberhaupt, das seine Energie nicht zur eigenen Verteidigung, sondern seine ganze Führungsstärke für das Wohl der Stadt einsetzt. Das Votum ist ein Befreiungsschlag. Für die Stadt, aber auch für Peter Feldmann selbst.
 
7. November 2022, 10.01 Uhr
Jasmin Schülke
 
Jasmin Schülke
Studium der Publizistik und Kunstgeschichte an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Seit Oktober 2021 Chefredakteurin beim Journal Frankfurt. – Mehr von Jasmin Schülke >>
 
 
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