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Illegale Kleingärten
Der Sportausschuss des Stadtparlaments hat in der Auseinandersetzung um die Beseitigung illegaler Kleingärten im Schwanheimer Unterfeld die Entscheidung noch einmal um vier Wochen vertagt.
Bis dahin gebe man der SPD und den Kleingärtnern Zeit, eine bessere als die von der schwarz-grünen Koalition geplante Lösung vorzuschlagen, sagte CDU-Fraktionschefs Markus Frank (Foto) in der jüngsten Sitzung des Ausschusses. Sei dies nicht möglich – wovon er ausgehe –, würden illegale Nutzungen in dem Gebiet beseitigt.
Der Antrag der schwarz-grünen Römerkoalition sieht vor, den Nutzern eine Frist von einem Jahr zu gewähren. Wer auf einen Rechtsstreit mit der Stadt verzichte, solle bis zur Beseitigung der illegalen Nutzung fünf Jahre Zeit haben.
Auch werde erwogen, den derzeitigen Nutzern eine Duldung auf Lebenszeit zu gewähren.
Die Kleingärtner hingegen forderten ebenso wie Arnold Weber (SPD), die alten Kleingärten und auch deren Umzäunung zu akzeptieren. Dafür wurden rund 1600 Unterschriften gesammelt.
Bis dahin gebe man der SPD und den Kleingärtnern Zeit, eine bessere als die von der schwarz-grünen Koalition geplante Lösung vorzuschlagen, sagte CDU-Fraktionschefs Markus Frank (Foto) in der jüngsten Sitzung des Ausschusses. Sei dies nicht möglich – wovon er ausgehe –, würden illegale Nutzungen in dem Gebiet beseitigt.
Der Antrag der schwarz-grünen Römerkoalition sieht vor, den Nutzern eine Frist von einem Jahr zu gewähren. Wer auf einen Rechtsstreit mit der Stadt verzichte, solle bis zur Beseitigung der illegalen Nutzung fünf Jahre Zeit haben.
Auch werde erwogen, den derzeitigen Nutzern eine Duldung auf Lebenszeit zu gewähren.
Die Kleingärtner hingegen forderten ebenso wie Arnold Weber (SPD), die alten Kleingärten und auch deren Umzäunung zu akzeptieren. Dafür wurden rund 1600 Unterschriften gesammelt.
Text: JG, Foto: CDU FFM
27. Mai 2007, 08.13 Uhr
red
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