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Kommunaler Finanzausgleich 2021

Frankfurt erhält Finanzspritze von 160 Millionen Euro

Die Corona-Krise zeichnet auch die Wirtschaftskraft Frankfurts: Während die Stadt 2020 rund 50 Millionen Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich (KFA) erhielt, werden es in diesem Jahr 160 Millionen Euro sein – ein Plus von 110 Millionen Euro.
Die Stadt Frankfurt wird aus dem landesweiten Topf des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) in diesem Jahr rund 160 Millionen Euro erhalten. Im vergangenen Jahr lag der Zuschuss bei etwa 50 Millionen Euro, die Summe hat sich nun mehr als verdreifacht. Das teilte der Hessische Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) mit.

Grund für diese Steigerung sind vor allem die ausbleibenden Steuereinnahmen, insbesondere aus der Gewerbesteuer. Diese sind auch in Frankfurt, die als finanzstärkste Kommune Hessens in den vergangenen Jahren weniger Zuschuss aus dem KFA erhielt, in den vergangenen Monaten weggebrochen. Stadtkämmerer und Bürgermeister Uwe Becker (CDU) hatte bereits im Anschluss an den letzten großen Steuertermin des Jahres 2020 mitgeteilt, dass die Stadt aufgrund der Corona-Pandemie mehr als eine halbe Milliarde Euro weniger Gewerbesteuern einnehmen werde als noch im Vorjahr.

Insgesamt steigt der diesjährige KFA auf das Rekordhoch von 6,111 Milliarden Euro, die nun an anteilig an die Kommunen Hessens verteilt werden. Der erneute Anstieg der Mittel trotz krisenbedingt wegbrechender Steuereinnahmen gehe auf den Kommunalpakt zurück, mit dem das Land drei Milliarden Euro eigenes Geld investiere, um die Kommunen in Hessen zu unterstützen, so Boddenberg. „350 Millionen Euro davon sorgen dafür, dass der KFA 2021 nicht einbricht, sondern weiter steigt.“ Auch Frankfurt profitiert von diesem Zuschuss und erhält 50 Millionen Euro, die in KFA-Förderung von 160 Millionen einfließen. In absoluten Zahlen sei das die größte Unterstützung des Landes hessenweit, sagte der Finanzminister.

Das Ganze sei eine wichtige Maßnahme für die Planungssicherheit und Stabilität in den hessischen Städten, Gemeinden und Landkreisen“, teilte Miriam Dahlke, finanzpolitische Sprecherin und Frankfurter Abgeordnete der Grünen im Hessischen Landtag mit. „Unsere Kommunen vor Ort müssen handlungsfähig bleiben und dürfen der Krise nicht hinterhersparen. Deshalb sind die neuen Schlüsselzuweisungen des Kommunalen Finanzausgleichs gerade in dieser schwierigen Situation ein besonders gutes Signal.“
 
6. Januar 2021, 12.51 Uhr
sie
 
 
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