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Frankfurts Haushalt: Rekord bei Investitionen
Mehr als fünf Milliarden Euro umfasst der Etat, den die Stadt Frankfurt für das Jahr 2007 verabschiedet hat. Für Investitionen ist die Rekordsumme von 391 Millionen Euro vorgesehen. Davon sollen rund 95 Millionen Euro auf den Verkehr, 64 Millionen Euro auf die Stadtplanung und 68 Millionen Euro auf die Bildung entfallen.
An Erträgen sind 2,54 Milliarden Euro eingeplant, an Aufwendungen 2,59 Milliarden. Zu den Schulden der Stadt von derzeit rund 1,35 Milliarden Euro kommen damit im letzten von dem scheidenden Kämmerer Horst Hemzal (CDU) eingebrachten Haushalt ein geplantes Defizit von etwa 54 Millionen Euro hinzu. Vergleichszahlen zu den Vorjahren gibt es auf Grund der Umstellung zur Doppelten Haushaltsführung nicht. Das Investitionsvolumen lag 2006 bei etwa 365 Millionen Euro und im Jahr zuvor bei 221 Millionen.
Laut Olaf Cunitz, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen werde die Stadt mit dem neuen Haushalt „freundlicher für Fußgänger und Radfahrer“: Der Etat sei „ökonomisch, sozial und verantwortungsvoll für Frankfurt am Main“. Für Markus Frank, den Vorsitzenden der CDU- Fraktion, ist der erste Haushalt der schwarz- grünen Koalition ein Grundstein für einen neuen Aufbruch in der Kommunalpolitik.
Aber es gab auch Kritik von der Opposition: Die Koalition habe zwar für mehr als 40 neue Projekte Planungsmittel vorgesehen, doch bis zum Ende der Legislaturperiode seien keine Investitionsmittel bereitgestellt worden, so SPD-Fraktionschef Klaus Oesterling. Er warf CDU und Grünen eine „reine Ankündigungspolitik“ vor, für die es keine finanzielle Grundlage gebe.
An Erträgen sind 2,54 Milliarden Euro eingeplant, an Aufwendungen 2,59 Milliarden. Zu den Schulden der Stadt von derzeit rund 1,35 Milliarden Euro kommen damit im letzten von dem scheidenden Kämmerer Horst Hemzal (CDU) eingebrachten Haushalt ein geplantes Defizit von etwa 54 Millionen Euro hinzu. Vergleichszahlen zu den Vorjahren gibt es auf Grund der Umstellung zur Doppelten Haushaltsführung nicht. Das Investitionsvolumen lag 2006 bei etwa 365 Millionen Euro und im Jahr zuvor bei 221 Millionen.
Laut Olaf Cunitz, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen werde die Stadt mit dem neuen Haushalt „freundlicher für Fußgänger und Radfahrer“: Der Etat sei „ökonomisch, sozial und verantwortungsvoll für Frankfurt am Main“. Für Markus Frank, den Vorsitzenden der CDU- Fraktion, ist der erste Haushalt der schwarz- grünen Koalition ein Grundstein für einen neuen Aufbruch in der Kommunalpolitik.
Aber es gab auch Kritik von der Opposition: Die Koalition habe zwar für mehr als 40 neue Projekte Planungsmittel vorgesehen, doch bis zum Ende der Legislaturperiode seien keine Investitionsmittel bereitgestellt worden, so SPD-Fraktionschef Klaus Oesterling. Er warf CDU und Grünen eine „reine Ankündigungspolitik“ vor, für die es keine finanzielle Grundlage gebe.
3. März 2007, 13.11 Uhr
red
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