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Foto: © Bernd Kammerer
Foto: © Bernd Kammerer

Corona-Kritik und Gegenkundgebungen

Protest gegen den Protest

Am Samstag protestierten deutschlandweit erneut zahlreiche Menschen gegen die Corona-Auflagen. In Frankfurt waren mindestens 1500 Menschen unterwegs, darunter auch zahlreiche Gegendemonstrantinnen und -demonstranten. Ein Mann wurde festgenommen, nachdem er den Hitlergruß zeigte.
In der Frankfurter Innenstadt ist es am Samstagnachmittag erneut zu Protesten der Kritikerinnen und Kritiker der Corona-Auflagen gekommen. Doch wie bereits zuvor angekündigt, stießen die Demonstrierenden dieses Mal auf erheblichen Gegenprotest. Laut Polizei waren insgesamt mindestens 1500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer unterwegs.

Gegen 14 Uhr hatten sich hunderte, mehrheitlich junge Menschen zu einer ersten Kundgebung an der Hauptwache versammelt; die Demonstrierenden warnten vor rechten Verschwörungstheorien. Viele trugen Schilder mit den Titeln „Maske statt Aluhut“, „Gib Irrsinn keine Chance“ oder „Corona ist ein Virus – keine Verschwörung“ vor sich her. Die Kundgebung verlief weitestgehend friedlich, es kam dabei nur vereinzelt zu verbalen Auseinandersetzungen. Die Rednerinnen und Redner selbst wiesen mehrfach darauf hin, Abstand zu halten und einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen; der Großteil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer hielt sich daran.

Kurze Zeit später wurde es auf dem Platz vor der Alten Oper hektisch. Dort hatten sich rund um den Lucae-Brunnen zwei Lager gebildet: Etwa hundert Corona-Skeptiker*innen, teilweise aus der rechten Szene, trafen auf Gegenprotest aus dem linken Spektrum, dem deutlich mehr Menschen folgten. Die Verschwörungstheoretiker*innen warnten vor einer drohenden Impfpflicht und forderten die Wahrung der Grundrechte, die sie durch die Corona-Maßnahmen eingeschränkt sehen. Dabei hielten sie unter anderem Schilder mit den Parolen „Grundrechte gegen Corona-Diktatur“ hoch. Unter ihnen war, wie bereits vergangene Woche, der rechte Youtuber Henryk Stöckl. Die vorrangig linken Gegenprotestlerinnen und -protestler entgegneten unter lautem Rufen „Nazis raus“ oder „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“. Hier wurde der Mindestabstand weitestgehend eingehalten, nahezu alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer trugen einen Mundschutz. Seitens der Anti-Corona-Leute war dies nicht der Fall. Zu einem Einschreiten der Polizei kam es jedoch nicht. Über Lautsprecherdurchsagen wiesen sie mehrfach daraufhin, einen Versammlungsleiter oder eine Versammlungsleiterin zu benennen. Diese Aufrufe blieben jedoch unbeantwortet.

Aufgelöst wurde die Demonstrationsansammlung trotzdem nicht. Denn der Regelung zur allgemeinen Veranstaltungsgröße steht Artikel 8 des Grundgesetzes gegenüber, der das Recht auf Versammlungsfreiheit regelt. Zwar darf dieser laut Infektionsschutzgesetz in Ausnahmefällen, zur Gewährleistung von Artikel 2 GG, dem Recht auf körperliche Unversehrtheit, außer Kraft gesetzt werden, die Entscheidung hierfür ist rechtlich jedoch ausgesprochen schwierig.




© cs

Gegen 15.00 Uhr kam es zu einem Aufeinandertreffen verschiedenster Gruppierungen am Rossmarkt und Goetheplatz. Mittendrin stand Heidi Mund: Die frühere Organisatorin des Frankfurter Ablegers der Pegida-Bewegung, versuchte eher erfolglos unter lautstarken Gegenprotesten, sich Gehör zu verschaffen. Auch hier waren die Gegendemonstrantinnen und -demonstranten deutlich in der Überzahl; es kam vereinzelt zu kleineren Ausschreitungen. Auf Twitter teilte die Polizei mit, der Fokus der Maßnahmen rund um den Goetheplatz liege darin, „Gruppierungen voneinander zu trennen, um Auseinandersetzungen zu verhindern und beide Proteste zu ermöglichen“.

Rund um das Gutenberg-Denkmal startete fast gleichzeitig die Kundgebung von Hajo Köhn. Der frühere Occupy-Aktivist sagte in seiner Rede unter anderem, dass es zu klären sei, ob es sich bei der Ausbreitung des Coronavirus überhaupt um eine Pandemie handele. Er beendete die Kundgebung mit den Worten: „Ich verspreche euch, wir werden uns wiedersehen“. Kurz darauf löste sich ein Mann aus der Menge und versuchte, Köhn vom Denkmal zu stoßen. Auch Heidi Mund war vor Ort und versuchte auch auf dem Roßmarkt eine Rede zu halten, ihr wurde jedoch nach kurzer Zeit das Megafon entrissen. Unterdessen rückten die linken Gruppierungen, die teilweise zuvor noch am Opernplatz demonstrierten, vor. Die Beamtinnen und Beamten vor Ort setzten auf eine Polizeikette, die dafür sorgen sollte, dass die Lager entsprechend getrennt blieben.

Gegen 17 Uhr lösten sich die Demonstrationen weitestgehend auf. Die Polizei zeigte sich noch am Samstagnachmittag auf Twitter mit dem Verlauf der Demonstration zufrieden. Der zuvor angekündigte Wasserwerfer kam nicht zum Einsatz. Wie die Polizei mitteilte, wurde ein Mann am Goetheplatz verhaftet, nachdem er dort den Hitlergruß zeigte. Gegen den 27-jährigen Mann aus Hanau wurde nun ein Strafverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.
 
18. Mai 2020, 13.02 Uhr
Sina Eichhorn
 
Sina Eichhorn
Geboren 1994 in Gelnhausen. Nach einem Studium der Germanistik an der Justus-Liebig-Universität Gießen seit Oktober 2018 beim Journal Frankfurt. Zunächst als Redakteurin, seit 2021 Chefin vom Dienst. – Mehr von Sina Eichhorn >>
 
 
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