Facebook
|
Twitter
|
RSS
|
eMags Kontakt
|
Mediadaten
|
Impressum
Politik
Startseite Alle NachrichtenPolitik
Grüne nominieren Rosemarie Heilig und Stefan Majer
 

Grüne nominieren Rosemarie Heilig und Stefan Majer

7

Planungsdezernent Olaf Cunitz soll abgewählt werden

Foto: Harald Schröder
Foto: Harald Schröder
Zwei Dezernentenposten sollen die Grünen in der neuen Stadtregierung bekommen. Bürgermeister und Planungsdezernent Olaf Cunitz wird ihr nicht mehr angehören, wie ihm der Parteivorstand nun mitteilte.
Schon in den ersten Verhandlungen mit den Sozialdemokraten sollen führende Politiker der Grünen klargemacht haben, dass die Gespräche nicht an Personalfragen scheitern werden. Anders gesagt: Bürgermeister Olaf Cunitz und Bildungsdezernentin Sarah Sorge galten als disponibel. Bei den Überlegungen dürften die Sozialdemokraten von persönlichen Befindlichkeiten gegenüber Cunitz, die Grünen vom Willen zur Macht beseelt gewesen sein. Klar war diese von wenig objektiven Gründen getriebene Personalentscheidung also eigentlich schon seit einigen Wochen. Nun fand sie auch offiziell ihren Ausdruck. Auf Facebook schrieb Olaf Cunitz am Mittwochabend:

Endlich hat die Fraktion der Grünen im Römer und der Parteivorstand der Frankfurter Grünen den Mut gefasst und mitgeteilt, was wohl schon seit längerem klar und vorbereitet war: Die Grünen werden mich nicht mehr für den Magistrat aufstellen. Glückwunsch an Rosemarie Heilig und Stefan Majer die nominiert werden. Vielen Dank an die Magistratsgruppe der Grünen für die gute Zusammenarbeit. Eine stichhaltige Begründung für die Entscheidung habe ich nicht bekommen, so dass wahrscheinlich schlicht und ergreifend die Strategie von Teilen der SPD und des Oberbürgermeisters unter freundlicher Mithilfe der CDU verfangen hat, Führungspersonal der Grünen erfolgreich zu demontieren.

Olaf Cunitz war von Beginn der schwarz-grünen Regierung 2006 an Fraktionsgeschäftsführer und -vorsitzender seiner Partei im Römer bis er im März 2012 Bürgermeister und Planungsdezernent wurde und damit dem CDU-Politiker Edwin Schwarz nachfolgte.

In der geplanten Stadtregierung bleiben für die Grünen statt vier nur noch zwei Dezernentenposten – Rosemarie Heilig soll Dezernentin für Umwelt und Frauen werden, Stefan Majer für Gesundheit und Personal zuständig sein. Sarah Sorge und Olaf Cunitz müssen mit den Stimmen der Grünen im Stadtparlament abgewählt werden.

Die Parteimitglieder sollen am kommenden Sonntag erst über den Koalitionsvertrag und dann über die Personalien befinden.

Von der Parteispitze heißt es in einer Mitteilung an die Mitglieder: "Das ist für die grünen Stadtverordneten ein sehr belastender Schritt hin zu einer erneuten Regierungsbeteiligung." Das Wahlergebnis, das für die Grünen dieses Mal um gut 10 Prozent niedriger ausfiel als zuvor, zwinge jedoch zu einer Entscheidung.
26. Mai 2016
nil
 
Empfehlen
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 

Leser-Kommentare

Kommentieren
 
sonnenschein am 30.5.2016, 09:10 Uhr:
sehr gut das wurde aber auch Zeit. Dieser Mann ist untragbar für Frankfurt
 
Uwe Looschen (GastronomieRheinMainde) am 28.5.2016, 10:45 Uhr:
Eine runde Mitleid für Herrn Cunitz.
Was hat der Mann denn weltbewegendes für Frankfurt erreicht? Ach ja, er hat die Rennbahn verscherbelt. Wo hat er sich denn beim Wohnungsbau lobende Arbeit gemacht? Nur teure Wohnungen wurden gebaut. Sozialer Wohnungsbau war für den Baudezernenten ein Fremdwort. Und Parkraum hat er auch massenhaft vernichtet, obwohl die Einwohnerzahl von Jahr zu Jahr überproportional steigt.
Wenn jetzt Herr Majer auch noch geht oder nur einen Posten erhält, wo er keinen Schaden anrichten kann (wie wäre es mit Kultur), dann haben CDU und SPD einen Wechsel vollzogen. Zum Wohle unserer Stadt.
 
Tobías Rûger am 27.5.2016, 19:41 Uhr:
Ich habe Cunitz’ Arbeit als pragmatisch und angenehm undogmatisch empfunden. Vielleicht ist es das, was ihn bei den Grünen unbeliebt gemacht hat.
 
Bogus Pokus am 27.5.2016, 17:31 Uhr:
Jetzt isser auch noch beleidigt. Das passt.
 
Norbert Rumstich am 27.5.2016, 15:03 Uhr:
Der DFB-Funktionär Cunitz ist doch als Bürgermeister ohnehin nicht mehr tragbar.
Es sei noch einmal daran erinnert, daß die StA in Frankfurt gegen Bürgermeister Cunitz und den Dezernenten Frank von der CDU wegen Untreue in einem besonders schweren Fall im Zusammenhang mit dem Rennbahndeal ermittelt. Sollte Anklage erheben werden, hat Herr Cunitz eh keine Zeit mehr, den Pflichten eines Bürgermeisters nachzukommen.
 
sonnenschein am 27.5.2016, 13:31 Uhr:
Das ist eine wunderbare Idee. Die Grünen haben nur Unheil über Frankfurt gebracht und es reicht langsam .
 
Konstimaus am 27.5.2016, 13:25 Uhr:
Das ist doch schade. Von dem Cunitz haben wir mehr mitbekommen als von den anderen Kandidaten. Und der Cunitz fährt auch bei uns mit der Bahn. Was sind das für seltsame Menschen bei den Grünen in Frankfurt, wenn sie ihre eigenen Leute so behandeln?
 
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Politik
 
 
Hessens Kultusminister Lorz fordert Strafen
3
Fridays for Future: „Sie werden uns nicht aufhalten können“
Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU) droht den Fridays for Future-Demonstrierenden mit Konsequenzen. Sie hätten ihr Ziel erreicht und sollen wieder regulär zum Unterricht gehen. Nach den Sommerferien müssen die Schülerinnen und Schüler nun möglicherweise mit Strafen rechnen. – Weiterlesen >>
Text: Helen Schindler / Foto: Bernd Kammerer
 
 
Die Missstände in der Psychiatrie Höchst scheinen kein Einzelfall zu sein. Im Gespräch mit Daniela Sommer, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD Hessen, zeigt sich, wie stark sich strukturelle Mängel auf die Betreuung der Patientinnen und Patienten auswirkt. – Weiterlesen >>
Text: Simge Selvi / Foto: Marius Becker/dpa
 
 
Internationale Allianz von Stadtoberhäuptern
0
„Wir treten Hass und Antisemitismus entschieden entgegen“
Der Hessische Städtetag hat gemeinsam mit dem Präsidenten des Israelischen Kommunalen Spitzenverbands und Vertretern aus den USA eine Initiative der weltweiten Stadtoberhäupter im Kampf gegen Hass, Antisemitismus und die sogenannte BDS-Kampagne ins Leben gerufen. – Weiterlesen >>
Text: hes / Foto: v.l.n.r. Peter Beuth, Haim Bibas, Uwe Becker © Hessisches Ministerium des Innern und für Sport
 
 
 
Seebrücke Frankfurt ruft zur Solidarität auf
0
Demonstration „Notstand der Menschlichkeit“
Am vergangenen Samstag hat die Organisation Seebrücke unter dem Motto „Notstand der Menschlichkeit – Sicherer Hafen Frankfurt statt Sterbenlassen“ gegen die Kriminalisierung der Seenotrettung demonstriert. Rund 1500 Menschen zeigten sich solidarisch. – Weiterlesen >>
Text: sis / Foto: Bernd Kammerer
 
 
Paulskirche: Sanierung und Demokratiezentrum
0
Kritik an Oberbürgermeister Peter Feldmann
2023 steht die 175-Jahrfeier der Deutschen Nationalversammlung an. Oberbürgermeister Feldmann (SPD) plant bis dahin eine Aufwertung der Paulskirche, die unter anderem die Schaffung eines Demokratiezentrums vorsieht. CDU und Grüne werfen der SPD vor, wichtige Entscheidungen hinauszuzögern. – Weiterlesen >>
Text: red / Foto: leg
 
 
<<
<
1  2  3  4  ...  190