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Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz
Hessen bringt zweites Hilfspaket auf den Weg
Seit Ende Juni hat die Hessische Landesregierung 1,4 Milliarden Euro in Form von 40 konkreten Hilfen verteilt. Nun stellt das Land das zweite Hilfspaket mit einem Etat von 200 Millionen Euro bereit, um die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise zu mildern.
Das Land Hessen stellt ein zweites Hilfspaket in Aussicht. Das gab der hessische Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Mittwoch vor einer Sitzung des Haushaltsausschusses bekannt. Diesem hat die Landesregierung das Paket mit einem Volumen von insgesamt rund 200 Millionen Euro nun zur Zustimmung vorgelegt. Der Etat stammt erneut aus dem Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“. 100 Millionen Euro des Hilfspakets sollen in den HessenFonds fließen und für die Unterstützung mittelständischer Unternehmen zur Verfügung gestellt werden.
Noch in diesem Jahr wolle man den Betrag für den HessenFonds bereitstellen, um Unternehmen vor Auslaufen des Insolvenzschutzes zum Ende des Jahres zu unterstützen. „Wir wollen mit dem HessenFonds insgesamt 500 Millionen Euro bereitstellen, um uns vorübergehend mit Eigenkapital direkt an Unternehmen zu beteiligen“, sagte Boddenberg. Man wolle überbrückend helfen, jedoch nach einigen Jahren wieder aussteigen und keine Staatsbetriebe daraus machen. Dann wolle man auch das Geld zurückbekommen, so der hessische Finanzminister. Sowohl kleinere und größere mittelständische Unternehmen als auch Start-ups sollen dann dazu berechtigt sein, die Unterstützung zu erhalten.
Auch Sportvereine sollen mit dem zweiten Hilfspaket unterstützt werden, acht Millionen Euro fließen zudem in Corona-Tests für Beschäftigte in Altenpflege- und Behinderteneinrichtungen. „Mir ist bewusst, dass es um sehr viel Geld geht“, sagte Boddenberg. Man achte „sorgsam“ auf die coronabedingten Kosten und werde einen Teil der Ausgaben zurückbekommen; Hessen investiere in die Zukunft.
Insgesamt soll das Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ die kommenden Jahre zwölf Milliarden Euro umfassen, damit sollen auch die Steuerausfälle des Landes und der Kommunen von mehreren Milliarden ausgeglichen werden. 1,4 Milliarden Euro wurden seit Anfang Juli bereits an 40 verschiedene Stellen verteilt.
Noch in diesem Jahr wolle man den Betrag für den HessenFonds bereitstellen, um Unternehmen vor Auslaufen des Insolvenzschutzes zum Ende des Jahres zu unterstützen. „Wir wollen mit dem HessenFonds insgesamt 500 Millionen Euro bereitstellen, um uns vorübergehend mit Eigenkapital direkt an Unternehmen zu beteiligen“, sagte Boddenberg. Man wolle überbrückend helfen, jedoch nach einigen Jahren wieder aussteigen und keine Staatsbetriebe daraus machen. Dann wolle man auch das Geld zurückbekommen, so der hessische Finanzminister. Sowohl kleinere und größere mittelständische Unternehmen als auch Start-ups sollen dann dazu berechtigt sein, die Unterstützung zu erhalten.
Auch Sportvereine sollen mit dem zweiten Hilfspaket unterstützt werden, acht Millionen Euro fließen zudem in Corona-Tests für Beschäftigte in Altenpflege- und Behinderteneinrichtungen. „Mir ist bewusst, dass es um sehr viel Geld geht“, sagte Boddenberg. Man achte „sorgsam“ auf die coronabedingten Kosten und werde einen Teil der Ausgaben zurückbekommen; Hessen investiere in die Zukunft.
Insgesamt soll das Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ die kommenden Jahre zwölf Milliarden Euro umfassen, damit sollen auch die Steuerausfälle des Landes und der Kommunen von mehreren Milliarden ausgeglichen werden. 1,4 Milliarden Euro wurden seit Anfang Juli bereits an 40 verschiedene Stellen verteilt.
26. August 2020, 16.21 Uhr
jwe
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