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Foto: © Imago/Patrick Scheiber
Foto: © Imago/Patrick Scheiber

Im Januar 2023

OB Peter Feldmann will frühzeitig Amt niederlegen

Oberbürgermeister Peter Feldmann hat am Dienstagmorgen überraschend seinen Rückzug bekanntgegeben. In einer Mitteilung der Stadt verkündete das Stadtoberhaupt, Ende Januar 2023 sein Amt niederlegen zu wollen.
Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) will Ende Januar 2023 sein Amt niederlegen. Das hat das Stadtoberhaupt am Dienstag in einer Mitteilung der Stadt verkündet. Dafür will der OB in der Stadtverordnetenversammlung im Januar einen Antrag auf Entlassung zum Ende des Monats stellen. Er wolle damit der Stadt „ein quälendes und teures“ Abwahlverfahren ersparen und seine Amtsgeschäfte zu einem ordentlichen Abschluss bringen. „Ich werde ein geordnetes Haus übergeben“, wird Feldmann in der Mitteilung zitiert.

Die Nachricht kommt überraschend, denn erst vor knapp einem Monat hatte der OB einen Rücktritt abgelehnt und angekündigt, auf das Abwahlverfahren warten zu wollen. „Wenn die Stadtverordneten es im Juli so beschließen, werde ich mich einer Bürgerbefragung stellen, so dass die Bürgerinnen und Bürger entscheiden können“, sagte er Anfang Juni. Er habe keine Sorge davor, sich zum dritten Mal dem Votum der Frankfurterinnen und Frankfurter zu stellen, so Feldmann weiter.

In der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 14. Juli wollten die Stadtverordneten Feldmann mit einer Zweidrittelmehrheit abwählen. Im November sollte dann der Bürgerentscheid stattfinden, bei dem sich mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten für die Abwahl Feldmanns aussprechen hätten müssen. Die Erfolgsaussichten galten eher als gering.
 
5. Juli 2022, 10.30 Uhr
Elena Zompi
 
Elena Zompi
Jahrgang 1992, Studium der Germanistik an der Goethe-Universität, seit April 2019 beim Journal Frankfurt. – Mehr von Elena Zompi >>
 
 
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