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Kommentar zum Bürgerentscheid Galopprennbahn
Entschieden desinteressiert
Der Bürgerentscheid hat sich als das falsche Mittel herausgestellt, um die Galopprennbahn zu retten. Das Ergebnis zeigt, dass es hier um ein Partikularinteresse ging. Der Mehrheit ist die Rennbahn egal. Ein Kommentar.
Emotional hat der Renn-Klub die Kampagne zum Erhalt der Galopprennbahn geführt. Erbittert. Und schließlich auch unfair. Die Pferdefreunde stellten unhaltbare Behauptungen auf, übertrieben und verdrehten die Fakten zu ihren Gunsten, warfen dem DFB und der Stadt Klüngel vor, versuchten, den Fifa-Korruptionsskandal auszunutzen, um den DFB zu diskreditieren und führten die Wähler mit Plakaten in die Irre, indem sie sich an das Design der CDU oder der Grünen anlehnten.
Damit verspielten sie Sympathien und Vertrauen. Aber dass der Eifer nichts genützt hat und die Strategie fehlgeschlagen ist, liegt an etwas anderem. Der Bürgerentscheid ist nicht gescheitert: Der Bürger hat entschieden. Genauer gesagt: die meisten Wähler waren zwar für die Rennbahn, aber bei einer Wahlbeteiligung von rund 21 Prozent ist die einzig richtige Folgerung daraus, dass die Abstimmung nur die wenigsten interessiert hat. Auch die Enthaltung bestätigt den Beschluss der Stadtverordneten.
Das Ergebnis zeigt, dass der Bürgerentscheid nicht das richtige Mittel war, um die Rennbahn zu retten. Es zeigt, dass nicht die Bürger oder die Mehrheit der Bevölkerung für die Rennbahn ist, sondern dass sie den meisten egal ist. Es zeigt, dass es hier allein um Partikularinteressen ging. Und um diese durchzusetzen, ist direkte Demokratie nicht geeignet. Aber darum ging es dem Renn-Klub von Anfang an nicht. Genauso wenig wie um die angebliche Verschwendung von öffentlichen Mitteln, Wertvernichtung oder den Schulbau.
Es ging lediglich um den Erhalt der Rennbahn. Und dafür war und ist dem Renn-Klub jedes Mittel recht. Deshalb hat sein Präsident Manfred Louven erklärt, die Entscheidung der Bürger nicht anzuerkennen und juristisch die Rennbahn erhalten zu wollen. Der Verein, der das Bürgerbegehren initiiert hat, der direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild propagiert hat, beweist nun, dass er nie das Gemeinwohl im Sinn hatte, sondern nur seine eigene Agenda. Das mag ein berechtigtes Anliegen sein, aber es kam – wie so vieles in dieser Kampagne – im falschen Gewand daher.
Man kann nur hoffen, dass die Angelegenheit nicht nach dem bewährten Prinzip verläuft: "Was du nicht verhindern kannst, das kannst du wenigstens verzögern." Es wäre fatal, wenn eine demokratisch doppelt legitimierte Entscheidung durch einen sich über Jahre hinziehenden Rechtsstreit untergraben und den Bau der DFB-Akademie am Ende sogar sabotieren würde. Dann wären nicht nur Planungen und Investitionen vergeblich gewesen, sondern auch die öffentliche Debatte und der Bürgerentscheid. Der Renn-Klub soll sich dem Bürgerwillen fügen, sonst verspielt er auch noch den Rest an Rückhalt.
Damit verspielten sie Sympathien und Vertrauen. Aber dass der Eifer nichts genützt hat und die Strategie fehlgeschlagen ist, liegt an etwas anderem. Der Bürgerentscheid ist nicht gescheitert: Der Bürger hat entschieden. Genauer gesagt: die meisten Wähler waren zwar für die Rennbahn, aber bei einer Wahlbeteiligung von rund 21 Prozent ist die einzig richtige Folgerung daraus, dass die Abstimmung nur die wenigsten interessiert hat. Auch die Enthaltung bestätigt den Beschluss der Stadtverordneten.
Das Ergebnis zeigt, dass der Bürgerentscheid nicht das richtige Mittel war, um die Rennbahn zu retten. Es zeigt, dass nicht die Bürger oder die Mehrheit der Bevölkerung für die Rennbahn ist, sondern dass sie den meisten egal ist. Es zeigt, dass es hier allein um Partikularinteressen ging. Und um diese durchzusetzen, ist direkte Demokratie nicht geeignet. Aber darum ging es dem Renn-Klub von Anfang an nicht. Genauso wenig wie um die angebliche Verschwendung von öffentlichen Mitteln, Wertvernichtung oder den Schulbau.
Es ging lediglich um den Erhalt der Rennbahn. Und dafür war und ist dem Renn-Klub jedes Mittel recht. Deshalb hat sein Präsident Manfred Louven erklärt, die Entscheidung der Bürger nicht anzuerkennen und juristisch die Rennbahn erhalten zu wollen. Der Verein, der das Bürgerbegehren initiiert hat, der direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild propagiert hat, beweist nun, dass er nie das Gemeinwohl im Sinn hatte, sondern nur seine eigene Agenda. Das mag ein berechtigtes Anliegen sein, aber es kam – wie so vieles in dieser Kampagne – im falschen Gewand daher.
Man kann nur hoffen, dass die Angelegenheit nicht nach dem bewährten Prinzip verläuft: "Was du nicht verhindern kannst, das kannst du wenigstens verzögern." Es wäre fatal, wenn eine demokratisch doppelt legitimierte Entscheidung durch einen sich über Jahre hinziehenden Rechtsstreit untergraben und den Bau der DFB-Akademie am Ende sogar sabotieren würde. Dann wären nicht nur Planungen und Investitionen vergeblich gewesen, sondern auch die öffentliche Debatte und der Bürgerentscheid. Der Renn-Klub soll sich dem Bürgerwillen fügen, sonst verspielt er auch noch den Rest an Rückhalt.
22. Juni 2015, 11.09 Uhr
Lukas Gedziorowski
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