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Foto: Yana Nikulina / Unsplash
Foto: Yana Nikulina / Unsplash

Kurzstreckenflüge des Magistrats

Bericht über Flugreisen in der Frankfurter Politik

Befinden sich unter den Frankfurter Dezernenten Vielflieger und schaden sie damit dem Klima? Das wollte ausgerechnet die AfD wissen und forderte einen Bericht zu der Flugreisen im Magistrat, der für Verwirrung sorgte.
Am 20. Dezember erschien ein Bericht des Magistrats mit dem Betreff „Flugreisen von Mitgliedern des Magistrats sowie städtischer Mitarbeitender innerhalb Deutschlands bzw. unterhalb einer Distanz von 600km“. Am gestrigen Mittwoch griffen Frankfurter Neue Presse und Frankfurter Rundschau den freizugänglichen Bericht schließlich auf, der auf Anfrage der AFD-Fraktion im Römer angefertigt wurde.

Das Ergebnis: Das Kulturdezernat um Dezernentin Ina Hartwig (SPD) entpuppte sich mit 104 Hin- und Rückflügen in den Jahren 2016 bis 2018 als das Dezernat mit den meisten Kurzstreckenflügen. Es folgt das Dezernat von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) mit 68 Flügen. Mit 54 Flügen folgt das von Daniela Birkenfeld (CDU) geführte Sozialdezernat und mit 44 Flügen das Dezernat für Wirtschaft, Sport und Sicherheit um Markus Frank (CDU). Baudezernent Jan Schneider (CDU) und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kommen auf 42 Kurzstreckenflüge, das Gesundheitsdezernat von Stefan Maier (Grüne) auf 31 Flüge. Mike Josef (SPD) und das Bildungsdezernat sind innerhalb der beiden Jahre 28 Mal geflogen, das Verkehrsdezernat von Klaus Oesterling (SPD) 18 Mal, das Bildungsdezernat von Sylvia Weber (SPD) zwölf Mal und Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) elf Mal. Das Schlusslicht bildet Rosemarie Heilig (Grüne) und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Umweltdezernat mit vier Flügen.

Richtigstellung des Kulturdezernates

Nach dem am gestrigen Mittwoch in einigen Medien Artikel zu dem Magistratsbericht erschienen, schickte die Pressesprecherin von Kulturdezernentin Hartwig ein Statement heraus, dass eine Richtigstellung einige in der Presse getätigten Aussagen beinhaltete. Aus den Medienartikeln solle hervorgegangen sein, dass Ina Hartwig im Alleingang die 104 Flüge gemacht habe. Zudem wolle man darauf hinweisen, dass es sich um Hin- und Rückflüge handele. „Entgegen der heutigen Darstellung ist davon Kulturdezernentin Ina Hartwig zweimal dienstlich Kurzstrecke unter 600 km geflogen. Sie zieht Fahrten mit anderen Verkehrsmitteln wie der Bahn vor“, heißt es in dem Statement der Stadt Frankfurt. Die Aussagen lassen sich in den veröffentlichten Artikeln mittlerweile nicht mehr finden und wurden umgeschrieben. Anstatt auf einzelne Personen wird nun auf das gesamte Dezernat Bezug genommen. Die Flüge des Kulturdezernates würden hauptsächlich Dienstreisen der zum Dezernat gehörenden 16 städtischen Museen und des Zoos beinhalten, „also eine Vielzahl von unterschiedlichen Institutionen, die auf nationalen und internationalen Austausch angewiesen sind.“

Die AfD als Umweltfreunde?

Veranlasst hatte den Bericht die Fraktion der AfD im Römer, die sich auf einen Artikel der Neuen Zürcher Zeitung vom 06.05.2019 bezieht, der über die Problematik von Flugreisen von Mitarbeitenden der Züricher Stadtverwaltung berichtete. Dort wurde bereits im Jahre 2013 ein Bericht zu den Kurzstreckenflügen der Mitarbeitenden angefertigt. Der Gemeinderat plädiere für ein Flugverbot auf Strecken, „bei denen es ökologisch sinnvolle Alternativen gibt“, heißt es in dem Bericht. Auf Landesebene äußert sich die AfD zum Thema Klimawandel folgendermaßen: „Klimawandel gab es schon immer und wird es immer geben. Ein menschengemachter Klimawandel lässt sich bislang wissenschaftlich nicht beweisen.“ Das wirft die Frage auf: Warum hatte die AfD überhaupt Interesse an einem solchen Bericht?
 
9. Januar 2020, 13.10 Uhr
jwe
 
 
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