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Umweltzonen

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Plaketten-Pflicht nicht nur in Frankfurt?

Seit zwei Jahren gibt es in Frankfurt eine Umweltzone. Die schwarz-grüne Koalition im Römer will die Zonen nun auf ganz Rhein-Main ausdehnen
Einen entsprechenden Antrag soll die Stadtverordnetenversammlung heute beschließen. Ob die Regierungskoalition Erfolg haben wird, ist allerdings nicht sicher: Nach dem Austritt zweier CDU-Abgeordneten hat Schwarz-Grün im Römer die Mehrheit verloren. Die mit der Koalition kooperierende FDP hat die Ablehnung des Antrags bereits angekündigt. Auch die SPD will den Beschluss nicht mittragen. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass die Fraktion der Flughafenausbaugegner (FAG) dem Antrag zustimmt.
Die Stadt hatte Ende 2008 einen großen Teil des Stadtgebiets zur Umweltzone erklärt, um die Feinstaubbelastung und die Emissionen anderer Schadstoffe dauerhaft zu senken. In diesen Bereichen brauchen alle Autos eine Feinstaub-Plakette, was auch in anderen Regionen in rhein-Main der Fall sein würde, wenn der Antrag von Schwarz-Grün durchgeht. Besonders umweltschädliche Autos dürften gar nicht mehr unterwegs sein. Wirksame Resultate bei der Reduzierung der Schadstoff-Emission erforderten nach Ansicht von CDU und Grünen eine Umstellung in der gesamten Region.
Nach den Erkenntnissen von CDU und Grünen übersteigen die Stickstoffoxid-Emissionen an zahlreichen Straßen der Rhein-Main-Region nämlich die von der EU vorgegebenen Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter um mehr als 50 Prozent. Die Feinstaubwerte überschritten laut Hessischem Landesamt für Umwelt den Grenzwert beim Tagesmittelwert häufig, seit Jahresbeginn gab es 21 Tage mit Grenzwertüberschreitungen, erlaubt sind nach einer EU-Richtlinie 35 Tage pro Jahr.
Als „Signal“ für das Rhein-Main-Gebiet bezeichnete CDU-Fraktionssprecher Joachim Rotberg den Antrag. Es sei nicht nachvollziehbar, warum sich das gesamte Rhein-Main-Gebiet nicht der Umweltzonenregelung anschließen sollte.
 
2. September 2010, 11.30 Uhr
red
 
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