eMags
|
ePaper
|
Apps
|
Abo
|
Shop
Foto: Adobe Stock/driendl
Foto: Adobe Stock/driendl

Koalitionsverhandlungen

Vertragsentwurf soll noch diese Woche stehen

Mit Spannung wird in Frankfurt das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zur V-Ampel erwartet. Berichten zufolge soll es in den letzten Zügen der Verhandlungen Unstimmigkeiten geben, trotzdem wollen die Parteien noch diese Woche den Vertragsentwurf präsentieren.
Im Endspurt der Koalitionsverhandlungen wird es spannend: Noch diese Woche, Donnerstag oder Freitag, wollen die verhandelnden Parteien ihren Entwurf des Koalitionsvertrags präsentieren. Die Inhalte seien bereits geklärt, teilte Grünen-Vorstandssprecherin Beatrix Baumann dem JOURNAL FRANKFURT auf Anfrage mit. Die Verhandlungen über die Verteilung der Dezernate liefen dagegen noch.

Inhalte bereits geklärt

Bereits am Wochenende sei man sich bei den Inhalten einig geworden. „Was Dissens war, ist am Wochenende alles geklärt worden“, so Baumann. Etwa 200 Seiten soll der neue Koalitionsvertrag haben – deutlich mehr als die 69 Seiten des Vertrags der bisherigen Römer-Koalition. Nachdem die Fachgruppen die einzelnen Themenbereiche noch einmal überprüft hätten, sollte der Vertragsentwurf noch am Dienstagnachmittag zusammengefügt werden. Welche Ziele sich Grüne, SPD, FDP und Volt dabei genau gesetzt haben, darüber bewahren die Parteien weiterhin Stillschweigen. In der vergangenen Woche waren jedoch bereits einige Punkte öffentlich geworden. Demnach soll sich beispielsweise die Bebauung der Günthersburghöfe künftig auf die bereits versiegelten Flächen beschränken; zudem ist ein Verkehrskonzept für die Innenstadt geplant, das langfristig auch die Sperrung des Mainkais beinhalten könnte.

Auch über die Zuständigkeiten habe man in der Verhandlungsrunde bereits am Samstag gesprochen, zu einem Ergebnis sind die vier Parteien bisher aber noch nicht gekommen. In mehreren Medienberichten war zuletzt die Rede davon, dass sich die Verhandlungen über die Dezernatsposten schwierig gestalten würden. Aus Verhandlungskreisen heiße es demnach, die Grünen seien zu gierig. Von den aktuell zehn Dezernaten könnten die Grünen als stärkste Kraft im Römer fünf Posten für sich beanspruchen. Dann blieben noch fünf für die drei Koalitionspartner. Für FDP und Volt würde das voraussichtlich jeweils ein Dezernat bedeuten. Die FDP hatte in der Vergangenheit jedoch bereits Anspruch auf ein bis zwei Dezernate angemeldet.

„Gespräche über die Dezernate sind komplex“

Obwohl Grünen-Vorsitzender Bastian Bergerhoff in der letzten Woche betonte, keine der vier Parteien habe in ihrem Wahlprogramm von einer Aufstockung der Dezernatsposten gesprochen, ist unklar, ob es letztlich nicht doch darauf hinauslaufen wird. Der Gesamtpersonalrat der Stadt warnte jedoch angesichts der aktuellen Haushaltslage davor, noch mehr Posten zu schaffen. „Die Gespräche über die Dezernate sind ähnlich komplex wie die über die Inhalte“, sagte Beatrix Baumann. Bei vier Parteien dauere eine solche Verhandlung daher unter Umständen auch mal etwas länger. Alle Parteien seien aber zuversichtlich, bis zum Ende der Woche zu einer Einigung zu kommen. An den Berichten darüber, die Verhandlungen seien aufgrund der Personalfragen ins Stocken geraten, sei nichts dran, so Baumann. Gegenüber dem JOURNAL FRANKFURT wurde das am Dienstag auch aus Verhandlungskreisen bestätigt.

Bis Donnerstag oder Freitag soll nun der Vertragsentwurf der sogenannten V-Ampel stehen. In der kommenden Woche sollen die einzelnen Parteigremien darüber abstimmen. Nicht nur in puncto Inhalte, sondern auch bei den Personalfragen muss also ein Ergebnis her – auch deshalb, weil die potenziellen Koalitionsparteien sich zum Ziel gesetzt haben, am 15. Juli die Dezernent:innen neu wählen zu wollen. Weil die Neuwahlen nicht später als sechs Monate nach der Kommunalwahl erfolgen können und zudem einiger Vorbereitung bedürfen, sollten die verhandelnden Parteien bald zu einer Einigung kommen.
 
19. Mai 2021, 12.07 Uhr
Laura Oehl
 
Laura Oehl
Jahrgang 1994, Studium der Musikwissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt, Journalismus-Master an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, seit Dezember 2020 beim JOURNAL FRANKFURT. – Mehr von Laura Oehl >>
 
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 
 
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Politik
Zustimmung bei Volt
Neue Römer-Koalition steht
Am Dienstagabend stimmte Volt als letzte der vier Koalitionsparteien der Zusatzerklärung zum Koalitionsvertrag zu. Damit kann die neue Römer-Koalition nun ihre Arbeit aufnehmen. Vonseiten der Opposition wird das Verhalten der designierten Koalition scharf kritisiert.
Text: loe / Foto: Adobe Stock/lapping pictures
 
 
 
 
 
 
 
Ältere Beiträge
 
 
 
 
17. Juni 2021
Journal Kultur-Tipps
Klassik / Oper/ Ballett
  • 30 Minuten Orgelmusik
    St. Katharinenkirche | 16.30 Uhr
  • Quatuor Arod
    Alte Oper | 17.15 Uhr
  • Sophie Herr und Juin Lee
    Kirche am Campus | 19.00 Uhr
Theater / Literatur
  • Mutter Courage und ihre Kinder
    Staatstheater Mainz | 19.30 Uhr
  • Oh Johnny Please Call Me
    Theater & nedelmann | 20.00 Uhr
  • Ausnahmezeit – Poetry Slam
    Bibliothekszentrum Sachsenhausen | 19.00 Uhr