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Der Stadtrat und die Farbe Rosa
 

Der Stadtrat und die Farbe Rosa

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Michael Paris und die Vertreibung aus der SPD

Sobald der ehrenamtliche Stadtrat das Schreiben der SPD in Händen hält, ist die Entscheidung der Bezirksschiedskommission vom Freitag amtlich: Michael Paris wurde aus der SPD ausgeschlossen.
„Mal sehen, ob er mich noch grüßt“, sagte Michael Paris noch am Sonntag im Historischen Museum. Travestiekünstler Bäppi alias Lisbet II Windsor verteilte Orden, auch an den hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel. Und natürlich war dieser zu einem freundlichen Händeschütteln bereit, auch wenn es sich bei Michael Paris um einen Politiker handelt, der bei der Bundestagswahl ohne seine Partei ins Rennen gegen die SPD-Genossin Ulrike Nissen stieg, um dann doch recht erfolglos unterzugehen, während Nissen über die Landesliste in den Bundestag gelangte. Trotz Paris’ 41-jähriger Parteizugehörigkeit ist so etwas bei der SPD nicht gern gesehen.

„Das steht schon bei uns in der Satzung, im Ordnungsstatut“, sagt der Frankfurter SPD-Chef Mike Josef. Wer aus der Partei gegen einen anderen Kandidaten antrete, dem sei eine Mitgliedschaft unmöglich. „Selbstverständlich wusste Herr Paris, was ihm da droht.“ Von seinem tatsächlichen Parteiausschluss hat Michael Paris, wie er sagt, indes aus der Zeitung erfahren. „Ich hab das der Presse entnommen, aber so lange das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, möchte ich mich dazu nicht äußern. Mir persönlich ist jedenfalls nichts bekannt gemacht worden.“

Auch davon, dass man ihm laut Presseberichten nahelegen will, sein Amt als ehrenamtlicher Stadtrat abzulegen, weil er dieses schließlich über einen Listenplatz der SPD bekommen hat, weiß Paris nichts. „Ich gehe davon aus, dass ich bis zur Kommunalwahl 2016 im Amt bleibe. Auf dem Sitzplan hat man mir jetzt übrigens eine eigene Farbe zugeteilt. Die SPD-Sitze sind auf dem Plan rot gefärbt, die der CDU schwarz und meiner ist jetzt, wie ich gesehen habe, rosa“, sagt Paris und schmunzelt.

Mike Josef stellt hingegen klar, dass die SPD wohl nichts unternehmen werde, Paris von seinem Ehrenamt zu entbinden. „Es wäre ehrenwert, wenn er davon zurücktritt. Da wir ihn aber nicht zwingen können, und wir da keine rechtliche Handhabe haben, ist nun nur die Frage, wie er selbst damit umgeht.“

Der Parteiausschluss aber sei noch nicht offiziell, auch wenn die Bezirksschiedskommission am Freitag so entschieden habe. „Herr Paris hat innerhalb der kommenden sechs Monate die Möglichkeit, dagegen Einspruch zu erheben. Seine Mitgliedsrechte, die vor drei Monaten bereits eingefroren wurden, ruhen nun noch um weitere sechs Monate, solange er bei der Bundesschiedskommission in Revision gehen kann. Dann gäbe es noch weitere Instanzen bis hoch zum Verwaltungsgerichtshof. Rechtskräftig ist der Ausschluss zunächst aber erst, wenn Michael Paris das Schreiben dazu vorliegt. Den Parteiausschluss hat Michael Paris selbst eingeleitet und ich gehe davon aus, dass er das auch weiß.“

Ob Michael Paris mit seinem rosa Sitz künftig noch, wie in der Vergangenheit, bei Veranstaltungen die Aufgaben des abwesenden Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) übernimmt, ist allerdings fraglich. Den Aufsichtsratsposten für die Tourismus+Congress Gesellschaft hat das Stadtoberhaupt zum 1. November jedenfalls von Paris übernommen.
 
5. November 2013, 11.45 Uhr
Nicole Brevoord
 
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