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Blockupy 2013

Die Demo ist gesichert. Aber sonst?

Die Stadt Frankfurt und die Blockupy-Aktivisten sind sich über eine Neuauflage einer Großdemonstration am 1. Juni einig. Allerdings plant das Bündnis auch Blockade-Aktionen, die nicht angemeldet werden können.
Der Versuch der Stadt, die Blockupy-Großdemonstration 2012 zu verbieten, scheiterte vor Gericht. In dritter Instanz wurde der Protestmarsch kurz vor knapp doch noch genehmigt. Laut Veranstalterangaben strömten Mitte Mai vergangenen Jahres rund 30.000 Menschen nach Frankfurt, um gegen das bestehende Wirtschaftssystem zu demonstrieren. Die befürchteten Krawalle blieben aus. Für den 1. Juni 2013 ist eine Neuauflage der Demo geplant. Dieses Mal sind sich Stadt und Aktivisten einig: Die Demonstration wird genehmigt, die Route wird dieselbe sein wie vergangenes Jahr, es wird mit gut 20.000 Teilnehmern gerechnet. Die Blockupy-Aktionstage sollen allerdings auch den 31. Mai umfassen. Was genau an diesem Tag passieren soll, steht zwar noch nicht fest, dass die Stadt Frankfurt und die Aktivisten konträre Vorstellungen über den Verlauf haben werden, ist hingegen gesichert.

„Die Demonstration ist ordentlich angemeldet, die Eckdaten sind abgeklopft“, sagt Michael Jenisch vom Ordnungsamt. „Was sonst noch für Forderungen kommen und ob diese realisierbar sind, müssen wir sehen.“ Einige der Aktionen, die das Bündnis plant, werden allerdings nicht mit dem Ordnungsamt abgestimmt werden können, sagt Blockupy-Sprecher Thomas Occupy. So seien etwa Blockadeaktionen gegen die Europäische Zentralbank geplant. „Und Blockaden kann man schlecht anmelden.“ Das kommunistische „Ums Ganze!“-Bündnis hatte auf einem Blockupy-Treffen vergangenen Sonntag zudem verlauten lassen, man könne sich vorstellen, den Protest an den Frankfurter Flughafen zu tragen. Eine Ankündigung die weder die Stadt noch den Flughafenbetreiber der Fraport AG begeistern dürfte. „Ich weiß nicht genau, was Ums Ganze da plant, aber sämtliche Aktionen werden intern noch besprochen“, sagt Thomas Occupy. Keine der beteiligten Gruppen werde protestieren, ohne die Form des Protests mit dem ganzen Bündnis abgestimmt zu haben. Das Blockupy-Bündnis möchte Ende März, Anfang April wieder zusammenkommen, um die Planung voranzutreiben.

Laut Thomas Occupy sind für den 31. Mai auch „legale Kundgebungen“ geplant. Mit der Stadt soll beispielsweise noch über die Installierung eines Camps für auswärtige Besucher der Blockupy-Tage verhandelt werden. Ein Schlaflager für eine befristete Dauer, das auch eine politische Botschaft vermittelt. Dazu müsse noch ein geeigneter Platz gefunden werden. „Wir könnten ja einfach mal ganz dreist fragen, ob wir nicht die Wiese vor der EZB nutzen dürfen“, sagt der Aktivist und lacht. Dort war bis vor einigen Monaten noch das Occupy-Camp ansässig, das die Stadt letztlich räumen ließ. Es kann damit gerechnet werden, dass es rund um die Blockupy-Tage erneut zu Unstimmigkeiten zwischen Stadt und Demonstranten kommt. Im vergangenen Jahr hatte eine große Polizeipräsenz auch Normalbürgern das Betreten der Innenstadt erschwert, manche Banken hatten ihren Mitarbeitern geraten, ohne Business-Kostüm zu kommen oder ihnen gleich freigegeben.
 
20. Februar 2013, 12.21 Uhr
Gerald Schäfer
 
 
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