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Kleiner Etat – große Wirkung
 

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Kleiner Etat – große Wirkung

Planungsdezernent Edwin Schwarz (CDU, Foto)) ist zufrieden. Zwar sei sein Etat verglichen etwa mit dem seiner Kollegin Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld nur knapp bemessen, „aber die Wichtigkeit eines Amtes misst sich nicht am Geld“. Schließlich lege das Planungsdezernat die Grundlage dafür, worauf andere aufbauten – ob als ausführender Dienstleister für städtische Ämter oder genehmigende Behörde für private Bauvorhaben.


„Die Entscheidungen, die wir treffen, prägen das Gesicht der Stadt“, so Schwarz, „ob es die Fortschreibung des Hochhausrahmenplans ist, die Durchführung von Projekten wie dem Skyline Plaza oder die Planungen für die Umsiedlung der Henninger Brauerei.“ Auch die Suche nach einem geeigneten Standort für das Museum der Weltkulturen sei eine der vordringlichsten Aufgaben des Dezernats, die aber zunächst nicht „haushaltswirksam“ werde.


Etwas Geld hat der CDU-Stadtrat aber dann doch noch für das Haushaltsjahr 2009 eingeplant – 41,8 Millionen Euro insgesamt, um genau zu sein. Vor allem wegen „erheblicher Restmittel, die in den vergangenen Jahren nicht abgerufen wurden“, konnte Schwarz damit dem Aufruf der Kämmerei folgen zwölf Millionen Euro gegenüber dem Haushalt 2007 einzusparen. Schließlich könne man nur ausgeben, was der Markt auch aufnehme. „Wir haben einige Gelder bereits festgesetzt, die aber noch nicht abgeflossen sind, weil die Investoren mit ihren Bauvorhaben noch nicht so weit sind.“


Der größte Etatposten 2009 mit 20,5 Millionen Euro betrifft den Wohnungsbau. Insgesamt könnten in den kommenden fünf Jahren 75 Millionen Euro an Darlehen zur Unterstützung von Häuslebauern vergeben werden. Vor allem die städtische Wohnungsbauförderung werde mit 10 Millionen Euro erweitert, um in Anlehnung an das „Frankfurter Programm“ aus den 80er Jahren familien- und seniorengerechtes Bauen und Wohnen zu unterstützen. Auch das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Hessen“ im Bahnhofsviertel werde 2009 und in den Folgejahren mit jeweils einer halben Million Euro unterstützt. Außerdem würden die Programme „Soziale Stadt“ im Gallusviertel mit 1,77 Millionen und Unterliederbach-Engelsruhe mit 1,57 Millionen fortgeführt.


Der zweitgrößte Haushaltsposten betrifft das Programm „Schöneres Frankfurt“ mit insgesamt 16,35 Millionen Euro. Schwerpunkte sind hier die Teilprogramme „Verbesserung der öffentlichen Räume – Innenstadt“ und „Zu Hause im Stadtteil“ für je 2,98 Millionen Euro in 2009 und je 3 Millionen Euro in den Folgejahren. Durch die „Umschichtung von Restmitteln“ konnten außerdem zwei zusätzliche Projekte aufgenommen werden. Zum einen wird die Umgestaltung der Hauptwache im Zuge der Zeil-Erneuerung der Neukonzipierung der Konstablerwache vorgezogen. Für nächstes Jahr wurden 2 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt, bis zur Vollendung des Projekts 2012 sind insgesamt 17 Millionen vorgesehen. Außerdem wurden für die Grünverbindung zur Deutschherrenbrücke und der Umfeldgestaltung der Gedenkstätte Großmarkthalle/EZB bis 2010 2,75 Millionen Euro veranschlagt.


Die bereits angelaufene Neugestaltung der Zeil und die Umgestaltung des Knotens Eschenheimer Tor sind für 2009 6 Millionen Euro eingeplant. In das Förderprogramm Alt-Sachsenhausen fließen in den nächsten beiden Jahren je 400.000 Euro. Der Abriss des Technischen Rathauses und die Urbarmachung des Areals kalkuliert Schwarz bis 2012 mit 15 Millionen Euro.

 
1. August 2008, 20.12 Uhr
jan-otto weber
 
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