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Empörung über Blockupy-Verbot
 

Empörung über Blockupy-Verbot

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Die Protestwelle vor dem Protest

Mit dem Verbot der Blockupy-Aktionstage hat die Stadt Frankfurt eine Welle des Protests ausgelöst. Zahlreiche Befürworter erklärten sich dieses Wochenende als Gegner des Verbots und kritisierten die Stadtregierung um Petra Roth scharf.
Über 1600 Bürger unterschrieben an diesem Wochenende eine Petition im Internet, die das offizielle Blockupy-Verbot als „offene Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrecht“ deklariert. Unter den Verbotsgegnern sind auch einige bekannte Namen, unter anderem Andrea Ypsilanti (SPD) und Sahra Wagenknecht (Linke) oder auch dem Vorstandssprecher der Frankfurter Grünen Omid Nouripour, der zu neuen Gesprächen zwischen den Blockupy-Verantwortlichen und der Stadt aufruft. Die drei Politiker teilen mit den unzähligen anderen Gegnern das Bedauern und die Empörung über die Entscheidung eines Verbotes der Blockupy-Aktionstage, die vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt stattfinden sollen. Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) bestätigte die Absage am vergangenen Freitag. Nach einem Abwägungsprozess hieß es laut Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), dass die Sicherheit der Stadt an diesen Tagen gefährdet sei und man sich mit dem Verbot für den Schutz der Rechtsgüter von Dritten entschieden hätte. Auch weil Blockupy bei den Gesprächen mit der Stadt nicht kompromissbereit aufgetreten sein soll.

Werner Rätz von attac, der bei den Gesprächen als Vertreter von Blockupy anwesend war, warnt die Stadt, zur Vernunft zu kommen, denn aufhalten ließe sich der Protest nicht mehr. Auch wehrt er den Vorwurf, die Sicherheit der Stadt zu gefährden, vehement ab und bezeugt, dass es im Vorfeld Trainings zur Deeskalation von Situationen gegeben haben soll. Diese Vorwürfe würden nur zur Kriminalisierung der Aktionstage dienen, allerdings keine vernünftige Grundlage besitzen. Morgen wird es in Berlin eine Pressekonferenz zu diesem Thema geben. Auch Sahra Wagenknecht, Sven Christian Kindler (Grüne), Elmar Altvater, emeritierter Professor der Politikwissenschaft (TU Berlin) werden dann mit zwei Vertretern von Blockupy über das Verbot reden.
 
7. Mai 2012, 18.57 Uhr
yog
 
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