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#FreeDeniz-Demos in elf Städten

Mit dem Autokorso in Frankfurt gegen die Inhaftierung Deniz Yücels

"Erdogan weghupen" oder einfach nur "Trööööt": Schilder gab es viele am Dienstagnachmittag bei dem Autokorso gegen die Untersuchungshaft des Welt-Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei. Demonstriert wurde aber für alle Journalisten.
Minis, BMWs, VW-Busse und sogar ein Dutzend tapfere Fahrradfahrer fuhren am Dienstagnachmittag durch Frankfurt und legten den Verkehr lahm. Grund war der Protest gegen die Untersuchungshaft des Türkeikorrespondenten der Welt Deniz Yücel. Zeitgleich fanden in zehn weiteren Städten Demonstrationen in dieser Form statt. Die Fensterscheiben der Autos waren mit diversen Postern beklebt. Doch eine Forderung hatten sie alle gemeinsam: "#FreeDeniz und alle anderen Journalist*innen, die in der Türkei". Laut Polizei nahmen knapp 70 Autos an dem Autokorso teil, der sich vom Gutleutviertel, auf die andere Mainseite zum türkischen Generalkonsulat schlängelte und sich an der Hauptwache wieder auflöste.

Auch Yücels Schwester, Ilkay Yücel, nahm an dem Autokorso teil. Sie ist eine der Initiatoren von #FreeDeniz. Ihm ginge es den Umständen entsprechend. Noch sei er stark. "Ich hoffe, dass er schnellstmöglich freigelassen wird", sagte sie. Auch die Landtagsabgeordneten Turgut Yüksel (SPD) und Handan Özgüven (SPD), Kai Klose (Grüne) sowie Mürvet Öztürk (fraktionslose Grüne) nahmen an dem Korso teil. Sie seien „bestürzt” über die Untersuchungshaft, sagten sie in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung. „Wir erwarten, dass Yücel ein fairer Prozess gemacht wird, der rechtsstaatlichen Grundsätzen entspricht”.

"Jetzt ist der Anlass viel schlimmer"
Viele Freunde, Bekannte, Anhänger seiner Arbeit oder einfach Menschen, die sich für Pressefreiheit und Menschenrecht einsetzen wollen, nahmen am Autokorso teil: Peter Fray zum Beispiel, der Yücel noch aus seinen Punkertagen in Flörsheim kennt, als beide noch 17 Jahre alt waren. Oder Katrin Swoboda aus Frankfurt, die Yücels Kolumne "Besser" in der taz immer Klasse fand und die ihr immer Leserbriefe wert war. Auch Kollege Oktan Erdikmen vom regierungskritischen Fernsehsender Halk TV EURO beteiligte sich am Korso. "Wir sind froh, dass Deutschland so eine große Reaktion auf den Fall Deniz Yücel zeigt. Es sitzen allerdings noch über 150 weitere Journalisten in Haft. Yücel war der erste deutsche Journalist den es getroffen hat", so Erdikmen.

Die drei Organisatoren des Korsos hatten sich erhofft mit der Aktion Druck auf die für Dienstag geplante Anhörung auszuüben. "Jetzt ist der Anlass viel schlimmer", sagt Max von der Initiative #FreeDeniz. Yücel wurde am Montag nach 13-tägigem Polizeigewahrsam einem Richter vorgeführt. Dieser gab dem Haftantrag des Staatsanwalts in beiden Anklagepunkten statt. Yücel wird Verbreitung von Terrorpropaganda und Aufwiegelung zum Völkerhass vorgeworfen.

Forderungen nach Konsequenzen
Laut Polizei hätten in Berlin rund 100 Autos teilgenommen. Der Autokorso dort endete vor der türkischen Botschaft. Auf der Kundgebung forderte Grünen-Parteichef Cem Özdemir die Freilassung von Journalisten und Menschen, die sich in der Türkei für Demokratie einsetzen. In Köln hingegen nahmen 50 Fahrzeuge an dem Korso teil. Auch der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbands, Frank Überall, fuhr für seinen Kollegen mit. Aktionen gab es auch in Leipzig, Hamburg, Wien und weiteren Städten.

Auch die Politik übt nun Druck auf die Türkei aus und fordert die Freilassung des Journalisten. Zahlreiche Politiker fordern Konsequenzen für die Türkei und mehrere sogar ein Einreiseverbot für Erdogan. Sie befürchten, dass das türkische Staatsoberhaupt in Deutschland für die Einführung des Präsidialsystems werben könne. Bei der Abstimmung am 16. April sind schließlich auch 1,4 Millionen in Deutschland lebende Türken wahlberechtigt. Der FDP-Vorsitzende, Christian Lindner, fordert sogar ein Einreiseverbot für türkische Regierungsmitglieder.

Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte das Hafturteils gegen Yücel. "Bitter und enttäuschend" sei es und die Maßnahme unverhältnismäßig hart. Auch Bundespräsident Joachim Gauck verurteilt das Hafturteil und bezeichnet es als "Attacke auf die Pressefreiheit". Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte, das Verhältnis beider Länder "steht gerade vor einer der größten Belastungsproben in der Gegenwart". Auch die EU-Kommission fordert Ankara dazu auf rechtsstaatliche Prinzipien einzuhalten. In der kommenden Woche soll sich der Bundestag mit dem Fall Yücel befassen.

 
1. März 2017, 11.23 Uhr
Tamara Marszalkowski
 
 
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