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Foto: Adobe Stock/lapping pictures
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Stadtverordnetenversammlung

ÖkoLinX und ELF schließen sich zusammen

Die Stadtverordneten von ÖkoLinX-ARL und ELF haben sich zu einer Fraktion im Römer zusammengeschlossen. Damit bekommt ÖkoLinX wieder Fraktionsstatus. Mit ihren drei Sitzen hat die Fraktion auch ein Stimmrecht in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung.
Die beiden Stadtverordneten von OköLinX-ARL (ÖkoLinX), Jutta Ditfurth und Manfred Zieran, haben sich mit Luigi Brillante von der Europa-Liste für Frankfurt (ELF) zusammengetan. Das teilte die neue Fraktion „ÖkoLinX-ELF im Römer“ am Montag mit. Damit hat ÖköLinX nach ihrem Ausscheiden aus der Fraktion „Die Bunten“ mit Piraten und ELF im Jahr 2011 nun wieder Fraktionsstatus.

„Die politische Grundlage der Arbeit der Fraktion ist Antirassismus, Antifaschismus, Antisexismus sowie das Eintreten gegen jeglichen Antisemitismus, für Ökologie und für die soziale Gerechtigkeit aller Menschen“, teilten Ditfurth, Zieran und Brillante anlässlich ihres Zusammenschlusses mit. Fraktionsvorsitzende von ÖkoLInX-ELF wird Jutta Ditfurth, das Amt des Geschäftsführers übernimmt ihr Parteikollege Manfred Zieran. Mit ihren drei Sitzen hat die Fraktion auch ein Stimmrecht in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung. Zudem werde man „mehr Rechte, Fraktionsmittel und besseren Zugang zu Informationen“ haben, so die Fraktion.

Nach der Kommunalwahl im März hatte sich Luigi Brillante zunächst – wie in der vergangenen Legislaturperiode auch – der Linken angeschlossen, um mit seinem Sitz eine Koalition aus Grünen, SPD und Linken zu ermöglichen. Mit den Verhandlungen zwischen Grünen, SPD, FDP und Volt war die Linke jedoch raus aus dem Rennen um eine Regierungsbeteiligung. Sollte die V-Ampel tatsächlich scheitern, wäre die Linke anstelle der FDP wieder ein möglicher Koalitionspartner. Weil Volt voraussichtlich ebenfalls in der Koalition bleiben würde, hätten man dann aber auch ohne Brillante eine Mehrheit im Römer. Mit dem Zusammenschluss mit ÖkoLinX wolle Brillante jetzt, „dass der Name ELF wieder sichtbar wird“, heißt es in der Mitteilung von ÖkoLinX-ELF.
 
31. Mai 2021, 12.02 Uhr
loe
 
 
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