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Parteitag in Offenbach
 

Parteitag in Offenbach

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Piraten treffen auf Realität

"Das Internet ist für alle da!", scheint DER Wahlspruch der Piratenpartei zu sein. Doch wofür stehen sie sonst noch? Am Wochenende traf sich die Partei in Offenbach, um ihr Programm zu erweitern.
Sie sind jung, sie sind männlich, sie kennen sich aus im world wide web: Die Piraten - oder zumindest ihr Bild in der Öffentlichkeit. Nachdem die junge Partei zuletzt bei der Berlin-Wahl für Aufsehen sorgte (9 Prozent), gerät die ehemals oft belächelte Partei immer stärker in den Fokus der Allgemeinheit. Wer sind eigentlich diese Piraten, und wie stehen sie zu wichtigen gesellschaftlichen Themen, sehen sich die Mitglieder mit den Fragen der Presse konfrontiert. So richtig wussten das viele Freibeuter selbst nicht. Also trafen sich etwa 1200 Mitglieder in Offenbach zum Parteitag, um über ihren weiteren Weg abzustimmen. Natürlich vollkommen demokratisch und transparent.

Das wohl heiß diskutierteste Ergebnis des Wochenendes ist, dass sich die Partei für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) engagiert, sollte sie bei den Wahlen in den Bundestag einziehen. Einen entsprechenden Antrag hatte ein Berliner Mitglied gestellt. Um den Punkt in das Programm aufzunehmen, brauchte es eine Zweidrittel-Mehrheit der Mitglieder. Knapp 67 Prozent sprachen sich für das BGE aus. Ein Ergebnis, das nicht allen Anwesenden wirklich schmeckte, und die FAZ dazu verleitet, Parallelen zu den Grünen zu ziehen, die sich in zwei Lager ("Fundis" und "Realos") teilten.

Weitere Punkte, auf die sich die Mitglieder einigten: Das Urherberrecht soll gelockert werden. Europa ist gut. Die Drogenpolitik muss liberaler werden. Das nichtkommerzielle Kopieren soll generell erlaubt sein. Verträge zwischen öffentlichen Einrichtungen und Privatfirmen sollen generell öffentlich gemacht, Versuchsprojekte für den fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr sollen gestartet werden.

Die Entscheidungen von Offenbach sollen den Grundstein für das Wahlprogramm der Piraten für die Bundestagswahl 2013 bilden. Weitere Debatten werden bis dahin bestimmt noch folgen. Der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz sieht die Partei "in der Realpolitik angekommen."
 
5. Dezember 2011, 12.28 Uhr
ges
 
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Leser-Kommentare

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Martin Kliehm am 10.12.2011, 18:38 Uhr:
"Fundis" bei den Piraten sehen alle Themen, die nichts mit Daten zu tun haben, als überflüssig an. "Realos" haben den Schritt vollzogen, Kernphilosophien auf andere Bereiche zu transferieren. Letztlich geht es um gesellschaftliche Teilhabe für alle, gegen Ausgrenzung.

Auch gegen Kriminalisierung, lieber @dieter, darum haben wir eine Suchtpolitik beschlossen, die den Fokus auf Menschen setzt, deren Gesundheit, Kompetenz und Aufklärung, nicht auf Bestrafung und Kriminalisierung von Konsumenten. Und was das BGE angeht, wissen wir aus Studien, dass der Großteil der Bevölkerung weiterhin arbeiten wird, solange sie eine erfüllende Tätigkeit oder einfach nur nette Kolleginnen und Kollegen haben.
 
ofjaja am 6.12.2011, 13:15 Uhr:
dieter, Dann wähl doch NPD, so lang es die noch gibt, da scheinst Du ja zuhause zu sein...
 
dieter am 5.12.2011, 16:12 Uhr:
SUUUPER!!!
Umsonst fahren, kopieren, Drogen....und ein Einkommen ohne was zu tun!!Wir leben dann im Paradies Da wird Deutschland noch mehr Zuwanderung haben,klar,alle wollen ins Paradies.Hoffentlich gibts noch ein paar Idioten,die arbeiten ,nicht high sind das alles finanzieren...

OH GOTT, ARMES DEUTSCHLAND,WIE TIEF SIND WIR GESUNKEN
Da wird
 
 
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