Facebook
|
Twitter
|
RSS
|
eMags Kontakt
|
Mediadaten
|
Impressum
Gesellschaft
Startseite Alle NachrichtenGesellschaft
Kritik an Forderungen zur Anhebung der Gewerb
 

0

Kritik an Forderungen zur Anhebung der Gewerbesteuer

In den letzten Tagen gab es von seiten verschiedener Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung vermehrt Forderungen nach einer Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes, um mit den vermeintlichen Mehreinnahmen finanziellen Spielraum für zusätzliche Projekte zu schaffen.
Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU, Foto) kritisiert diese Forderungen. Einerseits zögen sie Folgefinanzierungen in den kommenden Jahren nach sich, die eine nachhaltige Konsolidierung erschweren. Andererseits - und derzeit viel greifbarer - seien die negativen Auswirken in Form möglicher Abwanderung von Unternehmen ins Umland - wie der Wegzug der Deutschen Börse nach Eschborn. Dies sei ein Warnsignal, das durch die Forderung nach einer Anhebung des Hebesatzes völlig ignoriert werde. "Wer solche Forderungen formuliert, verkennt die augenblickliche Situation. Es ist nicht die Zeit für Steuererhöhungen", betonte Becker.
Dagegen sei die Frage notwendig, ob die Stadt Frankfurt nicht den eigenen Gewerbesteuer-Hebesatz senken müsse. Dies müsse man allerdings sehr sorgfältig prüfen.
Frankfurt sei als dynamische und zukunftsorientierte Metropole für ihre Bürgerinnen und Bürger wie für Unternehmen attraktiver Wirtschafts-, Wohn-, und Lebensraum. Grundlage hierfür sei eine hervorragende Infrastruktur in den Bereichen Verkehr, Kultur, Sport, Freizeit, Bildung und Soziales, die ihren Preis habe.
Um dieses Niveau auch in Zukunft bieten zu können und international wettbewerbsfähig zu sein stünden gerade in den nächsten Jahren wegweisende Investitionen an: Hierzu zähle die Neubebauung des Dom-Römer-Areals, der Neubau des Krankenhauses Höchst und die Modernisierung des Frankfurter Zoos. Allein hierfür werden Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe notwendig. All dies müsse bei der Prüfung einer möglichen Senkung des Hebesatzes berücksichtigt werden.
Ob und in welcher Größenordnung er als Kämmerer auf dieser Grundlage eine vertretbare Absenkung des Hebesatzes empfehlen könne, "werden erst die kommenden Monate zeigen in denen man sehr genau den weiteren Einnahmenverlauf betrachten muss", erklärte Becker.
Nach der bereits 2007 vollzogenen Absenkung des Gewerbesteuerhebesatzes von 490 auf 460 habe Frankfurt die Spitzenposition bei der Steuerlast an München abgegeben und liege nun noch hinter Hamburg, Duisburg, Essen und gleichauf mit Hannover und Leipzig. "Die derzeitige Aufgabenfülle Frankfurts ohne ausreichende Zuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich oder über direkte Mittelzuflüsse des Landes Hessen sorgt dafür, dass wir unsere Infrastruktur, die der gesamten Rhein-Main-Region zu Gute kommt, nahezu alleine schultern müssen. Dies erfordert auch höhere Einnahmen als dies andernorts der Fall ist", so Becker. Eine Erhöhung des Hebesatzes, wie von einzelnen Fraktionen gefordert, sei jedoch völlig abwegig. "Steuererhöhungen kommen nicht in Frage!" so Becker abschließend.
Foto: CDU Frankfurt
 
16. Februar 2008, 08.21 Uhr
red
 
Empfehlen
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 

Leser-Kommentare

Kommentieren
Schreiben Sie den ersten Kommentar.
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Gesellschaft
 
 
Corona-Neuinfektionen in Offenbach
0
Kein Grillen im Park, kein Kontaktsport
Die Corona-Neuinfektionen in Offenbach haben erneut zugenommen. Am Montagnachmittag verkündete Oberbürgermeister Felix Schwenke (SPD) die Einschränkungen, die nun wieder auf die Offenbacherinnen und Offenbacher zukommen. – Weiterlesen >>
Text: jwe / Foto: Unsplash
 
 
Umweltdezernentin wirbt für Sauberkeitstag
0
„Sauber machen“ für ein gesundes und müllfreies Frankfurt
Der diesjährige Frankfurter „Sauberkeitstag“ wird am 18. und 19. September unter den aktuell geltenden Hygiene- und Abstandsregeln stattfinden. Ziel ist es, den Müll, der sich insbesondere seit dem Lockdown angehäuft hat, gemeinsam aufzusammeln. – Weiterlesen >>
Text: dp / Foto: © Stabstelle Sauberes Frankfurt
 
 
In der Nacht von Freitag auf Samstag brannte das Mainufer-Lokal „Blaues Wasser“ vollständig aus. Nach Corona ein weiterer Schlag für die Betreiber. Doch diese wollen bereits Ende des Monats wieder Gäste empfangen. – Weiterlesen >>
Text: Johanna Wendel / Foto: red
 
 
 
Frankfurt: Berufung neuer Vorstände
0
AWO möchte Vertrauen zurückgewinnen
Nach monatelangen Negativschlagzeilen hat der Frankfurter Kreisverband der AWO am Montag zwei neue Vorstände vorgestellt: Steffen Krollmann und Axel Dornis stehen mit ihrer Berufung vor einer „Herkulesaufgabe“. – Weiterlesen >>
Text: rom / Foto: Bernd Kammerer
 
 
Löscharbeiten im Ostend
1
„Blaues Wasser“ abgebrannt
Fast neun Stunden bekämpften rund 100 Einsatzkräfte der Feuerwehr in der Nacht von Freitag auf Samstag einen Brand im Ostend. Für die Gastronomie „Blaues Wasser“, die den Flammen zum Opfer fiel, gab es keine Rettung mehr. – Weiterlesen >>
Text: jwe / Foto: Blaues Wasser Frankfurt
 
 
<<
<
1  2  3  4  ...  1554