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Foto: Annika List
Foto: Annika List

Hessen: Vorstellung des Haushaltsentwurfs

Finanzminister rechnet 2024 mit der schwarzen Null

Mehr als neun Millionen Euro soll das Land Hessen nach Einschätzung des Finanzministers Michael Boddenberg bis 2024 durch die Corona-Pandemie verlieren. Für 2024 plant Boddenberg wieder einen Haushalt ohne neue Schulden.
Hessen verliert durch die Corona-Pandemie nach Angaben des Finanzministers Michael Boddenberg (CDU) Jahr für Jahr 1,5 bis 2,5 Milliarden Euro Steuergeld. „Das sind von heute bis 2024, dem Zieljahr unserer Finanzplanung, deutlich über 9 Milliarden Euro“, so Boddenberg. Diese Summe entspreche rund 80 Prozent der gesamten Personalausgaben des Landes in einem Jahr. Gleichzeitig müsse und wolle man investieren, um Hessen sicher durch die Krise zu führen, aber auch um das Land am Ende „noch moderner und zukunftsfester aufzustellen“. 2024 soll laut Boddenberg die schwarze Null wieder erreicht werden. Bis dahin heiße es: „beherzt investieren, besonnen haushalten“.

So stehen dem Land bis zu 12 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen „Hessens gute Zukunft sichern“ für die Bewältigung der Corona-Krise zu. Dadurch könne das Land jederzeit und unabhängig von Haushaltsjahren angemessen und flexibel reagieren. Dies schaffe für alle Beteiligten Planungssicherheit. Auch in den Bereich Bildung will das Land künftig investieren und mehr als 1000 Stellen für Schulunterricht, Deutschkurse, sozialpädagogische Fachkräfte, den Ganztag, die Ausbildung weiterer Lehrerinnen und Lehrer schaffen sowie für mehr Personal in Universitäten sorgen. Auch Polizei und Justiz sollen 350 weitere Stellen bekommen.

„Es wäre falsch, jetzt grundlegende Einschnitte im Landeshaushalt vorzunehmen. Wir können und wollen der Krise nicht hinterher sparen. Wir würden es dadurch schlimmer und nicht besser machen“, betonte Boddenberg. „Wir gehen aber jede der nun erforderlichen Ausgaben besonnen an.“
 
3. November 2020, 08.18 Uhr
ez
 
 
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