Facebook
|
Twitter
|
RSS
|
eMags Kontakt
|
Mediadaten
|
Impressum
Verkehr
Startseite Alle NachrichtenVerkehr
Pläne zur Vermeidung des Diesel-Fahrverbotes
 

Pläne zur Vermeidung des Diesel-Fahrverbotes

0

Hessens Umweltministerin Priska Hinz setzt Frankfurt Ultimatum

Foto: Bernd Kammerer
Foto: Bernd Kammerer
Für Frankfurt gibt es seit kurzem Druck von oben: Hessens Umweltministerin Priska Hinz fordert die Stadt dazu auf, ihre Pläne zur Vermeidung von Fahrverboten bis Ende Juni vorzulegen.
Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Bündnis 90/ Die Grünen) hat die Stadt dazu aufgefordert, die Pläne zur Luftreinhaltung bald vorzulegen. Mit ihnen soll ein Dieselfahrverbot vermieden werden. Bisher sei keine der vorgesehenen Maßnahmen durch einen Magistrats- oder Stadtverordnetenbeschluss abgesichert, hieß es in einem Schreiben. Außerdem war von „geringem Fortschritt“ die Rede. Bis zum 30. Juni sollen diese Pläne vorliegen. „Es hätte nicht des Schreibens bedurft, damit die Stadt tätig wird“, sagte am Montag ein Sprecher des Verkehrsdezernats Frankfurt. Am kommenden Dienstag sei schon seit längerem ein Arbeitstreffen des Dezernenten mit den Sprechern der Koalition im Frankfurter Römer geplant. Die Maßnahmen für Luftreinhaltung müssten auch politisch abgestimmt werden.

In der Vergangenheit hatte die Deutsche Umwelthilfe das Land Hessen erfolgreich wegen Überschreitung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte in Frankfurt verklagt. Die Stadt ging dagegen in Berufung. Im Dezember stellte der Umweltverband Deutsche Umwelthilfe einen Eilantrag, mit dem er erreichen wollten, dass die Fahrverbote trotz des laufenden Rechtsstreits zum 1. Februar 2019 umgesetzt werden. Der Verwaltungsgerichtshof lehnte den Antrag allerdings ab.

Erst im März beschloss der Bundestag eine Gesetzesänderung zum Diesel-Fahrverbot. Die Durchsetzung von Fahrverboten sollte dadurch erschwert werden. In Frankfurt machte man sich deswegen keine Sorgen. Fahrverbote sind laut dem neuem Gesetz dann unverhältnismäßig, wenn die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) im Jahresmittel nicht über 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegt. Der Frankfurter Spitzenwert lag zuletzt bei 47. Der Frankfurter Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) ging davon aus, dass das Fahrverbot „vom Tisch“ sei, wenn das neue Gesetz in Kraft trete. „Wir haben jetzt noch eine Messstelle, die darüber liegt. Ich gehe davon aus, dass wir das auch schaffen“, sagte er gegenüber Medien. Der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm gilt aber weiterhin. Das neue Gesetz geht allerdings davon aus, dass dieser sich bei geringer Überschreitung auch mit anderen Mitteln erreichen lässt als mit einem Fahrverbot – beispielsweise mit Software-Updates oder moderneren Busflotten.
14. Mai 2019
ez
 
Empfehlen
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 

Leser-Kommentare

Kommentieren
Schreiben Sie den ersten Kommentar.
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Verkehr
 
 
Startschuss für Machbarkeitsstudie
2
Fernbahntunnel würde 3,5 Milliarden Euro kosten
Bund und Bahn lassen prüfen, ob ein Fernbahntunnel am Frankfurter Hauptbahnhof umzusetzen ist. Der unterirdische Tunnel, der den Knotenpunkt Frankfurt entlasten soll, ist allerdings kein günstiges Unterfangen: 3,5 Milliarden Euro soll das Projekt kosten. – Weiterlesen >>
Text: Helen Schindler / Foto: Dirk Ostermeier
 
 
Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) sieht laut einem Schreiben an Hessens Umweltministerin Priska Hinz (Bündnis 90/Die Grünen), das der Frankfurter Rundschau vorliegt, keine Chance, die Umweltauflagen zu erfüllen. – Weiterlesen >>
Text: hes / Foto: Bernd Kammerer
 
 
FlixMobility stellt Klimaneutralitätsplan vor
0
CO2-frei in zehn Jahren
FlixbMobility, das größte Fernbusunternehmen Deutschlands, will bis 2030 den „umweltfreundlichsten Linienverkehr der Welt“ bieten. Dazu wird unter anderem ein Bus mit Brennstoffzellenantrieb entwickelt. – Weiterlesen >>
Text: Laura Genenz / Foto: srp
 
 
 
Förderung des Radverkehrs
1
Erfolg für Fahrradstadt Frankfurt
Gute Neuigkeiten für alle, die in Frankfurt gerne mit dem Fahrrad unterwegs sind: Um kurz nach Mitternacht wurde das umfangreiche Maßnahmepaket zur Förderung des Radverkehrs „Fahrradstadt Frankfurt" vom Frankfurter Stadtparlament beschlossen. – Weiterlesen >>
Text: ez / Foto: Radentscheid Frankfurt am Main
 
 
Stadtbahn ins Europaviertel
0
Bau des U5-Tunnels hat begonnen
Die U-Bahn Linie 5 wird verlängert und soll künftig bis ins Europaviertel fahren. Die Bauarbeiten sollen bis 2024 andauern. Nun starten die Bohrungen mit einer 80 Meter langen Tunnelvortriebsmaschine, die am vergangenen Montag feierlich getauft wurde. – Weiterlesen >>
Text: ffm/red / Foto: © Bernd Kammerer
 
 
<<
<
1  2  3  4  ...  42