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Franz Frey will Klartext reden

Kein SPD-Logo, nirgends. Auf den neuen Wahlkampfplakaten des sozialdemokratischen Oberbürgermeister-Kandidaten Franz Frey ist von seiner Parteizugehörigkeit nichts zu sehen. Ein Foto, eine Internetadresse und der Spruch „Klartext Frankfurt“. Mehr ist nicht. „Meine Parteizugehörigkeit wird im Wahlkampf nicht verhehlt werden“, sagt Franz Frey bei der Vorstellung seines Wahlprogramms. Aber: es sei eine Persönlichkeitswahl. Deswegen kein Parteilogo. Friedemann Baader von der Kasseler PR-Agentur B2A, die sich das ausgedacht hat, sagt: „Ein OB muss für alle wählbar sein.“ Und warum alles in blau? Nun, auch darauf hat Friedemann eine Antwort: „Dieses Farbklima ist Freys Person am besten zuzuordnen.“

Aber eigentlich soll es ja um Inhalte gehen. Und auch da hat sich Franz Frey etwas ungewöhnliches ausgedacht. Sollte er gewählt werden, möchte er auf eine Senkung der Gewerbesteuerm, wie sie Schwarz-Grün plant, verzichten. Statt dessen soll die Straßenreinigungsgebühr abgeschafft werden. Statt 60 bis 100 Millionen Euro Einnahmeverlust durch eine Gewerbesteuersenkung kämen bei der Gebühr nur 35 Millionen zusammen, so Frey. Die Entlastung sei außerdem kein reines Geschenk an die Großunternehmen, sondenr würde alle Bürger entlasten. „Es wäre ein mutiger Schritt, auch um die enormen Verwaltungskosten zu senken, die mit der Gebühr verbunden sind“, so Frey.

Franz Frey hofft, dass das schwarz-grüne Bündnis Geschichte ist, sollte er sich am 28. Januar gegen die Amtsinhaberin Petra Roth (CDU) durchsetzen. Dann gebe es wechselnde Mehrheiten. Dem Wählervotum gegen eine Gewerbesteuersenkung werde sich das Parlament nicht entziehen können.

In den kommenden Wochen möchte Frey weitere Eckpunkte seines Wahlprogramms präsentieren.

 
28. September 2006, 00.00 Uhr
Nils Bremer
 
 
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