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Foto: Symbolbild © Imago/Michael Weber
Foto: Symbolbild © Imago/Michael Weber

Römer-Koalition

Pannensitzung bei der FDP

Am Mittwoch sollte die vorläufig wichtigste Entscheidung in Sachen Koalition getroffen werden. Die Technik machte diesen Plan jedoch genauso zunichte wie das Verhalten einiger Mitglieder. Ein peinlicher Abend für die selbsternannte Digitalpartei. Ein Kommentar.
Der Mittwochabend war wohl einer der wichtigsten Abende auf dem Weg zur neuen Stadtregierung in Frankfurt – zumindest hätte er das werden können. Nachdem sich die Parteibasis der FDP vor knapp zwei Wochen gegen den ausgehandelten Koalitionsvertrag ausgesprochen hatte, sollte sie am Mittwochabend erneut über den Vertrag und die von den Koalitionsparteien entworfene Zusatzerklärung abstimmen. Es ging also um nichts Geringeres als die vermutlich endgültige Entscheidung über die Koalition – und eine Regierungsbeteiligung der Liberalen.

Die Technik machte dem Ganzen jedoch einen Strich durch die Rechnung, denn im Gegensatz zur letzten Kreismitgliederversammlung vor zwei Wochen, sollte die gestrige nun online stattfinden. Angesichts des zu erwartenden großen Interesses eigentlich ein guter Plan. Genau an diesem großen Interesse scheiterte letztlich aber die auserwählte Plattform, deren Kapazitäten für den Mitgliederansturm nicht ausreichten.

Die Krux der Technik ist die eine Sache. Was sich aber in der knappen Stunde, in der die Versammlung noch nicht einmal eröffnet und schließlich abgebrochen wurde, abspielte, ist nur peinlich. Und ein Armutszeugnis für die selbsternannte Digitalpartei FDP, die sich bereits vor den Koalitionsverhandlungen zusammen mit Volt federführend für die Digitalisierung stark gemacht hatte. Letztlich wurde sogar ein neues Dezernat dafür geschaffen, das aber – man dürfte nach dem gestrigen Abend froh darüber sein – von Volt übernommen werden soll.

Immerhin: Die FDP-Basis hatte am Mittwochabend mit gleich zwei Plattformen zu kämpfen – eine für den Video-Call, eine für die später geplante Abstimmung. Die einen kamen hier nicht rein, die anderen dort nicht. Eine Viertelstunde nach eigentlichem Beginn der Sitzung waren bereits die ersten Zwischenrufe nach einer Präsenzveranstaltung zu hören. Einige Mitglieder kündigten an, die Wahl anzufechten, sollte es auf digitale Weise zu einer Abstimmung kommen. Verständlich, wenn man bedenkt, dass andere Mitglieder aufgrund der begrenzten Kapazitäten gar nicht an der Versammlung teilnehmen konnten. Die Warteschlange vor dem digitalen Raum schien, so ließen es zumindest die Zwischenrufe der Anwesenden vermuten, lang.

Die Entschuldigung des FDP-Kreisvorsitzenden Thorsten Lieb, man suche nach einer alternativen Lösung, um die überraschend große Anzahl an Teilnehmenden halten zu können, war zugleich mit der Idee verbunden, man könne doch derweil zumindest die Abstimmungs-Plattform erklären. Das Verständnis einiger Mitglieder hielt sich jedoch in Grenzen. Rückkopplungen mischten sich mit wildem Durcheinandergerede und Aufforderungen, es mögen doch bitte alle ihre Mikrofone ausschalten. Ob diese Aufrufe im Chaos untergingen oder es einfach weder den Mitgliedern noch den Organisatoren gelang, die Mikrofone stummzuschalten, kann man nur vermuten. Liebs Vorschlag, die Probleme mit der Abstimmungs-Plattform zu klären, wurde so jedenfalls hinfällig.

„Digitalpartei FDP“, „peinlich“, „eine Zumutung“ – Aussagen wie diese mehrten sich. In den sozialen Medien trugen die Probleme der Partei derweil längst zur Unterhaltung bei. Nach etwas mehr als einer Stunde hatte der Spuk schließlich ein Ende. Die Versammlung wurde beendet, noch bevor sie überhaupt offiziell begonnen hatte. Die Entscheidung um die neue Koalition steht damit immer noch aus. Mit dem gescheiterten Parteitag hat sich die FDP in Sachen Digitalisierungs-Kompetenz wenig ausgezeichnet. Das werden auch die potenziellen Koalitionspartner zur Kenntnis genommen haben.

Am Wochenende will die FDP voraussichtlich einen neuen Versuch starten – wieder digital. Bis dahin sollte zumindest eine Lösung für die technischen Probleme gefunden worden sein; ob sich dann auch die Gemüter wieder beruhigt haben werden, ist allerdings eine andere Frage.
 
10. Juni 2021, 12.14 Uhr
Laura Oehl
 
Laura Oehl
Jahrgang 1994, Studium der Musikwissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt, Journalismus-Master an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, seit Dezember 2020 beim JOURNAL FRANKFURT. – Mehr von Laura Oehl >>
 
 
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Text: loe / Foto: Adobe Stock/lapping pictures
 
 
 
 
 
 
 
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