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Gesellschaft
 

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Turbulenz im Römer

Stadtverordnetenversammlungen sind meistens so, wie sie sich anhören: immer informativ, selten spannend. Gestern Abend war das anders. Als es um die NPD-Demo ging, warfen Zuschauer Anti-Nazi-Aufkleber von der Galerie des Sitzungssaals und forderten zum Verbot der Demonstration auf. Außerdem hatte die schwarz-grüne Koalition auf die Schnelle noch ein paar hochkarätige Entscheidungen in die Tagesordnung eingebracht: Zeil-Umbau, Sanierung von Schulen durch öffentlich-private Partnerschaften Privatisierung von Buslinien usw. usf. Die Opposition witterte einen Affront: die vierwöchige Frist sei nicht eingehalten worden. Das muss sie zwar auch nicht, aber dennoch: ein Verstoß gegen demokratische Gepflogenheiten, wie sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Oesterling ausdrückte. Aber nicht der Einzige: denn zur Zeit der Tagung der Stadtverordneten sollte die Oberbürgermeisterin auch den "Tag des offenen Römers" eröffnen. "Formal wäre es richtig gewesen, die Bürger wieder auszuladen, denn eigentlich muss das Parlament Vorrang haben. Doch das wäre unfair gegenüber den Bürgern gewesen, die hierher gekommen sind und sich auf diesen Tag gefreut haben. Sie sind für den Stilbruch der Oberbürgermeisterin nicht verantwortlich zu machen", so Oesterling. Folge: die Versammlung wurde verzögert und verzögert, als dann Petra Roth drei Stunden später als geplant ihre Rede endlich begann, verließ die Opposition aus Protest den Saal. Einzig die Abgeordneten der Grünen, der CDU und der Abgeordnete der Republikaner blieben im Saal.


Roth skizzierte in ihrer als "Regierungserklärung" angekündigten Rede, die weiteren Schritte in ihrer nun laufenden Amtszeit. Zentral dabei: der Wiederaufbau der Altstadt, einen Punkt, auf den Roth schon im Endspurt des Wahlkampfs gesteigerten Wert gelegt hatte. Die Stadt solle massiv investieren – vor allem in ihre Geschichte. Außerdem möchte sie Frankfurts Image als Stadt des Sports weiter festigen: beim Turnfest 2009 soll es wieder öffentliche Übertragungen am Mainufer geben. Ob die wohl ebenso gut besucht sind, wie die WM-Spiele im vergangenen Jahr? Und Albert Speer, der renommierte Städteplaner, hat die Aufgabe in den nächsten zweieinhalb Jahren festzustellen, wie die Zukunft der Stadt gestaltet werden kann, insbesondere wie internationalen "Wissensnomaden" in der Stadt "einen urbanen Stamm" entwickeln könnten. 750.000 Euro soll das Werk kosten, das unterschiedliche Studien zu einem großen Ganzen zusammenfassen soll. Keine Panik: das zahlt nicht die Stadt, sondern private Geldgeber, von denen der erste mit der Polytechnischen Gesellschaft bereits gefunden ist. Auch kulturell möchte Roth weiter investieren, etwa in einen Erweiterungsbau des Städel.

Und die Bürger erleben ihre Petra Roth auch noch – für ein paar Minuten ging sie während der Sitzung nach unten, unterhält sich, schäkert und schenkt dem Volk Ebbelwoi aus. Wer so lange dabei ist, dem können die Schimpftiraden und die spitzen Reden der Opposition eben die gute Laune nicht verderben. Auch im Plenarsaal ruft sie ihren von der Linken in Rage gebrachten Parteikollegen öfters zu: "Nun lass doch gut sein, das ist es nicht wert." Vielleicht wurde das Schauspiel ja auch nur bis zur Vollendung getrieben, weil die Fernsehkameras auf den Auszug der Opposition warteten. Die sind sonst übrigens nicht da. Weil Stadtverordnetenversammlungen meistens so sind, wie sie sich anhören: immer informativ, selten spannend.

 
6. Juli 2007, 08.29 Uhr
Nils Bremer
 
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