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Politik
 

Piraten in Seenot

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Frankfurter Piraten versuchen es auf „Die Linke“-Tour

Foto: Nicole Brevoord
Foto: Nicole Brevoord
Martin Kliehm ist im Herzen immer noch Pirat, nur in der Piratenpartei bleiben, konnte er nicht. Mit Luigi Brillante wechselt er Anfang November zur Fraktion Die Linke. im Römer. Eine Meuterei auf der Bounty quasi.
Lässig spaziert Martin Kliehm mit der Tasse in der Hand ins Büro der Linken, wo schon die Tische für die Pressekonferenz gedeckt sind. „Bringst Du Dir jetzt schon die eigene Tasse mit?“, fragt Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende von Die Linke, frotzelnd und Kliehm antwortet: „Ich weiß ja nicht, was ihr für einen Tee habt.“ Ein kleiner Plausch, der doch tief blicken lässt. Ab 1. November will der Ex-Pirat die Fraktion Die Linke. im Römer unterstützen, wie Martin Kliehm heute mitteilte, seinen Kollegen Luigi Brillante nimmt er mit. Und seinen Tee wird er künftig wohl nicht bei seinem einstigen Parteikollegen Herbert Förster beim Tee Gschwendner kaufen. Denn die beiden verstehen sich nicht, ein Zustand, den viele Mitglieder der Piratenpartei vor allem auf Bundesebene derzeit nur zu gut kennen. längst hat die Austrittswelle die Piratenpartei überrollt.

„Es wächst zusammen, was zusammengehört“, jubiliert Dominike Pauli, angesichts der künftigen Manpower für Die Linke. Gleichwohl sucht Martin Kliehm noch ein neues politisches Zuhause, Mitglied bei Die Linke wird er so schnell wohl nicht werden, das sieht bei Luigi Brillante nicht anders aus. Brillante engagiert sich seit 15 Jahren im Stadtparlament, seine Schwerpunkte sind Bildung und Integration und werden es auch künftig bleiben. „Auch wenn Migranten in Frankfurt einen hohen Prozentsatz ausmachen, so zählen sie politisch nur wenig, bei Kommunalwahlen liegt zudem ihre Wahlpartizipation bei nur 10 bis 15 Prozent. Das ist nicht zufriedenstellend, daran will ich etwas ändern.“ Leider habe er bei der Europawahl kein Glück gehabt, darum habe er die Piraten unterstützt. „man kann in Frankfurt nur etwas erreichen, wenn man die Mittel dazu hat. Ohne Unterstützung ist man aufgeschmissen“, erklärt Brillante seinen damaligen Schritt. „Zu den Problemen der Piratenpartei will ich mich nicht äußern.“ Seine politischen Überzeugungen fände er teilweise bei der Linken wieder, etwa wenn eine Umverteilung von oben nach unten gefordert werde. Bei der kommenden Kommunalwahl wolle er aber wieder mit der Europa Liste für Frankfurt antreten. „Ich will in den kommenden eineinhalb Jahren eine gute, fruchtbare Arbeit für die Frankfurter Bevölkerung leisten“, sagt Brillante, der seit 40 Jahren in Frankfurt wohnt.

Martin Kliehms Parteiaustritt liegt, wie er sagt auch in dem seit mindestens zwei Jahre schwelenden Flügelstreit. „das hat uns Jahre lang Stimmen gekostet“, sagt Kliehm, der seiner Fraktion immerhin zu Gute hält, dass die Piraten in den Stadtteilen leicht zugelegt hätten, während die Partei auf Bundesebene in der Bedeutungslosigkeit versunken sei. „Der zerstrittene Haufen war einfach nicht mehr wählbar“, wettert Kliehm. Der Rechtsruck der Piraten und eine fehlende Kommunikationsstruktur hätten ihn dazu bewogen, am 21. September aus der Partei auszutreten oder wie er ein ebenfalls ausgetretenes Parteimitglied zitiert: „Die Partei ist aus mir ausgetreten.“ Dennoch seien seine Ziele noch „piratig“, aber eineinhalb Jahre fraktionslos einfach weiterzumachen wäre dumm. So bemühe er sich, die Fraktion ordentlich abzuwickeln, zu der immerhin auch ein paar Stellen gehören und habe sich daher die Zeit bis zum 1. November gelassen, bevor er sich zu Die Linke gesellt. „Jetzt hoffen wir, dass Herbert Förster noch bis Ende Oktober bleibt. Vorher auszutreten wäre weder sozial noch klug.“ Die Bilanz Försters sei für die Piraten ohnehin nicht ganz so überzeugend ausgefallen. Kliehm hingegen habe 138 Anträge und 32 Anfragen gestellt, sich mit 75 Fragen in der Fragestunde ans Plenum gewendet und bei jeder Stadtverordnetenversammlung mindestens ein bis drei Reden gehalten. „Ich habe gute Arbeit geleistet!“

Die Linke. biete Kliehm eine große programmatische Übereinstimmung etwa bei den Themen soziale Gerecghtigkeit, Blockupy, den Rechten von Flüchtlingen und selbst der fahrscheinlose ÖPNV sei von der Linken gekommen, eigentlich ein Piratenthema. Zudem sei Janine Wissler für ihn immer die Oberbürgermeisterin der Herzen gewesen, sei sie doch die einzige Kandidatin mit wirklicher Fachkompetenz gewesen.

„Wir müssen jetzt erstmal anfangen richtig zusammenzuarbeiten“, sagt Dominike Pauli. Ob’s was wird? Abwarten und Tee trinken.
 
1. Oktober 2014, 14.21 Uhr
Nicole Brevoord
 
Nicole Brevoord
Jahrgang 1974, Publizistin, seit 2005 beim JOURNAL FRANKFURT als Redakteurin u.a. für Politik, Stadtentwicklung, Flughafen, Kultur, Leute und Shopping zuständig – Mehr von Nicole Brevoord >>
 
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