Die Piratenpartei ist offline

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Da staunte die Piratenpartei nicht schlecht. Ihre Webserver wurden von Fahndern vom Netz genommen. Ein Durchsuchungsbeschluss sei der Übeltäter.

Die Piratenpartei ist nicht mehr online. Die Server bei der Firma Aixit in Offenbach wurden von der Polizei abgeschaltet und durchsucht. Doch nicht etwa gegen die Partei selbst richten sich die Ermittlungen, wie man jetzt annehmen würde. Was dahinter steckt, ist noch nicht bekannt. Die Staatsanwaltschaft in Darmstadt darf keine Angaben machen. Nur so viel: Es handle sich um ein Rechtshilfeersuchen der französischen Generalstaatsanwaltschaft, das bei der Staatsanwaltschaft
Darmstadt auf offene Ohren stieß, so die Piratenpartei. Der Landesverband Hessen verurteile die Beschlagnahme von Piratenpartei-Hardware aufs Schärfste und fordere die sofortige Rückgabe der Computer.

„Alle Mailinglisten, die auf den Server liefen, sind offline, unser Jabber-Server ist offline, unsere Piratenpads sind offline, das Forum ist offline“, sagt Uwe Schneider, Vorsitzender des Landesverbands Hessen. „Für uns ist das ähnlich verheerend, als würden der CDU die Parteizentralen des Bundesverbands und aller Landesverbände gesperrt. Kurz vor der Wahl in Bremen am Sonntag bekommt diese Razzia ein ziemlich unschönes G'schmäckle. Das Abschalten der IT einer Bundespartei ist in der Geschichte der Bundesrepublik ein einmaliger Vorgang.“ Gut informierten Quellen zufolge war der Anlass für die Beschlagnahmung das für jedermann frei zugängliche „Piratenpad“.

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