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Foto: Protestfotografie.Frankfurt
Foto: Protestfotografie.Frankfurt

Rechtsextreme und Verschwörungstheorien

Hunderte demonstrieren gegen Corona-Auflagen

In Frankfurt demonstrierten am Samstagnachmittag mehrere hundert Menschen gegen die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Darunter auch Rechtsextreme und Trump-Anhänger*innen. Die Polizei entschied sich gegen das Auflösen der unangemeldeten Aktion.
In mehreren deutschen Städten wurde am Samstag gegen die Einschränkungen der Corona-Pandemie demonstriert. Auch in Frankfurt zogen rund 500 Menschen durch die Innenstadt; unter dem bunten Trupp der Demonstrierenden befanden sich neben Familien und älteren Menschen auch Gegner*innen der drohenden Impfpflicht, Rechtsextreme sowie Anhängerinnen und Anhänger von Verschwörungstheorien. Ihre Forderungen, die sie auf Schildern vor sich her trugen, lauteten unter anderem „Keine Gates-Impfung“ oder „Wir brauchen keinen Pharma-Minister“; eine Teilnehmerin trug die schwarz-weiß-rote Fahne des Deutschen Reiches mit sich. Nach Angaben der Polizei hatten die Demonstrierenden die Aktion nicht beim Ordnungsamt angemeldet. Stattdessen sollen sie sich über soziale Kanäle zu einem „friedlichen Spaziergang" mobilisiert haben.

Am vergangenen Donnerstag hatte die Hessische Landesregierung weitreichende Lockerungen der Schutzmaßnahmen beschlossen. Freizeitsport ist wieder möglich, Gastronomien, Hotels und Fitnessstudios dürfen ab Freitag ihren Betrieb wieder aufnehmen. Auch Veranstaltungen mit bis zu 100 Teilnehmenden dürfen – unter der Voraussetzung, dass Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden – stattfinden. In Frankfurt überschritt die Zahl der Demonstrierenden diese Personengrenze; in der Spitze zogen laut Polizei bis zu 500 Menschen durch die Straßen. Viele trugen dabei keinen Mund-Nasen-Schutz, der geforderte Mindestabstand von 1,5 Metern wurde nicht eingehalten.



Vonseiten der Polizei heißt es, die Einsatzkräfte vor Ort hätten die Demonstrierenden mehrfach darauf hingewiesen, die geltenden Abstandsregeln einzuhalten. Diese seien jedoch weiterhin missachtet worden. Auch die Forderung, einen Versammlungsleiter zu benennen, sei unbeantwortet geblieben. Die Teilnehmenden hätten lediglich mit Pfiffen und verbalen Äußerungen reagiert. Aufgrund der Verhältnismäßigkeit, und um eine Eskalation zu vermeiden, habe sich die Polizei daraufhin entschieden, den Zug lediglich zu begleiten, teilte ein Sprecher der Polizei mit. Die Protestierenden seien „der Polizei nicht wohlgesonnen gewesen“, zu Ausschreitungen sei es jedoch nicht gekommen.

Der Demonstrationszug verlief von der Hauptwache aus über den Opernplatz und zurück, kreuzte dabei unter anderem die Liebfrauenstraße, den Paulsplatz sowie die Braubachstraße und die Zeil. Am Opernplatz löste sich die Demo gegen 16 Uhr auf, die letzten Teilnehmerinnen und Teilnehmer verabschiedeten sich gegen 17 Uhr an der Hauptwache.

Auch in anderen deutschen Städten überstieg die Zahl der Demonstrierenden die genehmigten Grenzen: In Stuttgart protestierten Zehntausende, in München waren es rund 3000 Menschen, die gegen die Infektionsschutzbestimmungen auf die Straßen gingen. Diese Demonstration sei angemeldet gewesen, allerdings nur für 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, wie die Münchener Polizei mitteilte. Auch hier entschied sich der Einsatzleiter gegen „eine Räumung der emotionalen, aber an sich friedlichen Versammlung“.

Die Reaktion der Polizei löste auf den sozialen Medien vermehrt Kritik aus. Die Anhänger der Klimaschutz-Bewegung Fridays for Future kritisierten auf Twitter „das seelenruhige“ Marschieren von Rechtsextremen sowie Verschwörungstheoretikerinnen und -theoretiker. Dabei verwiesen sie unter anderem auf die weitaus drastischeren Maßnahmen der Polizei bei vergangenen Aktionen, wie der Seebrücke am ersten Aprilwochenende. Die Klimaschutz-Bewegung hat inzwischen für den 16. Mai zu einem Gegenprotest in Frankfurt aufgerufen.
 
11. Mai 2020, 13.10 Uhr
Sina Eichhorn
 
 
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