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Aufruf zu Demokratie-Debatte
 

Aufruf zu Demokratie-Debatte

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Attac-Aktivisten besetzen die Paulskirche

Foto: rom
Foto: rom
Seit 14 Uhr besetzen rund 50 Attac-Aktivisten die Paulskirche. Zuvor hatte das Netzwerk anlässlich des zehnten Jahrestags der Lehmann-Pleite bereits vor der Börse demonstriert. Auch Mitglieder des Bündnisses „Seebrücke“ sind beteiligt.
Die Stimmung vor und in der Paulskirche ist friedlich, trotz des beachtlichen Polizeiaufgebots, das sich dort versammelt hat. Während draußen eine kleine Gruppe von Attac-Anhängern zu lauter Musik tanzt, bauen im Plenarsaal etwa 50 Aktivisten ein Podium auf und bringen Banner an. „Her mit der Demokratie“ und „Solidarisch. Menschenwürdig. Sozial. Offen. Frei“ ist auf den Plakaten zu lesen. Bereits seit 14 Uhr halten die Aktivisten die Paulskirche besetzt, bis 9 Uhr am nächsten Morgen wollen sie bleiben. Früher am Tag hatte Attac bereits eine Demonstration vor der Börse organsiert. Anlass für beide Aktionen seien der zehnte Jahrestag der Lehmann-Pleite und der heutige internationale Tag der Demokratie. Unterstützung erhält Attac vom Bündnis „Seebrücke“.

„Wir sind heute hier, um eine Debatte über Menschenrechte zu führen und eine kritische Analyse der Situation in Deutschland anzuregen“, sagt Claudia Liebers, eine der Aktivistinnen im Innern der Paulskirche. Frauke Distelrath, Sprecherin von Attac, fügt hinzu: „Am heutigen Tag der Demokratie wollen wir uns den Raum nehmen, um eine Debatte darüber zu führen, in welcher Gesellschaft wir leben möchten. Die Vorfälle in Chemnitz und im Hambacher Forst zeigen, dass Staat und Polizei gegen jede Vernunft Interessen durchsetzen, die nichts mit dem Gemeinwohl zu tun haben.“

Ab 16 Uhr ist ein reiches Diskussionsprogramm im Plenarsaal geplant, zu dem auch Oberbürgermeister Peter Feldmann als Hausherr der Paulskirche eingeladen wurde. Man gehe davon aus, dass es im Interesse des Oberbürgermeisters sei, eine gesellschaftspolitische Debatte an diesem symbolträchtigen Ort zu führen, heißt es von Seiten der Aktivisten. „Die Paulskirche ist ein Ort der Debatte. Wir laden alle Politiker der Stadt ein, heute mit uns zu diskutieren“, so Distelrath.

Das Büro des Oberbürgermeisters teilte inzwischen mit, dass sich Peter Feldmann aktuell nicht in Frankfurt aufhalte. Auch sein Stellvertreter Uwe Becker würde nicht kommen. Den Aktivisten solle der Aufenthalt in der Paulskirche noch bis 17 Uhr erlaubt werden, das bedeute jedoch nicht, dass anschließend direkt geräumt werde. Aktuell warte man Vorschläge der Attac-Aktivisten ab, so der Sprecher des Oberbürgermeisters. Distelrath sagt dazu, dass das weitere Vorgehen noch in der Gruppe diskutiert werden müsse. Ob sich einzelne Aktivisten entscheiden im Falle einer Räumung gegenüber der Polizei Widerstand zu leisten, könne Sie nicht sagen. Grundsätzlich möchte man aber die friedliche Atmosphäre beibehalten, sagt die Sprecherin: „Wir wissen, dass wir uns an einem historischen Ort mit Bedeutung befinden. Wir suchen weder Konfrontation noch Gewalt.“
15. September 2018
rom
 
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