Newsletter
|
ePaper
|
Apps
|
Abo
|
Shop
|
Jobs
Foto: FDP Hessen
Foto: FDP Hessen

FDP-Politiker Thorsten Lieb

"Die FDP wird nicht die Rolle der Fundamentalopposition übernehmen"

Die FDP sollte jedwede Regierung konstruktiv-kritisch begleiten, meint der Frankfurter FDP-Kreivorsitzende Thorsten Lieb. Dass es nicht zu Jamaika kam, sieht er mangelndem Vertrauen geschuldet.
Eine große Koalition oder eine Minderheitsregierung sind derzeit objektiv die einzigen Möglichkeiten, um ohne Neuwahl zu einer Regierungsbildung zu kommen.

In beiden Fällen sind aus Sicht der FDP zwei Dinge im Interesse des Landes besonders wichtig.

Zum einen muss die nächste Bundesregierung Dinge verändern – dies hat auch der SPD-Vorsitzende Martin Schulz so formuliert - und in zentralen Politikfeldern wie der Europa-, der Renten und der Einwanderungspolitik eine verantwortungsbewusste und zukunftsgerichtete Perspektive erarbeiten. Zum anderen ist zentral wichtig, dass die Handelnden eine Vertrauensbasis entwickeln, die solche Zukunftsprojekte trägt und auch in Krisensituation Handlungsfähigkeit beweist. Das war, wie die Äußerungen zahlreicher Beteiligte nach Beendigung der Sondierungsgespräche übereinander belegt haben, in den Jamaika-Gesprächen nicht gewährleistet. Die jüngsten Alleingänge des Landwirtschaftsministers bei der Entscheidung um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat tragen dazu leider nicht bei.

Ob eine große Koalition möglich sein wird oder doch auch in Deutschland über eine Minderheitsregierung nachgedacht werden muss, werden die anstehenden Gespräche zeigen. Wir als Freie Demokraten wünschen den Beteiligten im Interesse des Landes gute Gespräche. Dabei werden sehen wir uns derzeit in der Rolle des konstruktiv-kritischen Betrachters von außen.

Ich halte nichts davon, Gespräche oder gar ein mögliches Ergebnis der Gespräche derzeit inhaltlich zu bewerten, bevor sie überhaupt begonnen haben. Hier wird abzuwarten sein, in welche Richtung sich etwaige Gespräche entwickeln. In keinem Fall wird die FDP jedoch die Rolle einer Fundamentalopposition übernehmen, sondern sowohl im Falle einer Erneuerung der großen Koalition als auch bei einer etwaigen Minderheitsregierung alle Gesetzgebungsvorhaben konstruktiv-kritisch begleiten und eigene Vorschläge dazu in den parlamentarischen Prozess einbringen. Dies gebietet schon die Verantwortung, die wir von den Wählerinnen und Wählern bekommen übertragen bekommen haben.

>> Lesen Sie hier, was andere Frankfurter Parteichefs zur möglichen Großen Koalition sagen.
 
30. November 2017, 10.23 Uhr
Thorsten Lieb
 
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 
 
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Politik
Am Donnerstag sollen Details über den Abschluss zwischen der Lufthansa und Verdi bekanntgegeben werden. Andere Konflikte im Luftverkehr sind jedoch noch ungelöst.
Text: ktho/dpa / Foto: © Adobe Stock/Tupungato
 
 
 
 
 
 
 
Ältere Beiträge
 
 
 
 
29. März 2024
Journal Tagestipps
Pop / Rock / Jazz
  • Scout Gillett & Band
    Hafen 2 | 20.00 Uhr
  • Sedlmeir
    Dreikönigskeller | 21.00 Uhr
  • Tango Transit
    Jazzkeller | 21.00 Uhr
Nightlife
  • F*** L'Amour
    Gibson | 23.00 Uhr
  • Toxic Family & Friends
    Tanzhaus West | 23.00 Uhr
  • Weekend Kick Off
    Alexander the Great | 22.00 Uhr
Klassik / Oper/ Ballett
  • Die Walküre
    Hessisches Staatstheater Wiesbaden | 17.00 Uhr
  • Die Weiße Rose
    Staatstheater Mainz | 20.00 Uhr
  • Giulio Cesare in Egitto
    Oper Frankfurt | 18.00 Uhr
Theater / Literatur
  • Die Wunderübung
    Kellertheater | 20.30 Uhr
  • Wer kocht, schießt nicht
    Stalburg Theater | 20.00 Uhr
  • Der junge Mann / Das Ereignis
    Theater Willy Praml, Naxoshalle | 19.30 Uhr
Kunst
  • DAM Preis 2024
    Deutsches Architekturmuseum (DAM) | 12.00 Uhr
  • Automädchen & Pferdejungs
    Hessisches Puppen- und Spielzeugmuseum | 10.00 Uhr
  • 130 ausgewählte Ikonen und religiöse Objekte
    Ikonenmuseum | 10.00 Uhr
Kinder
  • Die kleine Zauberflöte
    Papageno-Musiktheater am Palmengarten | 16.00 Uhr
  • Lichtspielplatz
    DFF – Deutsches Filminstitut & Filmmuseum | 11.00 Uhr
  • Familie Wutz
    Theaterzelt an der Bockenheimer Warte | 11.00 Uhr
Freie Stellen