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Gesellschaft
Razzia gegen rechte Szene
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Peter Beuth: „Auch in Pandemie-Zeiten halten wir den Druck auf Rechtsextremisten hoch“
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Symbolbild © Bernd Kammerer
Am Dienstag wurden mehrere Wohnungen von mutmaßlichen Rechtsextremisten durchsucht. Dabei seien laut Innenministerium neben rechtsextremistischen Devotionalien auch Schuss- und Kriegswaffen sichergestellt worden.
Die Polizei Hessen hat am Dienstag landesweit sechs Wohnungen von mutmaßlich Rechtsextremen durchsucht. Eine weitere Durchsuchung habe bereits vergangenen Donnerstag stattgefunden, wie das Hessische Innenministerium mitteilte. Neben rechtsextremistischen Devotionalien seien laut Innenminister Peter Beuth (CDU) auch Schuss- und Kriegswaffen sichergestellt worden. Bei den Maßnahmen seien sowohl Wohnungen von Personen durchsucht worden, die zuvor bereits wegen rechter politisch motivierten Kriminalität aufgefallen waren als auch Wohnungen von Personen, die bislang keine Bezüge zur rechtspolitisch motivierten Kriminalität aufwiesen, jedoch wegen Verstößen gegen das Waffenrecht in das Blickfeld der Ermittler geraten waren.
Zu den sichergestellten Beweismaterialien zählen laut Innenministerium zahlreiche Waffen, Munition, pyrotechnische Gegenstände, Betäubungs- und Arzneimittel, diverse Datenträger, rechtsextreme Devotionalien. Insgesamt seien 90 Polizeikräfte der Präsidien Frankfurt, Mittelhessen und Nordhessen im Einsatz gewesen. „Auch in Pandemie-Zeiten halten wir den Druck auf Rechtsextremisten hoch. Wir werden unseren Kampf gegen den Extremismus mit aller Entschlossenheit fortsetzen“, sagte Innenminister Beuth.
Durchgeführt wurden die Durchsuchungen von der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) Hessen R. Die BAO wurde im Juli 2019 gegründet, seitdem seien hessenweit mehr als 60 Razzien und 1200 Kontrollmaßnahmen in der rechten Szene durch die Aufbauorganisation durchgeführt worden; dabei sollen rund 1500 Gegenstände sichergestellt worden seien.
Zu den sichergestellten Beweismaterialien zählen laut Innenministerium zahlreiche Waffen, Munition, pyrotechnische Gegenstände, Betäubungs- und Arzneimittel, diverse Datenträger, rechtsextreme Devotionalien. Insgesamt seien 90 Polizeikräfte der Präsidien Frankfurt, Mittelhessen und Nordhessen im Einsatz gewesen. „Auch in Pandemie-Zeiten halten wir den Druck auf Rechtsextremisten hoch. Wir werden unseren Kampf gegen den Extremismus mit aller Entschlossenheit fortsetzen“, sagte Innenminister Beuth.
Durchgeführt wurden die Durchsuchungen von der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) Hessen R. Die BAO wurde im Juli 2019 gegründet, seitdem seien hessenweit mehr als 60 Razzien und 1200 Kontrollmaßnahmen in der rechten Szene durch die Aufbauorganisation durchgeführt worden; dabei sollen rund 1500 Gegenstände sichergestellt worden seien.
8. April 2020, 12.37 Uhr
ez
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1. Wo basiert der Bericht auf klare Fakten?
….neben rechtsextremistischen Devotionalien sind auch Schuss- und Kriegswaffen sichergestellt worden
Klarere Fakten sind nicht vorstellbar
2. Was (hat er denn getan) konkret/beweisbar?
Besitz von rechtsextremistischen Devotionalien
Besitz Schuss- und Kriegswaffen
1500 Gegenstände
Verstöße gegen das Waffenrecht
usw.
Konkreter geht es nicht. 1500 Beweise sollten genügen!
3.Wo (hat er es getan) direkter Ort?
landesweit in sechs Wohnungen.
Nähere Aussagen dürften aus Datenschutz - rechtlichen Gründen nicht möglich.
4. Wann (hat er es getan) Zeitpunkt/Zeitraum?
Woher soll jemand wissen, wann beispielsweise die Kriegswaffen illegal angeschafft wurden. Ist auch völlig uninteressant.
Festgestellt wurden sie, wie eindeutig im Bericht steht, „am Dienstag“, also 07.04.2020
5. Wie (hat er es getan) Vorgehensweise
siehe Punkt 2, ist eindeutig
Woher sollte jemand wissen, wie konkret etwa die ganzen illegalen Mordinstrumente angeschafft wurden? Alleine der Besitz ist strafbar.
Hoffentlich wird bei den anstehenden Untersuchungen ermittelt, woher de Waffen stammen, damit neben den jetzt bekannt gewordenen schweren Straftätern auch die Verkäufer und Verteiler dieser Mordinstrumente in Haft genommen werden können.
6. Warum (hat er es getan) Motiv
ist ganz eindeutig und wird auch erläutert: rechtsextremistische Gesinnung
7. Woher (ist die Information) Quelle?
Die Quellen werden eindeutig benannt:
Peter Beuth, Innenminister
Hessisches Innenministerium
Polizeikräfte der Präsidien Frankfurt, Mittelhessen und Nordhessen
Ihre wirren Aussagen lassen leider auf eine rechtsradikale Gesinnung schließen.
Solche Kommentare sollte die Redaktion daher nicht veröffentlichen.
Mfg.