Facebook
|
Twitter
|
RSS
|
eMags Kontakt
|
Mediadaten
|
Impressum
Politik
Startseite Alle NachrichtenPolitik
Grüne nominieren Rosemarie Heilig und Stefan Majer
 

Grüne nominieren Rosemarie Heilig und Stefan Majer

7

Planungsdezernent Olaf Cunitz soll abgewählt werden

Foto: Harald Schröder
Foto: Harald Schröder
Zwei Dezernentenposten sollen die Grünen in der neuen Stadtregierung bekommen. Bürgermeister und Planungsdezernent Olaf Cunitz wird ihr nicht mehr angehören, wie ihm der Parteivorstand nun mitteilte.
Schon in den ersten Verhandlungen mit den Sozialdemokraten sollen führende Politiker der Grünen klargemacht haben, dass die Gespräche nicht an Personalfragen scheitern werden. Anders gesagt: Bürgermeister Olaf Cunitz und Bildungsdezernentin Sarah Sorge galten als disponibel. Bei den Überlegungen dürften die Sozialdemokraten von persönlichen Befindlichkeiten gegenüber Cunitz, die Grünen vom Willen zur Macht beseelt gewesen sein. Klar war diese von wenig objektiven Gründen getriebene Personalentscheidung also eigentlich schon seit einigen Wochen. Nun fand sie auch offiziell ihren Ausdruck. Auf Facebook schrieb Olaf Cunitz am Mittwochabend:

Endlich hat die Fraktion der Grünen im Römer und der Parteivorstand der Frankfurter Grünen den Mut gefasst und mitgeteilt, was wohl schon seit längerem klar und vorbereitet war: Die Grünen werden mich nicht mehr für den Magistrat aufstellen. Glückwunsch an Rosemarie Heilig und Stefan Majer die nominiert werden. Vielen Dank an die Magistratsgruppe der Grünen für die gute Zusammenarbeit. Eine stichhaltige Begründung für die Entscheidung habe ich nicht bekommen, so dass wahrscheinlich schlicht und ergreifend die Strategie von Teilen der SPD und des Oberbürgermeisters unter freundlicher Mithilfe der CDU verfangen hat, Führungspersonal der Grünen erfolgreich zu demontieren.

Olaf Cunitz war von Beginn der schwarz-grünen Regierung 2006 an Fraktionsgeschäftsführer und -vorsitzender seiner Partei im Römer bis er im März 2012 Bürgermeister und Planungsdezernent wurde und damit dem CDU-Politiker Edwin Schwarz nachfolgte.

In der geplanten Stadtregierung bleiben für die Grünen statt vier nur noch zwei Dezernentenposten – Rosemarie Heilig soll Dezernentin für Umwelt und Frauen werden, Stefan Majer für Gesundheit und Personal zuständig sein. Sarah Sorge und Olaf Cunitz müssen mit den Stimmen der Grünen im Stadtparlament abgewählt werden.

Die Parteimitglieder sollen am kommenden Sonntag erst über den Koalitionsvertrag und dann über die Personalien befinden.

Von der Parteispitze heißt es in einer Mitteilung an die Mitglieder: "Das ist für die grünen Stadtverordneten ein sehr belastender Schritt hin zu einer erneuten Regierungsbeteiligung." Das Wahlergebnis, das für die Grünen dieses Mal um gut 10 Prozent niedriger ausfiel als zuvor, zwinge jedoch zu einer Entscheidung.
 
26. Mai 2016, 09.05 Uhr
nil
 
Empfehlen
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 

Leser-Kommentare

Kommentieren
 
sonnenschein am 30.5.2016, 09:10 Uhr:
sehr gut das wurde aber auch Zeit. Dieser Mann ist untragbar für Frankfurt
 
Uwe Looschen (GastronomieRheinMainde) am 28.5.2016, 10:45 Uhr:
Eine runde Mitleid für Herrn Cunitz.
Was hat der Mann denn weltbewegendes für Frankfurt erreicht? Ach ja, er hat die Rennbahn verscherbelt. Wo hat er sich denn beim Wohnungsbau lobende Arbeit gemacht? Nur teure Wohnungen wurden gebaut. Sozialer Wohnungsbau war für den Baudezernenten ein Fremdwort. Und Parkraum hat er auch massenhaft vernichtet, obwohl die Einwohnerzahl von Jahr zu Jahr überproportional steigt.
Wenn jetzt Herr Majer auch noch geht oder nur einen Posten erhält, wo er keinen Schaden anrichten kann (wie wäre es mit Kultur), dann haben CDU und SPD einen Wechsel vollzogen. Zum Wohle unserer Stadt.
 
Tobías Rûger am 27.5.2016, 19:41 Uhr:
Ich habe Cunitz’ Arbeit als pragmatisch und angenehm undogmatisch empfunden. Vielleicht ist es das, was ihn bei den Grünen unbeliebt gemacht hat.
 
Bogus Pokus am 27.5.2016, 17:31 Uhr:
Jetzt isser auch noch beleidigt. Das passt.
 
Norbert Rumstich am 27.5.2016, 15:03 Uhr:
Der DFB-Funktionär Cunitz ist doch als Bürgermeister ohnehin nicht mehr tragbar.
Es sei noch einmal daran erinnert, daß die StA in Frankfurt gegen Bürgermeister Cunitz und den Dezernenten Frank von der CDU wegen Untreue in einem besonders schweren Fall im Zusammenhang mit dem Rennbahndeal ermittelt. Sollte Anklage erheben werden, hat Herr Cunitz eh keine Zeit mehr, den Pflichten eines Bürgermeisters nachzukommen.
 
sonnenschein am 27.5.2016, 13:31 Uhr:
Das ist eine wunderbare Idee. Die Grünen haben nur Unheil über Frankfurt gebracht und es reicht langsam .
 
Konstimaus am 27.5.2016, 13:25 Uhr:
Das ist doch schade. Von dem Cunitz haben wir mehr mitbekommen als von den anderen Kandidaten. Und der Cunitz fährt auch bei uns mit der Bahn. Was sind das für seltsame Menschen bei den Grünen in Frankfurt, wenn sie ihre eigenen Leute so behandeln?
 
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Politik
 
 
Nach der Entscheidung des Oberlandesgerichts vom vergangenen Montag sind tausend ausgestellte Strafzettel ungültig. Grund zur Freude gibt es für die Falschparker*innen aber nicht: Die Stadt will die Bußgelder nicht zurückerstatten. – Weiterlesen >>
Text: ez / Foto: nb
 
 
In der Paulskirche passiert hinsichtlich des geplanten Umbaus zunächst wenig: Baudezernent Jan Schneider (CDU) hält einen Baubeginn erst ab 2023, nach dem 175. Jubiläum, für realistisch. Das Demokratiezentrum dagegen nimmt Form an. – Weiterlesen >>
Text: Johanna Wendel / Foto: Karola Neder/ © Stadt Frankfurt
 
 
„In Hessen ist kein Platz für Extremismus“: Das Innenministerium und der Gaststättenverband DEHOGA Hessen e.V. haben gemeinsam eine Broschüre veröffentlicht, die Gastronom*innen helfen soll, mit Mietanfragen von Rechtsextremisten umzugehen. – Weiterlesen >>
Text: rom/red / Foto: red
 
 
 
„Respekt! Kein Platz für Rassismus“
1
Ein Schild für jedes (öffentliche) Haus
Der Ortsbeirat 11 hat den Magistrat dazu aufgefordert, das Schild „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ an öffentliche Institutionen auszugeben. Damit reagiert der Orbtsbeirat auf eine Forderung an den Oberbürgermeister, das gleichlautende Schild am Römer abzuhängen. – Weiterlesen >>
Text: nre / Foto: nb
 
 
Kliniken Frankfurt-Main-Taunus
0
Mehr Pflegekräfte für FFM und MTK
Der Pflegeberuf soll durch umfangreicheres Ausbildungsangebot attraktiver werden, die Zahl der Schülerinnen und Schüler soll sich dadurch an den beiden Pflegeschulen der Kliniken Frankfurt-Main-Taunus nahezu verdreifachen. – Weiterlesen >>
Text: jwe / Foto: Marius Becker/dpa
 
 
<<
<
1  2  3  4  ...  198