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Wahlkampfauftakt der Grünen-Kandidatin
 

Wahlkampfauftakt der Grünen-Kandidatin

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Wie Nargess Eskandari-Grünberg Oberbürgermeisterin werden will

Foto: Bernd Kammerer
Foto: Bernd Kammerer
Vor 150 Leuten stellte Nargess Eskandari Grünberg am Montagabend im Bockenheimer Titania-Theater ihr Wahlkampfprogramm vor. Dabei wurde nicht an Querschlägen gegen die Kontrahenten Feldmann und Weyland gespart.
Am 25. Februar wählt Frankfurt einen neuen Oberbürgermeister oder auch eine Oberbürgermeisterin. Mit dem Auftakt am Montag bringt die Kandidatin der Grünen, Nargess Eskandari-Grünberg, vielleicht endlich etwas Pfeffer in den bislang noch ruhigen Wahlkampf. Im Titania-Theater in Bockenheim brachte die ehemalige Integrationsdezernentin ihren 8-Punkte-Plan vor, mit denen die 52-Jährige potentielle Wähler von sich und ihren politischen Visionen überzeugen will.

Selbstredend will die Grünen-Politikerin mit einer umweltfreundlichen Verkehrspolitik Zeichen setzen. Ihre Idee ist ein Ein-Euro-RMVTicket für alle Frankfurter, denn Mobilität bedeute Teilhabe. Jeder solle sich den ÖPNV leisten können, statt für eine Jahreskarte der Preisstufe 3 wie derzeit 874 Euro zu zahlen. Auffallend ist, wie sehr die in Teheran geborene Politikerin sich international orientiert. Mit ihr könnte, wie in Städten wie London und Paris auch, eine Migrantin den Posten des Stadtoberhauptes übernehmen. Und auch bei den politischen Visionen lässt sich die Psychologin von internationalen Vorbildern leiten. So möchte sie analog zu Kopenhagen Frankfurt zur Fahrradhauptstadt machen. Von einer autogerechten zur menschengerechten Stadt solle sich Frankfurt entwickeln. Gerade auch mit den vielen Pendlern gelte es emissionsärmere Mobilitätskonzepte zu entwickeln und auch Radschnellwege auszubauen. „Mein Ziel ist es, mit diesen Maßnahmen den Anteil der Radfahrer im Stadtverkehr bis zum Jahr 2021 von derzeit 15 auf über 25 Prozent zu steigern. Vor zehn Jahren war es in Frankfurt Tabu Fahrrad zu fahren, heute gilt es als schick. Lutz Sikorski hat es vorgemacht!“

Um das Thema bezahlbaren Wohnraum, ein drängendes Problem der Stadt, kommt auch Nargess Eskandari-Grünberg nicht drum herum. Es gelte einerseits Bauland auszuweisen, andererseits den Klimawandel zu bekämpfen. Ihre Vision sei die Schaffung eines autofreien Stadtteils. Bei allen Neubauprojekten sollen 40 Prozent der Bruttogeschossfläche geförderter Wohnraum sein und 20 Prozent soll für gemeinschaftliches und genossenschaftliches Wohnen zur Verfügung stehen. Der Anteil der Bestandswohnungen mit Sozialbindung solle zudem weiter gesteigert werden. Instrumente wie Milieuschutzsatzungen, Vorkaufsrechte und Mietpreisbremsen sollten noch konsequenter umgesetzt werden. Vor allem auch für Studenten müsse man bezahlbare Unterkünfte schaffen. Bei der Entwicklung eines neuen Stadtteils im Frankfurter Nordwesten wolle sie sich nicht durch eine Autobahn stoppen lassen. Vielmehr will Eskandari-Grünberg gegebenenfalls bei einer Internationalen Bauausstellung Möglichkeiten ausloten lassen, wie man eventuell die Autobahn überbauen könne.
Im Unterschied zum amtierenden Oberbürgermeister Peter Feldmann, dem man in der Stadt gemeinhin eine gewisse Kulturferne nachsagt, will die Kandidatin der Grünen ihre Herzensangelegenheit voranbringen, sich für deutlich mehr Kunst und Kultur einsetzen. Eskandari-Grünberg ist eine Befürworterin des aktuellen Standorts des Schauspiels und der Oper. „Als Oberbürgermeisterin würde ich die Ärmel hochkrempeln und mit Investoren, Unterstützern und Banken sprechen“, sagt die Politikerin, die indirekt Feldmann vorwirft, nachdem es seit einem Dreivierteljahr die Machbarkeitsstudie gebe, diesbezüglich die Hände in den Schoß gelegt zu haben. Man müsse nicht nur die Hochkultur stützen, sondern auch autonomen und freien Kunstprojekten, etwa kommunalen Galerien bezahlbaren Raum bieten. Städelschüler sollen in der Stadt bleiben, nicht abwandern. Das sei wichtiger als für ein Jahr Kulturhauptstadt zu sein, sagte Grünberg und watschte dabei eine Wahlkampfidee der CDU-Kandidatin Bernadette Weyland ab.

Frankfurt soll besser vernetzt sein, auch beim Deutschen Städtetag „nach sechs Jahren wieder eine wichtigere Rolle spielen“ und sich weiterhin als internationaler Wissenschaftsstandort und als Finanzzentrum und Wirtschaftsmetropole breit aufstellen. Zu ihrer Vision einer lebenswerten Stadt gehört auch, dass sich alle Bewohner zugehörig fühlen können. Das beinhalte eine bessere Gestaltung öffentlicher Plätze, die Aktivität von Vereinen, die Teilhabe an kulturellen Veranstaltungen, die Integration von Migranten und das Kommunalwahlrecht. „Wir haben im Jahr 2015 6000 Flüchtlinge aufgenommen. Ich will am Ende meiner Amtszeit einige dieser Menschen integriert sehen, sie sollen sagen können: Frankfurt ist mein Zuhause.“ Ferner will Nargess Eskandari-Grünberg Familien unterstützen, etwa auch mit kostenlosem und gutem Schul- und Kita-Essen. „Ich will Armut in der Stadt bekämpfen, keine Bettler vertreiben!“, sagt die Grünen-Politikerin und kontert damit Vorschläge ihrer Kontrahenten. Nargess Eskandari-Grünbergs Überzeugung und Wahlmotto lautet: „Frankfurt kann anders.“
 
24. Oktober 2017, 11.41 Uhr
Nicole Brevoord
 
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