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Lange Reden, kurzer Sinn
 

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Lange Reden, kurzer Sinn

Eigentlich wollte die Stadtregierung im Römer richtig feiern. Hätte auch geklappt, gäbe es da nicht diese Opposition. Die wollte lieber reden. 17 Uhr sollte die Stadtverordnetenversammlung beginnen. Petra Roth sollte offiziell in ihre dritte Amtszeit als Oberbürgermeisterin geschickt, zwei neue Dezernenten gewählt werden. Kam auch alles so, wie gedacht. Doch der Haupt- und Finanzausschuss, der vor der Plenarsitzung tagte, wollte einfach nicht zum Schluss kommen. Gut eineinhalb Stunden wurde überzogen. Auslöser war die geplante öffentlich-privat finanzierte Sanierung von vier Frankfurter Schulen. Die Opposition witterte Schmuh bei dieser Public-Private-Partnership, die Finanzierung sei nicht abschließend geklärt, die Verschuldung auf Jahrzehnte nicht durchdacht, der Ausgang ungewiss, das Thema zu komplex.

Dann endlich, nach halb Sieben, begann die Stadtverordnetenversammlung. Immer noch nicht mit Amtseinführung, Wahl und Vereidigung, sondern zunächst mit der Fragestunde, aus der wiederum vier Themen noch einmal ausführlicher diskutiert wurden (eine weitere Stunde). Da war die Schulklasse auf der Tribüne, die sich die Wahl eigentlich anschauen wollte, schon lange über alle Berge. Sie bekamen nicht mehr mit, wie Petra Roth ihre Urkunde überreicht bekam, wie Daniela Birkenfeld (CDU) zur Sozialdezernentin und Volker Stein (FDP) zum Dezernenten für irgendwas gewählt wurde, und wie die Opposition letzteres scharf kritisierte. Der Stadtverordnete Wolfgang Hübner (BFF) sprach von einer Blinde-Kuh-Wahl, weil die Oberbürgermeisterin sich vor der Wahl nicht dazu äußern wollte, welche Aufgabe Stein denn einmal im Magistrat bekommen soll. Nach der Wahl übrigens auch nicht. Klar ist nur: sein Parteikollege Franz Zimmermann gibt Ende Oktober das Baudezernat ab, dann soll die Ämterverteilung in der Regierung neu gemischt werden. Nach der Sommerpause, so heißt es, soll Klarheit herrschen, wie der Umbau genau aussehen wird. Mit den Stimmen von Schwarz, Grün und Gelb gelang beiden Kandidaten jedoch ein souveräner Sieg.

Nach der Wahl wurde kräftig gratuliert, von FDP-Seite war sogar Hessen-Chef Jörg-Uwe Hahn angereist – und Steins Kinder samt ihrer Mama (, die von Stein getrennt lebende Landtagsabgeordnete Nicola Beer) stürmten den Sitzungssaal.

Dann aber ging es weiter. Bis in die Nacht hinein wurde noch über Public-Private-Partnership gestritten, während das Buffet im Foyer des Römers leise welkte. Gefeiert wurde aber doch noch. Nur eben sehr verspätet und mit übermüdeten Abgeordneten. nil

Foto: Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) überreicht Volker Stein (FDP) und Daniela Birkenfeld (CDU) ihre Ernennungsurkunden. Rechts steht Stadtverordnetenvorsteher Karlheinz Bührmann (CDU).

 
6. Juni 2007, 01.10 Uhr
Nils Bremer
 
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