Vor über drei Jahren hat Großbritannien in einem umstrittenen Referendum beschlossen, die EU im Frühjahr 2019 zu verlassen. Die langwierigen Verhandlungen führten bis dato zu keinem Ergebnis. Am Mittwoch lädt die Heinrich-Böll-Stiftung Hessen zu einem Gesprächsabend ein.

In einem Referendum hatte die britische Bevölkerung am 23. Juni 2016 über den Austritt Großbritanniens aus der EU abgestimmt. 51,9 Prozent der Bürgerinnen und Bürger wollten die EU verlassen, 48,1 Prozent wollten bleiben. Großbritannien steht nun vor Neuwahlen: Hauptthema im Wahlkampf ist der Brexit. Premierminister Boris Johnson hat sich im britischen Unterhaus mit einem Antrag auf vorgezogene Neuwahlen am 12. Dezember durchgesetzt. Die Konservativen in Großbritannien wollen den Brexit bis Ende Januar über die Bühne bringen. Das erklären sie in ihrem Wahlprogramm, das Premierminister Boris Johnson am Sonntag in Telford in der Nähe von Birmingham vorstellte. Der Brexit solle noch vor Weihnachten beschlossen und spätestens Ende Januar 2020 vollzogen sein. „Let's get Brexit done – Unleash Britains Potential“, zu deutsch „Lasst uns den Brexit schaffen und das Potenzial des Landes entfesseln“, lautet die Überschrift des Programms.

Was sich jetzt ändert, ist ungewiss. Ebenso wenig zeichnet sich ein Brexit ohne Vertrag ab, wie es die Brexiters um Boris Johnson und Nigel Farage wünschen. In einem Satz: Die Zukunft Großbritanniens steht in den Sternen. Wie konnte es so weit kommen? Welche rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen haben zu dieser Blockade geführt, an der möglicherweise Großbritannien auseinanderbricht? Wird der Nordirland-Konflikt wiederaufleben? Oder kommt es zu einer wie auch immer gearteten Annäherung an das EU-Mitglied Irland? Welche Konsequenzen hat ein möglicher Brexit für die Bundesrepublik und die EU – nicht nur politisch, sondern auch ökomisch?

Am Mittwochabend findet im Rahmen der Reihe „Europa in Bewegung“ eine Veranstaltung in Kooperation mit der Stiftung Ökohaus Frankfurt im Haus am Dom statt. Die Sprecherinnen und Sprecher sind Stefan Kadelbach, Professor für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht an der Goethe-Universität Frankfurt, Bernhard Moltmann, assoziierter Forscher an der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), Nicolai von Ondarza, Stellvertretender Gruppenleiter der Forschungsgruppe EU/Europa, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und Annika Pattberg, Volkswirtin und Journalistin, Germany Trade & Invest (GTAI). Die Moderation übernimmt Bruno Schoch von der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK). Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung nicht notwendig.

Die Reihe „Europa in Bewegung“ beleuchtet die aktuellen Umbruchprozesse in einzelnen europäischen Ländern und fragt dabei nach den Kräften, die demokratische Reformprozesse in ihren jeweiligen Ländern tragen und Renationalisierungstendenzen entgegentreten können.

>> Brexit – A never ending Story?, 27.11., 19 Uhr, Haus am Dom, Domplatz 3