Newsletter
|
ePaper
|
Apps
|
Abo
|
Shop
|
Jobs
Foto: Bernd Kammerer
Foto: Bernd Kammerer

Debatte über Ausrufung des Klimanotstands

Klimanotstand: ja oder nein?

Die Tage werden immer heißer und die Folgen des Klimawandels damit immer spürbarer. 2018 war Frankfurt die wärmste Stadt Deutschlands. Es wird Zeit für den Klimanotstand, sagen die einen. Die anderen wiederum, sehen die Dringlichkeit nicht.
Der vergangene Juni war der heißeste Juni seit Beginn der Wetteraufzeichnung im Jahr 1881 – und der Juli hat gute Chancen dies noch zu überbieten. Im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen wurde gestern ein neuer Hitzerekord von 40,5 Grad gemessen, doch die Wetterexpertinnen und -experten zögern noch diesen zu benennen, denn er könnte heute schon geknackt werden. Bis zu 41 Grad sind heute vorausgesagt. Die Erderwärmung und die damit einhergehende Rekord-Hitze haben in Hessen einige Kommunen dazu veranlasst, den Klimanotstand auszurufen. Doch die meisten Städte – darunter auch Frankfurt – scheuen sich vor diesem Schritt.

Doch was bedeutet der Klimanotstand eigentlich? Rein rechtlich betrachtet handelt es sich dabei eigentlich nicht um einen Notstand, wie er in „Notstandsgesetzen“ festgelegt ist. Diesen kann nur der Bundestag beschließen. Trotzdem ist der Klimanotstand an eigene Auflagen oder bestimmte Ansprüche der Stadt oder der Gemeinde gekoppelt. Mit Ausrufung des Klimanotstandes erklärt die Stadt oder die Gemeinde, dass die mit dem Klimawandel verbundenen Gefahren nicht mit bisherigen Mitteln abwendbar sind. Doch wie effektiv ist die Erklärung des Klimanotstands dann überhaupt? Der Klimaforscher Joachim Curtius von der Goethe-Universität Frankfurt sagt dazu: „Es ist sicherlich besser als nichts, aber zunächst einmal ist der Klimanotstand nur ein Label, das nicht bedeutet, dass die Stadt Frankfurt auf einmal alles anders macht. Man muss aufpassen, dass damit nicht gesagt wird, die Sache sei erledigt. Damit muss einhergehen, dass wirklich jede Maßnahme überprüft wird.“

Klimanotstand in Wiesbaden, Marburg, Rüsselsheim, Brachttal

Zu den vier Kommunen in Hessen, in denen der Klimanotstand bereits herrscht, gehören Wiesbaden, Marburg, Rüsselsheim und die Gemeinde Brachttal im Main-Kinzig-Kreis. In anderen Städten ist der Klimanotstand umstritten. So auch in Frankfurt: Seit Monaten fordern Bewegungen wie die Fridays for Future-Demonstrierenden von der Stadt die Ausrufung des Klimanotstands. Bei einer Pressekonferenz zeigten sie sich fassungslos darüber, dass „eine Stadt wie Rüsselsheim den Klimanotstand ausruft und Frankfurt nicht.“ Doch im Römer stößt diese Forderung auf Ablehnung. Michael zu Löwenstein, CDU-Fraktionsvorsitzender im Römer, sagte Ende Juni der FR gegenüber, „Ich halte nichts von solchen Etiketten – das ist eine Symbolhandlung, die für sich gar nichts bringt.“ Auch Planungsdezernent Mike Josef (SPD) hält die Ausrufung des Klimanotstands für nicht relevant, es sei wichtiger, konkret etwas gegen den Klimawandel zu tun.
 
25. Juli 2019, 12.18 Uhr
ez
 
 
Fotogalerie:
{#TEMPLATE_news_einzel_GALERIE_WHILE#}
 
 
 
Mehr Nachrichten aus dem Ressort Stadtleben
Das Bürgeramt Frankfurt baut sein digitales Angebot um zwei neue Funktionen aus, um Behördengänge zu ersparen.
Text: Till Geginat / Foto: Auch im Frankfurter Norden sind ab jetzt weniger Behördengänge nötig © red
 
 
 
 
 
 
 
Ältere Beiträge
 
 
 
 
28. März 2024
Journal Tagestipps
Pop / Rock / Jazz
  • Layla Zoe & Band
    Das Rind | 20.00 Uhr
  • Max Clouth Duo
    Burg-Lichtspiele | 20.00 Uhr
  • Final Stair
    Ponyhof | 20.00 Uhr
Klassik / Oper/ Ballett
  • Carmen
    Oper Frankfurt | 19.00 Uhr
  • Pnima...ins Innere
    Staatstheater Darmstadt | 19.30 Uhr
  • Die Passagierin
    Staatstheater Mainz | 19.30 Uhr
Theater / Literatur
  • Mein Lieblingstier heißt Winter
    Schauspiel Frankfurt | 20.00 Uhr
  • Robin Hood – Das Musical
    Alte Oper | 19.30 Uhr
  • Es ist nur eine Phase Hase
    Die Komödie | 20.00 Uhr
Kinder
  • Die Wiese lebt! Von der Feldforschung ins Museum
    Senckenberg, Forschungsinstitut und Naturmuseum | 14.00 Uhr
  • Ostermarkt für Kinder
    Uhrtürmchen | 14.00 Uhr
  • Farbforscher
    Städel Museum | 10.30 Uhr
und sonst
  • Kerzenschein und Wein
    Kloster Eberbach | 21.00 Uhr
  • Flohmarkt
    myticket Jahrhunderthalle | 07.00 Uhr
  • Henker des Grauens - Eine gruselige Nachtführung in der Frankfurter City
    Frankfurter Stadtevents | 20.00 Uhr
Freie Stellen